Europäisches Parlament

Die Europawahlen aus der Innensicht

Lara Panning und Alina Felder von der Otto-Friedrich-Universität Bamberg werfen einen Blick auf die Beziehungen zwischen dem Europäischen Parlament, dem Ministerrat und der Kommission. Welche Auswirkungen haben die Wahl zum Europäischen Parlament und das mögliche Erstarken der rechtspopulistischen Fraktionen für die Zusammenarbeit der verschiedenen, an der Gesetzgebung beteiligten Organe?  Seit seiner Gründung hat sich das Europäische… Weiterlesen »

Personalisierung im Europawahlkampf: Ein Rückblick und ein Ausblick

Dr. Katjana Gattermann von der Amsterdam School of Communication Research an der Universität von Amsterdam wirft zunächst einen Blick zurück auf die Rolle der Spitzenkandidaten im Wahlkampf 2014: Wie sichtbar waren Martin Schulz und Co in den Medien? Danach blickt die Autorin auf die kommenden Wahlen und, welche Fragen es dieses Mal im Hinblick auf Spitzenkandidaten… Weiterlesen »

Europawahlen 2019: Schon wieder „Schicksalswahlen“?

Felix Schenuit, der am Centre for Globalisation and Governance an der Universität Hamburg promoviert, kritisiert die Bezeichnung der Europawahlen als Schicksalswahlen. Statt wegweisend für die Zukunft der Europäischen Union zu sein, schreiben die aktuellen Entwicklungen bereits Bekanntes, wie die Diversifizierung des Parteienspektrums im EP, fort. Die bevorstehenden Europawahlen 2019 wurden zuletzt immer häufiger als „Schicksalswahlen“… Weiterlesen »

Politisierte Europawahlen: Fluch oder Segen für die EU?

Moritz Fessler, der an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) forscht, beobachtet, dass sowohl der Aufstieg euroskeptischer Parteien als auch die Ereignisse der vergangenen Legislaturperiode, wie der Brexit und die gestiegenen Migrationsbewegungen, zu einer Politisierung der EU beigetragen haben. Besonders das Europäische Parlament ist von dieser Politisierung betroffen. Mit den Europawahlen im Mai 2019 steht der… Weiterlesen »

Call for Papers: Die Europawahl 2019

Im November 2018 kürten die beiden großen Fraktionen im europäischen Parlament ihre Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019. Während der ehemalige niederländische Außenminister und EU-Kommissar Frans Timmermans für die Sozialdemokratische Partei Europas antritt, schickt die Europäische Volkspartei (Christdemokraten) den erfahrenen Europa-Parlamentarier Manfred Weber ins Rennen. Die Feststellung beziehungsweise Wahl der Spitzenkandidaten zeigt: Die Parteien arbeiten bereits… Weiterlesen »

…And Justice for All. Der Brexit als Chance für eine assoziierte Unionsbürgerschaft

Aus guten Ideen werden längst nicht immer gute Projekte. Dies belegte zuletzt das von den beiden Berliner Aktivisten Vincent-Immanuel Herr und Martin Speer lancierte Projekt eines Gratis-Interrail-Tickets für junge Europäer. Die Idee fand große Unterstützung auch im Europäischen Parlament. Am Ende wurde aus der von der Europäischen Kommission aufgegriffenen Idee jedoch ein bis zur Unkenntlichkeit… Weiterlesen »

Das Europäische Parlament und der Türkeibeitritt – Eine VoteWatch-Bilanz nach elf Jahren Abstimmungsverhalten zu den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

In diesem Jahr jährt sich der Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zum elften Mal. Dieser elfte Jahrestag fällt in eine Zeit, in der sich das Verhältnis zwischen der EU und der Türkei rasant verändert und politisch hochumstritten ist. Von besonderer Bedeutung für die neue Politisierung des EU-Türkei Verhältnisses  waren vor allem Erdogans Äußerungen über… Weiterlesen »

Nach der Europawahl 2014: Neue Machtkonstellationen im Europaparlament und seinen Ausschüssen.

In der Woche vom 29. September bis zum 05. Oktober 2014 müssen sich Junckers Kommissarkandidaten den kritischen Fragen der Ausschüsse des Europäischen Parlaments stellen. In den Augen vieler Beobachter gibt es einige Wackelkandidaten. Durch die Europawahl 2014 wurden außerdem einige der in der Vergangenheit bewährten fraktionsübergreifenden Koalitionsoptionen innerhalb des Europaparlaments und seinen Ausschüssen machtpolitische Makulatur…. Weiterlesen »

Neues Futter für die Debatte um Europa?

Thomas Piketty, der Star der jüngsten Debatte um die Einkommens- und Vermögensungleichheit, äußert sich in einem Interview mit ZEIT Online über die Konstruktionsfehler der Europäischen Union. Dabei adressiert er implizit die Thesen, mit denen sich im vergangenen Sommer Wolfgang Streeck gegen die Rolle der EZB als “government of last resort” ausgesprochen hatte (vgl. Streeck: Was… Weiterlesen »

Der Duisburger-Wahl-Index (DWI) zur Europawahl 2014. Policy-Positionen von CDU, CSU, SPD, Grünen, FDP, Linke, AfD und Piraten zur Europawahl 2014 im Vergleich

Nach Jahren der Krise in Europas Volkswirtschaften und den Institutionen der Europäischen Union haben die Menschen in Deutschland am 25. Mai 2014 die Möglichkeit, ihre Stimme bei der Wahl zum Europäischen Parlament abzugeben. Doch das Interesse an der Europawahl hält sich in Grenzen. Mit welchen Forderungen treten die Parteien zur Europawahl an? In welchen Punkten… Weiterlesen »