FDP

Von Jamaika zur Ampel?

Tom Höpfner und Aryan Shooshtari, die den Master „Politikmanagement, Public Policy und Öffentliche Verwaltung“ an der NRW School of Governance (Universität Duisburg-Essen) studieren, analysieren die Koalitionssignale der FDP vor der Bundestagswahl 2021. Die FDP machte keine Geheimnis aus ihrer Rolle als selbst ernannte Königsmacherin einer neuen Koalition. Welche Koalitionsaussagen traf Christian Lindner und inwiefern wandelten sich… Weiterlesen »

Die FDP, nach allen Seiten offen

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte von der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen analysiert die Ausgangslage für die FDP in diesem Superwahljahr. Die FDP beweist in drei Landesregierungen, dass sie mulitkoalitionsfähig ist. Darüber hinaus könnten Missmanagement im Umgang mit der Pandemie und die kippende Stimmung der Oppositionspartei zu Gute kommen und vergrößert sich ihr liberales… Weiterlesen »

Schwache Partei, starke Fraktion

Anne Goldmann und Sandra Plümer von der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen sehen Christian Lindners Aussage, die FDP sei bei den Europawahlen kein großer, aber ein kleiner Wahlgewinner, kritisch. Der Wahlgewinn ist zwar im direkten Vergleich zur vorhergehenden Legislaturperiode zu erkennen, verwässert aber maßgeblich beim Vergleich mit den Ergebnissen der anderen Oppositionsparteien im… Weiterlesen »

Die Wahlkampf- und Kommunikationsstrategie der NRW-FDP im Landtagswahlkampf 2017

Taner Kaptagel, Felix Müller und Daniel Pfaff, Studierende der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen, stellen fest, dass die FDP NRW bei den Landtagswahlen 2017 das beste Ergebnis ihrer Landesgeschichte erreichte. Wie konnte die FDP nach dem Debakel 2013 so erfolgreich werden? Ihr stark auf Darstellungspolitik fokussierter Wahlkampf mit der Person Christian Lindner,… Weiterlesen »

Jamaika ohne Energie? Über die Vereinbarkeit ordnungspolitischer und marktwirtschaftlicher Positionen zur Energiepolitik im Rahmen der Sondierungsgespräche 2017

Am 18. Oktober 2017 – fast einen Monat nach der Bundestagswahl – begannen die Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen. Die Gespräche wurden in zwölf Themenblöcke strukturiert, von denen der Dritte den Titel „Klima, Energie, Umwelt“ trug. Von nicht wenigen Beobachtern wurde dieser und insbesondere die Energiepolitik im Vorfeld als besonders verhandlungsintensiv… Weiterlesen »

Minderheitsregierung auf Bundesebene – Ausweg oder Irrweg?

Die Jamaika-Sondierungen sind gescheitert. Nachdem CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen wochenlang sondiert haben, zogen sich die Liberalen um Christian Lindner aus den Verhandlungen zurück. Während vor und hinter den Kulissen die politischen Debatten anhalten und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Gespräch mit den Parteispitzen sucht, wird öffentlich auch über die Möglichkeit einer Minderheitsregierung auf Bundesebene… Weiterlesen »

“Koalitions-Navi“ oder „Road to Jamaika“: Ein Überblick über inhaltliche Nähe und Distanz der zentralen Koalitionsoptionen

„Road to Jamaika“ – In diesen Wochen laufen nun die Sondierungsgespräche der drei Parteien. Über das historische Ereignis der ersten Jamaika-Koalition auf Bundesebene, werden wohl 28 Vertreterinnen und Vertreter der Union, ein vierköpfiges Kern-Team der FDP, das je nach Konstellation flexibel um fachliche Experten ergänzt wird sowie eine 14-köpfige Sondierungsgruppe der Grünen verhandeln. Doch wo… Weiterlesen »

Wer gehört zum Wir? Ideen für eine Jamaika-Koalition

Die Jamaika-Idee als sinngebende Erzählung entfaltet sich, wenn sich Sicherheit und Identität ausbalancieren: Wo endet das Wir? Die Freiheit der Mobilen korrespondiert mit der Angst der Immobilen. Die Berliner Koalition der Differenz ist eine Anstiftung zur Anstrengung als Suchbewegung nach sozialer Solidarität. Diese Woche nehmen die Verhandlungen zur Jamaika-Koalition im Bund an Fahrt auf. Anlässlich… Weiterlesen »

Die CDU Nordrhein-Westfalen vor der Landtagswahl: Armin Laschet als der ungeliebte Kandidat? Chancen und Perspektiven

Die CDU in Nordrhein-Westfalen hat eine Zeit der politischen Niederlagen hinter sich. Der Trend der politischen Niederlagen der CDU in Nordrhein-Westfalen könnte sich mit der Landtagswahl am 14. Mai auch 2017 fortsetzen. Zum jetzigen Zeitpunkt wird der CDU ein ähnliches Ergebnis vorhergesagt wie bereits im Wahljahr 2012 – damals schon eine politische Zäsur und das… Weiterlesen »

Die Freien Demokraten (FDP) – Aus der APO in die Regierung?

2016 und 2017 sind zwei wichtige Wahljahre für die FDP und ihren Bundesvorsitzenden Christian Lindner. Nachdem die FDP 2013 erstmals in ihrer Parteigeschichte knapp an der 5 %-Hürde scheiterte und ein Wiedereinzug in den Bundestag misslang, wurden bereits erste Totengesänge auf die liberale Partei gesungen. Diese sind inzwischen wieder verstummt. Derzeitige Umfragen sehen die FDP… Weiterlesen »