Working Paper

„Wenig Röttgen, viel Abrechnung“ – Eine Analyse des Wahlaufrufs „Verantwortung. Kompetenz. Nachhaltigkeit.“ des nordrhein-westfälischen Landesverbandes der CDU anlässlich der NRW-Landtagswahl 2012.

Anders als von den CDU-Wahlprogrammen der vergangenen Jahre gewohnt, wartet der aktuelle Wahlaufruf mit einem schlichten Erscheinungsbild auf. Ein Programm mit Fotos des Spitzenkandidaten, aufwendige Fließdiagramme oder ein auf die Kampagne abgestimmtes farbliches Design liegt nicht vor. Der Wahlaufruf wird in reiner Textform auf der Kampagnen-Homepage (wahl2012.cdu-nrw.de) zum Download angeboten. Lediglich das Logo des Landesverbandes… Weiterlesen »

Die Initiative und das Referendum in den Gliedstaaten der USA

Seit der Einführung von Volksbegehren und Volksentscheid in Hamburg 1996 haben alle Bundesländer Instrumente direkter Demokratie in ihren Verfassungen aufgenommen. Während auf der kommunalen Ebene die Instrumente des Bürgerbegehren und Bürgerentscheids mittlerweile recht rege genutzt werden, kommen die entsprechenden Instrumente des Volksbegehrens und des Volksentscheids auf der Landesebene jedoch kaum zur Anwendung. Zwar nutzen die… Weiterlesen »

WIDERSTANDSFÄHIG? – Ansätze und Strukturen zur Anpassung an den Klimawandel in den USA

Während in Deutschland auf Bundes- und größtenteils auch auf Länderebene bereits Anpassungsstrategien an die Auswirkungen des Klimawandels beschlossen wurden, kommt dieses Thema in den USA nur langsam ins Rollen. Wie auch sollen Adaptionsstrategien überhaupt Aufmerksamkeit erfahren, wenn selbst die unter dem progressiveren Obama verfolgten Strategien zur Vermeidung von Klimawandel (Mitigation) immer noch auf starke Skepsis… Weiterlesen »

Wieder einmal Trendsetter? Koalitionstheoretische Annäherung an die Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen

Während in einigen Ländern (etwa Schweden oder Dänemark) Minderheitsregierungen ein durchaus gängiges Regierungsformat darstellen, traten sie in Deutschland bisher selten auf und waren in der Regel Phänomene des Übergangs sowie meist von kurzer Dauer. Eine prominente Ausnahme bilden dabei die zunächst rot-grüne (1994-1998) und dann die SPD-Regierung (1998-2002) unter Ministerpräsident Höppner in Sachsen-Anhalt, deren fehlenden… Weiterlesen »

Duisburger Wahl Index (DWI) 2011 – Rheinland-Pfalz 2011

Der Duisburger Wahl Index (DWI) 2011 codiert Wahlprogramme zu den Landtagswahlen im Superwahljahr 2011 und schreibt die Duisburger Programmanalysen zur Bundestagswahl 2009 (Treibel 2010) und zur Landtagswahl 2010 in Nordrhein-Westfalen (DWI 2010) fort. Mit Hilfe quantitativer und qualitativer Analysemethoden werden Policy-Positionen der Parteien in einem zweidimensionalen Raum auf einer sozioökonomischen und soziokulturellen Achse vermessen. Grundlage… Weiterlesen »

Duisburger Wahl Index (DWI) 2011 – Baden-Württemberg

Der Duisburger Wahl Index (DWI) 2011 codiert Wahlprogramme zu den Landtagswahlen im Superwahljahr 2011 und schreibt die Duisburger Programmanalysen zur Bundestagswahl 2009 (Treibel 2010) und zur Landtagswahl 2010 in Nordrhein-Westfalen (DWI 2010) fort. Mit Hilfe quantitativer und qualitativer Analysemethoden werden Policy-Positionen der Parteien in einem zweidimensionalen Raum auf einer sozioökonomischen und soziokulturellen Achse vermessen. Grundlage… Weiterlesen »

Vom Macht- und Rollenwechsel zum Sprachwechsel in NRW?

Mit der Wahl Hannelore Krafts und der damit verbunden Minderheitsregierung kam es innerhalb von fünf Jahren zum zweiten Mal zu einem vollständigen Regierungswechsel und somit auch zu einem ungeteilten Macht- und Rollenwechsel. Generell findet ein solcher Machtwechsel zwischen den großen Volksparteien (CDU/CSU bzw. SPD) statt – dem so genannten Zweierblock-System. Führt der Macht-, Rollen- und… Weiterlesen »

Lernen von Obama: Regierungskommunikation mit dem Yes-We-Can-Faktor

Die Studie thematisiert die Regierungskommunikation der Regierung Obama und die Möglichkeiten einer Übertragbarkeit erfolgreicher Kommunikationsstrategien auf NRW. Die Regierungskommunikation der Regierung Obamas ist erfolgreich, weil es Obama besser als anderen Regierungschefs gelingt, den Handlungskorridor für Regierungskommunikation angemessen zu bewerten und zu nutzen. Für NRW ergeben sich damit einige Handlungsempfehlungen.

Der Duisburger NRW-Wahl-Index. Policy-Positionen der Parteien CDU, SPD, Grüne, FDP und Linke vor der Landtagswahl 2010 im Vergleich

Mit dem Duisburger Wahl-Index hat die NRW School of Governance im Superwahljahr 2009 eine umfassende Analyse der Wahl- und Grundsatzprogramme der Bundesparteien vorgelegt. Für unsere Analyse zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2010 haben wir die Wahlprogramme der vier derzeit im Landtag NRW vertretenen Parteien (CDU, FDP, Grüne, SPD), sowie das Programm der Partei Die Linke in… Weiterlesen »