Ausschüsse

Ringen um den europäischen Green Deal im Europäischen Parlament

Patrick Clasen, Alumnus der Universität Duisburg-Essen und wissenschaftlicher Referent am Europäischen Parlament, wirft einen Blick auf die Arbeitsabläufe des Europäischen Parlamentes. Bei der Bearbeitung von Rechtsakten kommt es immer wieder zu Konflikten, welcher Ausschuss zuständig ist. Insbesondere über Querschnittsthemen, die verschiedenen Politikfeldern zugeordnet werden können, wird häufig gestritten. Beispielsweise können Themen der Klimapolitik und des… Weiterlesen »

Der Deutsche Bundestag zwischen Konstituierung und Regierungsbildung

„Die Abgeordneten haben nichts zu tun“ (WELT, 02.12.2017), „Viele Abgeordnete langweilen sich“ (taz, 10.01.2018), das Parlament sei im „Stand-By-Modus“ (FAZ, 10.12.2017) – so lauteten typische Schlagzeilen aus der Parlamentsberichterstattung der letzten Monate. Sie erweckten den Eindruck untätiger Abgeordneter, die auf die Regierungsbildung warten, um endlich ihrer Aufgabe als gewählte Repräsentanten des Volkes nachgehen zu können…. Weiterlesen »