Im Juni wählen die Bürgerinnen und Bürger aller EU-Mitgliedsstaaten Abgeordnete ins Europäische Parlament (EP). Welche Aufgaben hat das EP und wie ist die Entwicklung verlaufen? PD Dr. Markus Reiners, der an der Leibniz Universität Hannover lehrt und forscht, fasst die Entwicklung der EU zusammen und gibt einen Überblick über die gesetzgebenden Institutionen der EU, von… Weiterlesen »
Europäisches Parlament
Asyl- und Migrationspolitik der EU: Wann ist die Krise vorbei und wann wird sie zur Normalität?
Alezini Loxa von der juristischen Fakultät der Universität Lund analysiert umfassend die Asyl- und Migrationspolitik der EU seit 2015/16 und stellt dar, wie diese in den letzten Jahren davon geprägt war, dass die Rolle des Rechts minimiert und der Grundrechtsschutz zurückgebaut wurde. Statt den Rechtsrahmen zu stärken, sei vermehrt auf unverbindliche Instrumente zurückgegriffen worden, um… Weiterlesen »
Die Dilemmata des Spitzenkandidaten-Verfahrens: Erfolgreich gescheitert?
Die Stärkung der demokratischen Stimme der Bürger:innen in der EU – dieses Ziel lag der Einführung des Spitzenkandidatenverfahrens explizit zugrunde. Prof. Dr. Eva G. Heidbreder des Jean-Monnet-Lehrstuhls an der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg erläutert, warum die beiden bisherigen Wahlgänge mit Spitzenkandidat:innen dieses Versprechen bestenfalls in Ansätzen einlösen konnten und inwiefern es eines umfassenderen europäischen Parteienbildungsprozesses zur Einbettung… Weiterlesen »
„Es ist die Aufgabe des Bundestages, die Regierung zu kontrollieren und dafür ist das Fragerecht eines des wesentlichen Instrumente.“ – Kurzinterview mit Konstantin Kuhle
Konstantin Kuhle ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages und dort seit 2021 stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion. Im März 2022 wurde er zum Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums zur Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes gewählt. Außerdem ist er seit 2018 Generalsekretär der FDP Niedersachsen. Arnim Grothe und Yannick Peters von der NRW School of Governance fragen Konstantin… Weiterlesen »
Die Sprache(n) der Politik
Nils Ringe, der Professor für Politikwissenschaften und Direktor des Jean Monnet EU Centers of Excellence for Comparative Populism an der University of Wisconsin-Madison ist, gibt Einblicke in seine Forschung zur Mehrsprachigkeit in der EU. Obwohl die Mehrsprachigkeit und verschiedene Muttersprachen schon lange im Alltag der internationalen Organisationen oder auch mehrsprachiger Staaten angekommen sind, wissen wir… Weiterlesen »
Ringen um den europäischen Green Deal im Europäischen Parlament
Patrick Clasen, Alumnus der Universität Duisburg-Essen und wissenschaftlicher Referent am Europäischen Parlament, wirft einen Blick auf die Arbeitsabläufe des Europäischen Parlamentes. Bei der Bearbeitung von Rechtsakten kommt es immer wieder zu Konflikten, welcher Ausschuss zuständig ist. Insbesondere über Querschnittsthemen, die verschiedenen Politikfeldern zugeordnet werden können, wird häufig gestritten. Beispielsweise können Themen der Klimapolitik und des… Weiterlesen »
Deal oder No-Deal: Das Europäische Parlament im Endspiel um den Brexit
Dr. Oliver Schwarz von der Universität Duisburg analysiert die Rolle des Europäischen Parlaments im Hinblick auf den Brexit. Denn gemäß Artikel 218 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union bedarf ein jegliches Abkommen der Zustimmung der Europaabgeordneten und alle involvierten Institutionen täten gut daran, auf das Parlament zu hören. Doch kann das Parlament mit seinen… Weiterlesen »
Fortschritte bei der Europäisierung der Europa-Wahlkämpfe nationaler Parteien?
Apl. Prof. Dr. Torsten Oppelland und Felicitas Riedel von der Friedrich-Schiller-Universität Jena blicken auf die Europa-Wahlkämpfe nationaler Parteien zurück. Wie stark war der Bezug nationaler Parteien zur europäischen Ebene während des Wahlkampfes? Die Autoren stellen unter anderem die Frage, inwiefern sich die nationalen Parteien an den von Kommission und EP formulierten Zielen orientiert und diese in… Weiterlesen »
Schwache Partei, starke Fraktion
Anne Goldmann und Sandra Plümer von der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen sehen Christian Lindners Aussage, die FDP sei bei den Europawahlen kein großer, aber ein kleiner Wahlgewinner, kritisch. Der Wahlgewinn ist zwar im direkten Vergleich zur vorhergehenden Legislaturperiode zu erkennen, verwässert aber maßgeblich beim Vergleich mit den Ergebnissen der anderen Oppositionsparteien im… Weiterlesen »
Das Profil nationaler (Spitzen-)Kandidaten im deutschen Europawahlkampf
Dr. Stefan Thierse von der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf analysiert die Profile der (Spitzen-)Kandidaten der deutschen Parteien. “Hast Du einen Opa, dann schick ihn nach Europa” hat ausgedient. Denn aus Sicht der (nationalen) Parteien impliziert die gestiegene Macht des EP zugleich die Notwendigkeit, fähiges Personal nach Straßburg und Brüssel zu entsenden. Die meisten Parteien besetzen die aussichtsreichen… Weiterlesen »
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