Aus guten Ideen werden längst nicht immer gute Projekte. Dies belegte zuletzt das von den beiden Berliner Aktivisten Vincent-Immanuel Herr und Martin Speer lancierte Projekt eines Gratis-Interrail-Tickets für junge Europäer. Die Idee fand große Unterstützung auch im Europäischen Parlament. Am Ende wurde aus der von der Europäischen Kommission aufgegriffenen Idee jedoch ein bis zur Unkenntlichkeit abgewandeltes Mini-Pilotprojekt.
Nahezu gestorben ist nun kürzlich auch eine Idee, die aus den Reihen des Europäischen Parlaments kam: die Einführung einer assoziierten Unionsbürgerschaft für die britische Bevölkerung. Das Europäische Parlament selbst hat für ein frühzeitiges Ende einer Idee mit großem Potenzial gesorgt – vorerst zumindest. Dr. Oliver Schwarz hat alle Hintergründe und Fakten zu dieser Idee zusammengefasst. (mehr …)
Der Kandidaten-Faktor: Eine übermächtige Kanzlerin?
Online-Wahlhilfen wie der Bundeswahlkompass 2017 stellen nicht nur eine Unterstützung für den unentschlossenen Wähler dar, auch für die Forschung liefern sie wichtige Erkenntnisse. Für die Wahlentscheidung der Wähler spielt beispielsweise die Bewertung des Spitzenpersonals eine wichtige Rolle. Wem trauen die Wähler die Kanzlerschaft zu? Und welchen Einfluss haben dabei große politische Umbrüche wie die Flüchtlingsdebatte in der vergangenen Legislaturperiode?
Jan Philipp Thomeczek hat in seinem Beitrag Erkenntnisse für die Bundestagswahl aus Daten der Online-Wahlhilfe ausgewertet und zusammengefasst. Anhand der Ergebnisse aus der Kandidatenbewertung des Zusatzfragebogens verdeutlicht er, warum Bundeskanzlerin Angela Merkel einen großen Vertrauensvorsprung gegenüber ihrem Gegenkandidaten Martin Schulz genießt.
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Vom Verschwinden einer politisch wirkungsmächtigen Metapher. Eine kurze Genealogie der „Heuschrecke“ im gesellschaftlichen Diskurs
Die folgende kurze Illustration der „Heuschreckendebatte“ – eine des kontroversesten Metaphern der vergangenen Jahrzehnts – kontextualisiert den Begriff und geht dabei der Frage nach, wie und warum eine solch politisch wirkungsmächtige Metapher im Diskurs nahezu wieder verschwunden ist. Der Beitrag zeigt schließlich ein Paradoxon der Metapher auf: Die Heuschrecke schlug wie kaum ein anderer Begriff Wellen in der Politik und in der Öffentlichkeit, da er in Zeiten verlorener Gewissheiten einen Ansatzpunkt zur Orientierung anbot und die Verantwortungsfrage klärte.
Dies war jedoch nicht mit einem konkreten politischen Kurswechsel in der Bundesregierung verbunden. Diese Diskrepanz zwischen Rhetorik und Handeln kennzeichnet bis heute den deutschen Ungleichheitsdiskurs während und nach der Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008/09. (mehr …)
Die Vermessung der Parteienlandschaft vor der Bundestagswahl 2017 mit dem Bundeswahlkompass
Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Deutschland und den Niederlanden haben gemeinsam mit dem niederländischen Unternehmen Kieskompas den Bundeswahlkompass 2017 entwickelt, eine Anwendung zu Wahlunterstützung zur Bundestagswahl 2017. Dafür wurden Positionen für alle relevanten Parteien zu 30 hervorstechenden Themen bestimmt, anhand derer die individuelle Position des Nutzers ermittelt wird.
Einerseits ermöglichte diese Systematik einen allgemeinen Überblick über die Parteienlandschaft vor der Bundestagswahl. Durch die Aggregation der Themen auf zwei Konfliktdimensionen konnten die Wissenschaftler zudem der Polarisierung des Parteiensystems nachspüren. André Krouwel, Niko Switek und Jan Philipp Thomeczek erläutern in diesem Essay Hintergründe und Ergebnisse des Bundeswahlkompasses 2017 und geben einen Einblick in seine Entstehung. (mehr …)
Die fragwürdige Begeisterung der Parteien für die Briefwahl
“Ob ich am 24. September wohl alleine im Wahllokal stehe und einsam meine Kreuze auf den Stimmzettel setze? Zumindest wenn ich mich in meinem Umfeld umhöre, deutet alles darauf hin, dass in den Wahllokalen nicht mit Menschenmassen zu rechnen ist. Egal mit wem ich in den vergangenen Tagen gesprochen habe, häufiger als jemals zuvor hörte ich das Wort Briefwahl. Gewählt wird daheim – unabhängig vom Wahltag.”
Auch die Parteien haben den Trend erkannt und befeuern die Briefwahl so stark wie noch nie. Wie sich dieser Wahlkampf für die Briefwahl ausgestaltet und welche Auswirkungen dies hat, verdeutlicht Malte Krohn in seinem Blogbeitrag. (mehr …)
Bunte Koalitionsrepublik Deutschland
In Deutschland regiert seit 2013 eine Große Koalition aus CDU/CSU und SPD. Unabhängig von der inhaltlichen Regierungsbilanz gilt, dass das Regierungsbündnis von Konservativen und Sozialdemokraten als den beiden Hauptkräften des deutschen Parteiensystems von den Wählern ambivalent bewertet wird. Umfragen zeigen, dass das Bündnis aufgrund der damit verbundenen Stabilität einerseits durchaus positiv eingestuft wird, gerade in schwierigen und turbulenten Zeiten. Andererseits wird zugleich kritisch gesehen, dass nur wenig Raum für die geschrumpfte Opposition verbleibt.
Wie kommt es, dass nach der schon von Bundeskanzlerin Angela Merkel geführten Großen Koalition von 2005 bis 2009 seit 2013 erneut eine solche Konstellation amtiert? Ist nach der anstehenden Bundestagswahl im Herbst 2017 eine Fortsetzung dieses Bündnisses zu erwarten? Welche Alternativen gäbe es? Im folgenden Beitrag wird knapp erläutert, warum Parteien überhaupt Koalitionen eingehen und welche Faktoren die Regierungsbildung beeinflussen.
Bundeswahlkompass 2017 ist online
Der Countdown zur Bundestagswahl 2017 läuft. Viele Bürgerinnen und Bürger haben ihre Wahlbenachrichtigung erhalten und setzen sich bereits mit ihrer Wahlentscheidung auseinander. Um diese zu unterstützen, wurde mit dem Bundeswahlkompass 2017 eine neuartige Online-Wahlhilfe veröffentlicht. Auf regierungsforschung.de könnt ihr direkt auf das Tool zugreifen, an dem unter anderen auch Wissenschaftler der Universität Duisburg-Essen mitgewirkt haben. (mehr …)
Themenschwerpunkt: Bundestagswahl 2017
Kann die SPD an den “Schulz-Effekt” anknüpfen? Welches Ergebnis erreicht die AfD? Wird die FDP an ihre Erfolge der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen anschließen und drittstärkste Kraft auf Bundesebene werden? Welche Koalitionsmodelle kündigen sich bereits in den nächsten Wochen an? Welche Rolle spielt das TV-Duell von Angela Merkel und Martin Schulz?
Forschungspapiere, Kurzanalysen, Einschätzungen und Standpunkte: In unserem neuen Themenschwerpunkt zur Bundestagswahl finden Sie ab sofort aktuelle Informationen (mehr …)
Zwischen fact- und sense-making: Die Bedeutung wissenschaftlicher Expertise im politischen Entscheidungsprozess. Impulse für die Politikwissenschaft aus den Science and Technology Studies
Das Verhältnis von Fakten und Politik ist im Wandel. Nicht nur die Wahl Donald Trumps und seine Entscheidung, aus dem Pariser Klimaabkommen auszusteigen, auch das Brexit-Votum in Großbritannien zeigen, dass weitreichende politische Entscheidungen auch unter Bezug auf offenkundige Unwahrheiten getroffen werden. Die häufig als „postfaktische Politik“ beschriebenen Veränderungen provozieren nicht nur Handlungsbedarf auf Seiten der Politik und des Journalismus, sondern fordern auch die Wissenschaft in ihrem Selbstverständnis heraus.
Insbesondere die Rolle der ExpertInnen, deren Legitimität immer häufiger in Zweifel gezogen wird, rückt dabei in den Fokus. Felix Schenuit zeigt in seinem Forschungspapier (Peer Reviewed) die Schwächen bisheriger Modelle wissenschaftlicher Politikberatung auf und erläutert die Stärken der Ansätze der Science and Technology Studies. (mehr …)
It’s the education, stupid! Warum die SPD die Landtagswahl in NRW gegen die CDU verloren hat
Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2017 liegt noch nicht lange zurück. CDU und FDP befinden sich in Koalitionsverhandlungen und die SPD ist noch dabei, das Ergebnis vom 14. Mai zu verdauen. Die alte „Weisheit“ – „die Opposition gewinnt keine Wahlen, die Regierung verliert sie“ – trifft im Fall der Landtagswahl in NRW 2017 scheinbar nur allzu deutlich zu.
Warum die SPD gegen die CDU verloren hat und welche Rolle die Spitzenkandidaten Hannelore Kraft und Armin Laschet dabei gespielt haben, haben Prof. Dr. Andreas Blätte, Prof. Dr. Susanne Pickel und Dr. Toralf Stark analysiert. (mehr …)
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