Die Ergebnisse des öffentlichen Nachdenkens in Foren des Schloss Bellevue zum Thema Deutschland und Demokratie sind nun als Buch – herausgegeben von Frank-Walter Steinmeier – erschienen. Die Lektüre bringt das Nachdenken über die Demokratie in Schwung, so Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte von der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen. Der Band enthält Kapitel… Weiterlesen »
Deutschland
Rahmenbedingungen eines E-Voting in Deutschland, der Schweiz und Österreich
Der Beitrag konzentriert sich auf öffentliche Wahlen von privaten Geräten als zusätzliche Option der Stimmabgabe. Als Vorbild fungiert Estland. Hier werden die Abgeordneten seit 2005 via Internet und seit 2011 über Mobiltelefone gewählt. Die Wähler benötigen dazu lediglich einen elektronischen Ausweis, ein Kartenlesegerät und einen Identifikationscode. Bevor der Blick auf Deutschland, die Schweiz und Österreich… Weiterlesen »
Zwischen fact- und sense-making: Die Bedeutung wissenschaftlicher Expertise im politischen Entscheidungsprozess. Impulse für die Politikwissenschaft aus den Science and Technology Studies
Das Verhältnis von Fakten und Politik ist im Wandel. Nicht nur die Wahl Donald Trumps und seine Entscheidung, aus dem Pariser Klimaabkommen auszusteigen, auch das Brexit-Votum in Großbritannien zeigen, dass weitreichende politische Entscheidungen auch unter Bezug auf offenkundige Unwahrheiten getroffen werden. Die häufig als „postfaktische Politik“ beschriebenen Veränderungen provozieren nicht nur Handlungsbedarf auf Seiten der Politik… Weiterlesen »
Deutschland im Ministerrat – Bestimmen deutsche Interessen die Europapolitik?
Gabi Zimmer ist es. Manfred Weber ist es. Rebecca Harms und Martin Schulz sind es ebenfalls. Die meisten würden vermutlich auch ohne europapolitisches Wissen hier richtig raten: Die genannten Personen sind Deutsche. Und sie haben EU Spitzenpositionen inne. Allen voran Martin Schulz als Präsident des Europäischen Parlaments. Eingliedern in die Reihe erfolgreicher Deutschen kann sich… Weiterlesen »
Die soziale Schieflage der Wahlbeteiligung: Abwärts! – Die Fakten zur Wahlbeteiligung im Sinkflug (Teil 1/5)
Nach fast jeder Wahl in den letzten Jahren ist es das gleiche Bild: Die Wahlbeteiligung ist erneut gesunken, Medien und Politik beklagen dies und spätestens nach einigen Tagen geht das Interesse am Thema wieder verloren. Äußerst selten erfolgt im Rahmen dieser Phasen eine ernsthafte Diskussion der Ursachen und Folgen der sinkenden Wahlbeteiligung. Meistens gibt es… Weiterlesen »
Bikameralismus – Der Deutsche Bundesrat und der Schweizer Ständerat im Vergleich: Gesetzgebung und Repräsentation machen den Unterschied aus!
Parlamente bestehen aus einer oder zwei Kammern, wobei die zweite Kammer oftmals einen eher schlechten Ruf genießt, wenn sie denn überhaupt beachtet wird. In diesem Artikel steht die zweite Kammer hingegen im Zentrum der Analyse: Der Deutsche Bundesrat und der Schweizer Ständerat werden vergleichend dargestellt. Beide Kammern gelten als die föderale Vertretung der Bundesländer… Weiterlesen »
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