Essays

  • Er rollt wieder – der Castor und der Protest

    Am vergangenen Wochenende war es wieder soweit, eine Protestwelle rollte zusammen mit den Castor-Behältern über das Wendland.

    Manches erinnerte an die bekannten Bilder der letzten Transporte und doch erhielt der Protest in Art und Umfang ein neues Ausmaß.

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    Er rollt wieder – der Castor und der Protest

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    Steinkamp, Marion (2010): Er rollt wieder – der Castor […]

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  • Aussichten für Cancún – Ist Europas Vorreiterrolle in der globalen Klimaschutzpolitik in Gefahr?

    Wie schnell doch die Zeit vergeht – und dabei die globale Temperatur weiterhin ansteigt. Nun steht schon wieder der nächste Weltklimagipfel vor der Tür, diesmal in der mexikanischen Küstenstadt Cancún. Seit dem letzten Gipfel in Kopenhagen im Dezember 2009 hat sich nichts verändert: Die Menschheit sollte weiterhin davon ausgehen, dass sich das globale Klima nachteilig verändert.

    Offensichtlich haben die von […]

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  • „Kopf“-zerbrechen: FDP sucht neuen Landeschef

    Nach dem Rücktritt von Andreas Pinkwart ist die nordrhein-westfälische FDP auf der Suche nach einem neuen Vorsitzenden. Dies geschieht in einer für die Partei schwierigen Situation. Einerseits hat sie in diesem Sommer die Regierungsverantwortung in Nordrhein-Westfalen abgeben müssen. Andererseits steht sie bundesweit – nach einem Kurzausflug in stimmgewaltige Volkspartei-Regionen – wieder unter dem Damoklesschwert der Fünf-Prozent-Hürde.

    Vermeintlich eine wenig optimale […]

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  • Die Minderheit, die eine Mehrheit braucht

    Die magische Zahl der 100 Tage, seit dem die rot-grüne Minderheitsregierung in NRW mit dem Ziel „Gemeinsam neue Wege gehen“ (Koalitionsvertrag) gestartet ist, wurde mittlerweile überschritten.

    Die tragenden Regierungsfraktionen können sich auf keine eigene Mehrheit im Landtag stützen: Mit einer Stimme weniger als die absolute Mehrheit, aber 10 Sitzen mehr als CDU/FDP, haben SPD und B90/Die Grünen Anfang Juli ihre […]

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  • Schnappt die Zweisamkeitsfalle zu?

    Eine Bilanz der ersten hundert Tage der Minderheitsregierung in NRW

    Bei der mühevollen Koalitions- und Regierungsbildung in Nordrhein-Westfalen gab es Mitte Juni 2010 eine bemerkenswerte Woche der Rat- und Orientierungslosigkeit. Mit dem Wahlergebnis vom 9. Mai konnten CDU und FDP ihre Koalition nicht fortsetzen. Aber auch SPD und Grüne erreichten, wie sich am Ende einer langen Wahlnacht voller Hoffnungen herausstellte, […]

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  • Was (und wer) kommt nach Pinkwart?

    Die Landespolitik von Nordrhein-Westfalen bleibt in Bewegung. Nach 100 Tagen rot-grüner Minderheitsregierung und der Mitgliederbefragung in der CDU trat nun auch noch der Liberale Andreas Pinkwart von allen seinen Ämtern zurück – NRW kommt politisch auch ein halbes Jahr nach der Landtagswahl nicht zur Ruhe.

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    Was (und wer) kommt nach Pinkwart?

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    Treibel, Jan […]

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  • Schon wieder eine Gesundheitsreform

    Es gehört zu den vornehmen Aufgaben der Wissenschaft, Komplexität zu reduzieren. Und die Politik? Sie hat bindende Entscheidungen zu organisieren.

    Dieser Aufgabe kann die Politik nur dann gerecht werden, wenn auch sie sich um Komplexitätsreduktion bemüht – und zwar bei der Meinungs- und Willensbildung, während der Entscheidungsfindung sowie bei der Politikbewertung.

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    Schon wieder eine Gesundheitsreform

    Zitationshinweis

    Nieland, […]

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  • Lauter Protest am Bahnhof – Schweigen zum Krieg

    Selten wurde in der noch jungen Geschichte der Berliner Republik öffentlich so kontrovers diskutiert wie in der jüngsten „Sarrazin-Debatte“ und der Protestwelle am Stuttgarter Bahnhofsprojekt.

    In beiden Fällen hätten es die politischen Entscheidungsträger in Berlin wie auch in Stuttgart sicherlich nicht für möglich gehalten, dass das Buch eines (zugegeben provokativen) Bundesbankers und die Mobilisierung der Stuttgart 21-Gegner die Wellen […]

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  • 20 Jahre Deutsche Einheit – gemeinsam Auswege aus der Vertrauenskrise finden!

    Das deutsche Volk feiert in diesen Tagen 20 Jahre Deutsche Einheit. Große Begeisterung, Jubel, überschwängliche Glückgefühle – das alles vermisste man sowohl bei den offiziellen Feierlichkeiten der politischen Eliten, als auch bei den einfachen Bürgen in Ost und West völlig.

    Und noch nicht mal ein zusätzlicher Feiertag war den deutschen Arbeitnehmern gegönnt – der Nationalfeiertag fiel ausgerechnet in diesem Jahr […]

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  • Heißer Herbst in Stuttgart – Wieso ein Volksentscheid keine Lösung ist

    Es verspricht ein heißer Herbst zu werden in Baden-Württemberg. Nachdem in der letzten Septemberwoche im Stuttgarter Schlossgarten der Protest gegen das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 eskalierte, erscheinen die Fronten verhärteter denn je.Die Gegner des Projekts fordern noch vor Jahresfrist einen Volksentscheid. Direktdemokratische Elemente bergen aber einige demokratietheoretische Probleme, die im Fall von Stuttgart 21 besonders deutlich sichtbar werden.

    […]
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