Corona

„Es ist die Aufgabe des Bundestages, die Regierung zu kontrollieren und dafür ist das Fragerecht eines des wesentlichen Instrumente.“ – Kurzinterview mit Konstantin Kuhle

Konstantin Kuhle ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages und dort seit 2021 stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion. Im März 2022 wurde er zum Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums zur Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes gewählt. Außerdem ist er seit 2018 Generalsekretär der FDP Niedersachsen. Arnim Grothe und Yannick Peters von der NRW School of Governance fragen Konstantin… Weiterlesen »

Elisabeth Niejahr und Grzegorz Nocko (Hg.):  Demokratieverstärker: 12 Monate, 21 Ideen: Eine Politikagenda für hier und jetzt

Wie lässt sich die Demokratie in Deutschland verstärken? Dieser Frage gehen 21 Beiträge in dem Herausgeberband von Elisabeth Niejahr und Grzegorz Nocko nach. Das Besondere ist auch die Aufmachung, so Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte von der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen. Denn am Ende eines jeden Beitrags werden Pointen zusammengefasst: Idee, Effekt… Weiterlesen »

Regieren in der Corona-Krise

Dr. Michael Blume, der Beauftragter der Landesregierung Baden-Württemberg gegen Antisemitismus ist, und Alina Dorn, Fachreferentin im Büro des Beauftragten im Staatsministerium Baden-Württemberg, werfen einen Blick auf Verschwörungstheorien und das Regieren während der Corona-Pandemie. Obwohl das Vertrauen vieler Bürgerinnen und Bürger in die Pandemie-Bewältigung zu Anfang hoch war, versammelten sich bereits während der ersten Welle Querdenker… Weiterlesen »

Fortschritte bei der Digitalisierung im Kontext politisch-administrativen Lernens durch Covid-19

Die Pandemie scheint geradezu ein Treiber für die Digitalisierung zu sein und diese offenkundig voranzubringen. PD Dr. Markus Reiners, der an der Leibniz Universität Hannover lehrt und forscht, liefert eine wissenschaftliche Einbettung zu dieser Entwicklung. Lerntheoretische Ansätze und Ansätze des akteurzentrierten Institutionalismus können einander ergänzen, um Konstellationen herauszuarbeiten, in denen Lernprozesse wahrscheinlich sind. Spricht man… Weiterlesen »

Politikmanagement in Zeiten der Corona-Krise

Mit ihrer Fernsehansprache zur Corona-Pandemie erregte Kanzlerin Merkel große Aufmerksamkeit. Denn normalerweise beschränkte sich ihre Nutzung dieses Kommunikationsmittels eher auf die jährliche Neujahrsansprache. Benedikt Franzen, der Mitarbeiter im Ministerbüro des Ministeriums des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen ist, entwickelt ein Modell, um diesen Strategiewechsel zu erklären und politikwissenschaftlich einzuordnen. „Diese Pandemie ist eine demokratische Zumutung“ (Merkel… Weiterlesen »

Die FDP, nach allen Seiten offen

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte von der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen analysiert die Ausgangslage für die FDP in diesem Superwahljahr. Die FDP beweist in drei Landesregierungen, dass sie mulitkoalitionsfähig ist. Darüber hinaus könnten Missmanagement im Umgang mit der Pandemie und die kippende Stimmung der Oppositionspartei zu Gute kommen und vergrößert sich ihr liberales… Weiterlesen »

Das Ende des Merkelismus – der Anfang von…?

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte von der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen wirft einen Blick auf das Superwahljahr 2021, das durch die Corona-Pandemie und das Krisenmanagement der Regierung geprägt ist. Nach den Enttäuschungen und der Erschöpfung kann profitieren, wer sich als Spielmacher des Neuen zu erkennen gibt. Wer führt, gewinnt. Doch Führung, die auf Verantwortung… Weiterlesen »

Momentum oder Moment der Wahrheit?

Moritz Heuberger und Josephine Freund von der Universität Potsdam werfen einen Blick auf die Digitalisierung der Verwaltung. Viele Bürgerinnen und Bürger können von seltsamen Erfahrungen mit Verwaltungen berichten und ging die Meldung, dass Gesundheitsämter zum Teil auf das Fax zurückgreifen müssen während der Corona-Pandemie durch alle Medien. Hat sich durch die Pandemie etwas geändert? Interviewdaten… Weiterlesen »

Wahlen und Wahlkampf in Zeiten der COVID-19-Krise

Prof. Dr. Lars Holtkamp, Benjamin Garske und Frederik Müller von der FernUniversität Hagen präsentieren erste Ergebnisse ihrer Befragung von Kandidierenden zur (Ober-)Bürgermeister_innenwahlen in NRW im vergangenen Herbst. Wie haben Kandidierende den Wahlkampf während der Corona-Pandemie wahrgenommen? Die Auswirkungen der Pandemie auf Wahl und Wahlkampf werden von einzelnen Kandidierendengruppen – trotz einiger Überschneidungen – recht unterschiedlich bewertet. Doch… Weiterlesen »

Krisengetriebener Realismus Deutschlands und verstärktes Coreper

Stefan Haußner, der an der Universität Duisburg-Essen lehrt und forscht, betrachtet die europäische Ebene während der Corona-Pandemie. Mit welchen Herausforderungen sahen sich die europäischen Institutionen, insbesondere der Rat der EU, konfrontiert? Auch wenn ein physisches Treffen der Ratskonstellationen kaum möglich war, gelang es über den Ausschuss der Ständigen Vertreter und die starke Nutzung informeller Videoformate… Weiterlesen »