Lob des Opportunismus – Die Wandlungsfähigkeit unserer Parteien spricht für, nicht gegen sie. Eine Würdigung

Unsere Parteien lernen und passen sich extrem schnell an. Sie begleiten und organisieren den Wandel. Schocks wie Fukushima lähmen nicht, sondern bringen strategisch denkende Köpfe in allen Parteien hervor.

Es ist Zeit für eine kleine Würdigung dieser Wandlungs- und Lernfähigkeit unserer Parteien. (mehr …)

Nikolaus Blome: Der kleine Wählerhasser. Was Politiker wirklich über die Bürger denken

Der kleine WählerhasserDie deutsche Politikwissenschaft beschäftigt sich seit den 1980er Jahren verstärkt mit dem Themenkomplex der so genannten Politikverdrossenheit. Warum sinkt die Wahlbeteiligung – von einigen wenigen Ausnahmewahlen abgesehen – auf allen politischen Ebenen der Bundesrepublik stetig? Wie ist das vermehrte Desinteresse der Menschen an Parteien und parlamentarischen Prozessen zu erklären und welche Folgen hat dies für unser demokratisches Gemeinwesen?

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Nikolaus Blome: Der kleine Wählerhasser. Was Politiker wirklich über die Bürger denken

Eine Fülle von verschiedenen politikwissenschaftlichen Studien hat sich diesen wichtigen Fragen bereits gewidmet. Dabei wurde augenscheinlich, dass der Begriff „Politikverdrossenheit“ nicht immer treffgenau ist. (mehr …)

Laurence C. Smith: Die Welt im Jahr 2050. Die Zukunft unserer Zivilisation

Die Welt im Jahr 2050Seit Mitte der 50er Jahre des 20. Jahrhunderts Jahre hat sich eine Zukunftsforschung etabliert, die im Rahmen der Prognostik versuchte, zutreffende Aussagen zu den sozio-ökonomischen und politischen Entwicklungen mit validen wissenschaftlichen Befunden zu erarbeiten.

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Laurence C. Smith: Die Welt im Jahr 2050. Die Zukunft unserer Zivilisation

Die Prognostik, also das lineare Hochrechnen von validen Daten und erkennbaren Trends, ist bald dem Scenario-Building gewichen, da viele der getroffenen Prognosen wie etwa die spektakuläre Fehlinterpretation des Club of Rome zu den „Grenzen des Wachstums“ zu kurz griffen, zeitlich nicht stimmten oder schlicht nicht zutrafen. (mehr …)

Schwarz/Rot: Die SPD als Königsmacher und heimlicher Wahlgewinner

Wie bereits der Titel dieser Arbeit deutlich macht, soll der Fokus insbesondere auf die entstandene Koalition gerichtet sein. Wie und warum es dazu kam, dass Thüringen nun seit dem 29. bzw. 27.10.2010 von einer Regierung aus CDU und SPD, unter der Führung der Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht geführt wird, ist Mittelpunkt dieser Fallanalyse. Es wird sich zeigen, dass besondere und teilweise auch überraschende Faktoren hierbei eine tragende Rolle gespielt haben. Aber schon allein die beteiligten Persönlichkeiten machen den „Fall Thüringen“ bemerkenswert. So finden sich hier ein scheinbar unantastbarer Ministerpräsident, den ein Ski-Unfall vermeintlich die Karriere kostete, eine protestantische Ex-CDU-Fraktionsvorsitzende, die es zur Ministerpräsidentin schafft und ein Politiker aus Westdeutschland der äußerst erfolgreich die Nachfolgepartei der PDS im Land führt, dem ein Regierungsamt aber verwehrt bleiben soll. (mehr …)

Das Bild als Beweis – warum die US-Regierung nicht anders kann, als das Bild des toten Osama bin Laden zu veröffentlichen

Als der Einsatz der Eliteeinheit Navi Seals um 01.30 Uhr Ortszeit im pakistanischen Abbottabad beginnt, sitzt US-Präsident Barack Obama mit seinem Stab im Weißen Haus. Auf einer Leinwand verfolgen Obama und ein Dutzend enger Vertrauter in Echtzeit jeden Schritt der Einsatzgruppe. Auf dem Tisch vor Ihnen stehen einige Laptops und Kaffeebecher. Obama sieht, wie die Leibwächter des Terrorchefs erbittert Widerstand gegen die Eindringlinge leisten, er sieht mehrere Explosionen und als finalen Akt den Tod der meistgesuchten Terroristen der Welt durch Kopfschuss. Kurze Zeit später wird der US-Präsident öffentlich in einem Statement den Tod bin Ladens verkünden – und damit den medialen Wettlauf um das erste Bild des toten Terroristen auslösen.

Daher dauerte es nicht lange, bis Internetseiten und TV-Sender auf der ganzen Welt den bildlichen Beweis verbreiteten. Auf dem veröffentlichten Foto ist ein Toter zu sehen, der die charakteristischen Mundzüge des Al-Kaida-Führers sowie seinen markanten Bart trägt. Die Schweizer Tageszeitung „Blick“ enttarnt das Bild schnell als ein Fake, das durch die Überblendung von zwei alten Fotos entstanden ist. Beide Fotos liegen der Schweizer Zeitung vor – das angebliche Beweisbild vom toten bin Laden kursierte schon im Jahr 2010 im Netz. (mehr …)

Wechselnde Mehrheiten am Rhein? Eine Kurzanalyse des Abstimmungsverhaltens im Düsseldorfer Landtag

Seit fast einem Jahr regiert nun eine rot-grüne Minderheitsregierung im bevölkerungsreichsten Bundesland Deutschlands: Nordrhein-Westfalen. Seit der mittlerweile stattgegebenen Klage von CDU und FDP mit einstweiliger Verfügung gegen den Nachtragshaushalt (eine in der Landesgesichte einmalige Vorgehensweise), schwebt über NRW seit der Urteilsverkündigung das Damoklesschwert der Neuwahlen.

Insbesondere SPD und CDU liefern sich seit Wochen einen politischen Machtkampf, dabei sah es zu Beginn der 15. Legislaturperiode noch anders aus: Hannelore Kraft formulierte es am 15. September 2010 in ihrer Regierungserklärung auf diese Weise: „Diese Landesregierung wird für jede Entscheidung eine Mehrheit suchen. Das ist auch eine Chance für Parlament und politische Parteien. Das ist eine Herausforderung für Regierung und Opposition. Beide haben die Chance, bei den Bürgerinnen und Bürgern Respekt, Anerkennung und Zustimmung zu erwerben, wenn sie mit dieser Situation verantwortungsvoll umgehen“. Mit wechselnden Mehrheiten, wie bei Minderheitsregierung typisch, wollte die Ministerpräsidentin das Land regieren. Wie sieht aber das Abstimmungsverhalten de facto neun Monate nach dem vollständigen Regierungswechsel im Parlament aus? Wie wurde bisher abgestimmt?  (mehr …)

Wieder einmal Trendsetter? Koalitionstheoretische Annäherung an die Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen

Während in einigen Ländern (etwa Schweden oder Dänemark) Minderheitsregierungen ein durchaus gängiges Regierungsformat darstellen, traten sie in Deutschland bisher selten auf und waren in der Regel Phänomene des Übergangs sowie meist von kurzer Dauer. Eine prominente Ausnahme bilden dabei die zunächst rot-grüne (1994-1998) und dann die SPD-Regierung (1998-2002) unter Ministerpräsident Höppner in Sachsen-Anhalt, deren fehlenden parlamentarischen Mehrheiten mit einer Tolerierung durch die PDS („Magdeburger Modell“) kompensiert wurden. Aus welchen Gründen ist das Regieren mit Minderheiten in einigen parlamentarischen Systemen Norm und in anderen Ausnahmefall? Warum wird dieses Regierungsformat in Deutschland im Bund oder in den Ländern so selten realisiert? (mehr …)

Die Krise der Liberalen – Wohin führt der Weg der FDP in der Post-Westerwelle-Ära?

Nach zehn Jahren an der Spitze der FDP macht Guido Westerwelle nun Platz für Philipp Rösler. Allein der Austausch des Parteivorsitzenden wird die programmatischen und strategischen Probleme der Freien Demokraten aber nicht lösen können. Wie kam es überhaupt zu einem derartig rapiden Machtverlust Westerwelles in der FDP? Und wie können die Freidemokraten ihr aktuelles Dilemma in der Zukunft überwinden? Antworten auf diese Fragen versucht der folgende Essay zu finden.

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Duisburger Wahl Index (DWI) 2011 – Rheinland-Pfalz 2011

Der Duisburger Wahl Index (DWI) 2011 codiert Wahlprogramme zu den Landtagswahlen im Superwahljahr 2011 und schreibt die Duisburger Programmanalysen zur Bundestagswahl 2009 (Treibel 2010) und zur Landtagswahl 2010 in Nordrhein-Westfalen (DWI 2010) fort. Mit Hilfe quantitativer und qualitativer Analysemethoden werden Policy-Positionen der Parteien in einem zweidimensionalen Raum auf einer sozioökonomischen und soziokulturellen Achse vermessen. Grundlage der Vermessung ist ein Codierplan mit 43 Positions- und 17 Valenz-Issues in 14 Politikfeldern. Dank eines länderübergreifenden Codierplans, der jeweils um vier regionale Issues für jedes Bundesland ergänzt ist, sind nicht nur Vergleiche der Policy-Positionen der Parteien für jedes Bundesland, sondern erstmals auch länderübergreifende Vergleiche, z.B. für verschiedene Landesverbände einer Partei, möglich.

Die Popularität des langjährigen Ministerpräsidenten lässt – trotz des oftmals thematisierten Personenwahlkampfs insbesondere mit Herausforderin Julia Klöckner (CDU) – auf einen stark themenzentrierten Wahlkampf schließen. Diese Einschätzung lässt sich auch durch die Vermessung der Wahlprogramme der fünf größten Parteien unterstreichen: In der vier Felder Matrix des DWI – bestehend aus einer soziökonomischen und einer soziokulturellen Konfliktlinie – lässt sich eine klare programmatische Lagerbildung erkennen. SPD und Grüne stehen FDP und CDU auf beiden Achsen fast diametral gegenüber. (mehr …)

Duisburger Wahl Index (DWI) 2011 – Baden-Württemberg

Der Duisburger Wahl Index (DWI) 2011 codiert Wahlprogramme zu den Landtagswahlen im Superwahljahr 2011 und schreibt die Duisburger Programmanalysen zur Bundestagswahl 2009 (Treibel 2010) und zur Landtagswahl 2010 in Nordrhein-Westfalen (DWI 2010) fort. Mit Hilfe quantitativer und qualitativer Analysemethoden werden Policy-Positionen der Parteien in einem zweidimensionalen Raum auf einer sozioökonomischen und soziokulturellen Achse vermessen. Grundlage der Vermessung ist ein Codierplan mit 43 Positions- und 17 Valenz-Issues in 14 Politikfeldern. Dank eines länderübergreifenden Codierplans, der jeweils um vier regionale Issues für jedes Bundesland ergänzt ist, sind nicht nur Vergleiche der Policy-Positionen der Parteien für jedes Bundesland, sondern erstmals auch länderübergreifende Vergleiche, z.B. für verschiedene Landesverbände einer Partei, möglich.

Schwarz-Gelb versus Rot-Grün – die Ergebnisse des Duisburger Wahl Index (DWI) 2011 für die Landtagswahl in Baden-Württemberg bilden die im Wahlkampf bekannten Muster einer rechts-links-Polarisierung ab. Egal ob man die sozioökonomische und soziokulturelle Konfliktlinie des DWI in den Blick nimmt: Auf beiden Achsen sind sich die Oppositionsparteien SPD und Bündnis 90/Die Grünen programmatisch näher als die bürgerliche Regierungskoalition aus CDU und FDP. (mehr …)