Working Paper
- Weiterlesen: Die Initiative und das Referendum in den Gliedstaaten der USA
Die Initiative und das Referendum in den Gliedstaaten der USA
Seit der Einführung von Volksbegehren und Volksentscheid in Hamburg 1996 haben alle Bundesländer Instrumente direkter Demokratie in ihren Verfassungen aufgenommen. Während auf der kommunalen Ebene die Instrumente des Bürgerbegehren und Bürgerentscheids mittlerweile recht rege genutzt werden, kommen die entsprechenden Instrumente des Volksbegehrens und des Volksentscheids auf der Landesebene jedoch kaum zur Anwendung. Zwar nutzen die Bürger das Verfahren der Volksgesetzgebung […]
- Weiterlesen: WIDERSTANDSFÄHIG? – Ansätze und Strukturen zur Anpassung an den Klimawandel in den USA
WIDERSTANDSFÄHIG? – Ansätze und Strukturen zur Anpassung an den Klimawandel in den USA
Während in Deutschland auf Bundes- und größtenteils auch auf Länderebene bereits Anpassungsstrategien an die Auswirkungen des Klimawandels beschlossen wurden, kommt dieses Thema in den USA nur langsam ins Rollen. Wie auch sollen Adaptionsstrategien überhaupt Aufmerksamkeit erfahren, wenn selbst die unter dem progressiveren Obama verfolgten Strategien zur Vermeidung von Klimawandel (Mitigation) immer noch auf starke Skepsis in Politik und Bevölkerung treffen?
[…] - Weiterlesen: Wieder einmal Trendsetter? Koalitionstheoretische Annäherung an die Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen
Wieder einmal Trendsetter? Koalitionstheoretische Annäherung an die Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen
Während in einigen Ländern (etwa Schweden oder Dänemark) Minderheitsregierungen ein durchaus gängiges Regierungsformat darstellen, traten sie in Deutschland bisher selten auf und waren in der Regel Phänomene des Übergangs sowie meist von kurzer Dauer. Eine prominente Ausnahme bilden dabei die zunächst rot-grüne (1994-1998) und dann die SPD-Regierung (1998-2002) unter Ministerpräsident Höppner in Sachsen-Anhalt, deren fehlenden parlamentarischen Mehrheiten mit einer Tolerierung […]
- Weiterlesen: Vom Macht- und Rollenwechsel zum Sprachwechsel in NRW?
Vom Macht- und Rollenwechsel zum Sprachwechsel in NRW?
Mit der Wahl Hannelore Krafts und der damit verbunden Minderheitsregierung kam es innerhalb von fünf Jahren zum zweiten Mal zu einem vollständigen Regierungswechsel und somit auch zu einem ungeteilten Macht- und Rollenwechsel. Generell findet ein solcher Machtwechsel zwischen den großen Volksparteien (CDU/CSU bzw. SPD) statt – dem so genannten Zweierblock-System. Führt der Macht-, Rollen- und Regierungswechsel auch zu einem Wechsel […]
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Politikmanagement in Minderheitsregierungen
Dieser Beitrag geht der Frage nach, welche Anpassungen an den von Korte/Fröhlich beschriebenen Instrumenten des Regierungshandelns vorgenommen werden müssen, um unter den Bedingungen einer Minderheitsregierung flexibel Mehrheiten organisieren und Handlungskorridore nutzbar machen zu können.
Beitrag als PDF-DateiPolitikmanagement in Minderheitsregierungen
ZitationshinweisJüschke, Andreas (2010): Politikmanagement in Minderheitsregierungen. Working Paper. Erschienen in: Regierungsforschung.de, Politikmanagement und Politikberatung, online verfügbar unter: http://www.regierungsforschung.de/dx/public/article.html?id=60&show=type-3&by=articletype
[…] - Weiterlesen: Lernen von Obama: Regierungskommunikation mit dem Yes-We-Can-Faktor
Lernen von Obama: Regierungskommunikation mit dem Yes-We-Can-Faktor
Die Studie thematisiert die Regierungskommunikation der Regierung Obama und die Möglichkeiten einer Übertragbarkeit erfolgreicher Kommunikationsstrategien auf NRW. Die Regierungskommunikation der Regierung Obamas ist erfolgreich, weil es Obama besser als anderen Regierungschefs gelingt, den Handlungskorridor für Regierungskommunikation angemessen zu bewerten und zu nutzen. Für NRW ergeben sich damit einige Handlungsempfehlungen.
Beitrag als PDF-DateiLernen von Obama: Regierungskommunikation mit dem Yes-We-Can-Faktor
[…] - Weiterlesen: Der Duisburger NRW-Wahl-Index. Policy-Positionen der Parteien CDU, SPD, Grüne, FDP und Linke vor der Landtagswahl 2010 im Vergleich
Der Duisburger NRW-Wahl-Index. Policy-Positionen der Parteien CDU, SPD, Grüne, FDP und Linke vor der Landtagswahl 2010 im Vergleich
Mit dem Duisburger Wahl-Index hat die NRW School of Governance im Superwahljahr 2009 eine umfassende Analyse der Wahl- und Grundsatzprogramme der Bundesparteien vorgelegt.
Für unsere Analyse zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2010 haben wir die Wahlprogramme der vier derzeit im Landtag NRW vertretenen Parteien (CDU, FDP, Grüne, SPD), sowie das Programm der Partei Die Linke in den Blick genommen – mit […]