Bundesrat

Verhandlungspositionen im Bundesrat

Auf Bundesebene regiert seit der letzten Bundestagswahl die Ampel-Koalition. Dennoch kann es der Union aktuell gelingen, bestimmte Vorhaben der Regierung über den Bundesrat zu blockieren. Doch das kann sich mit den kommenden Landtagswahlen in vier Bundesländern ändern. Dr. Knut Bergmann und Dr. Christian Rusche vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW) analysieren spieltheoretisch, wie diese Wahlen ausgehen müssten,… Weiterlesen »

Vetofunktion des Bundesrates in Theorie und Praxis

PD Dr. phil. habil. Markus Reiners, der an der Leibniz Universität Hannover lehrt und forscht, geht der Position des Bundesrates als Vetospieler auf den Grund. Allgemein bekannt ist, dass der Bundesrat nur wenige Gesetzesvorlagen scheitern lässt. Aber unterscheidet sich das Verhalten des Bundesrates, wenn man die Mehrheiten in Bundesrat und Bundestag einbezieht? Ja, in Nuancen… Weiterlesen »

Der Bundesrat als Einflussfaktor für Koalitionsbildung im Bund

Deutschland ist eine Koalitionsrepublik – Regierungen in Bund und Land sind in der Regel Koalitionen aus zwei oder mehr Parteien. Neu ist, dass sich Deutschland zu einer bunten Koalitionsrepublik gewandelt hat. Abgesehen von einigen wenigen Abweichungen dominierten lange Zeit Regierungsbündnisse aus Union und FDP auf der einen und SPD und Grünen auf der anderen Seite…. Weiterlesen »

Bikameralismus – Der Deutsche Bundesrat und der Schweizer Ständerat im Vergleich: Gesetzgebung und Repräsentation machen den Unterschied aus!

Parlamente bestehen aus einer oder zwei Kammern, wobei die zweite Kammer oftmals einen eher schlechten Ruf genießt, wenn sie denn überhaupt beachtet wird. In diesem Artikel steht die zweite Kammer hingegen im Zentrum der Analyse: Der Deutsche Bundesrat und der Schweizer Ständerat werden vergleichend dargestellt.   Beide Kammern gelten als die föderale Vertretung der Bundesländer… Weiterlesen »

Volksinitiative zur Forderung der Volkswahl der Schweizer Regierung. Analyse des politischen Systems der Schweiz im Kontext der Volksinitiative.

Am 09. Juni 2013 stimmte der Schweizer Souverän über die Volksinitiative „Volkswahl des Bundesrates“ ab. Diese Initiative verlangte, dass die Wahl der sieben Mitglieder der Exekutive auf Bundesebene (Bundesrat) nicht mehr durch die Legislative (National- und Ständerat), sondern direkt durch das Volk erfolgen sollte. Die Initiative wurde mit 76,3 Prozent bei einer Stimmbeteiligung von 39,2… Weiterlesen »