Föderalismus

Klimapolitik unter Trump

Leon Lieblang von der an der Universität Duisburg-Essen analysiert die Klimapolitik der US-Bundesstaaten, nachdem Donald Trump den Ausstieg aus dem Übereinkommen von Paris ankündigte. Handelt sich die United States Climate Alliance um Symbolpolitik oder einen ernstzunehmenden Versuch einiger Bundesstaaten, die Klimapolitik der USA zu beeinflussen? Ein Rückbezug zu Deutschland zeigt, dass deutsche Bundesländer wie NRW – im Gegensatz zu… Weiterlesen »

Obesity as a policy problem: Managing complexity or solving the problem?

Dr. Kathrin Loer – who leads a research project on political strategies influencing individual behavior – investigates which policy instruments policy makers opt for to fight obesity in the US and under which circumstances. How can we explain the specific ways to deal with an extraordinarily complex policy problem? The US case reveals that a… Weiterlesen »

Katastrophenmanagement im Föderalismus

Dr. Matthias Lemke, der an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung in Lübeck lehrt, analysiert an der Hand des Katastrophenfalls in Bayern und des Epidemiegesetzes in Nordrhein-Westfalen die Notstandspolitik der Bundesländer während der Corona-Pandemie. Gleichzeitig wirft er einen Blick auf die gesetzlichen Grundlagen für das Katastrophenmanagement im deutschen Föderalismus.   Im Unterschied zu den… Weiterlesen »

Bikameralismus – Der Deutsche Bundesrat und der Schweizer Ständerat im Vergleich: Gesetzgebung und Repräsentation machen den Unterschied aus!

Parlamente bestehen aus einer oder zwei Kammern, wobei die zweite Kammer oftmals einen eher schlechten Ruf genießt, wenn sie denn überhaupt beachtet wird. In diesem Artikel steht die zweite Kammer hingegen im Zentrum der Analyse: Der Deutsche Bundesrat und der Schweizer Ständerat werden vergleichend dargestellt.   Beide Kammern gelten als die föderale Vertretung der Bundesländer… Weiterlesen »

„Let the games begin“ oder „Not in my backyard“?

Bei der Volksabstimmung am 10. November 2013 über die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2022 in München, Traunstein, Garmisch-Partenkirchen und dem Berchtesgadener Land stoppten die Bürger ein Großprojekt, das die meisten Parteien und Politiker, prominente Sportler und viele Unternehmen befürwortet hatten. Acht Monate zuvor votierten die Einwohner des Schweizer Kantons Graubünden ebenfalls gegen die Austragung dieses… Weiterlesen »

Das kantonale politische System in der Schweiz. Dargestellt am Beispiel des Kantons St. Gallen.

Das kantonale politische System der Schweiz unterscheidet sich erheblich vom deutschen politischen System auf Länderebene. Im Folgenden wird das politische System des Kantons St. Gallen  – exemplarisch für die ganze Schweiz – dargelegt. Im Zentrum der Ausführungen stehen die beiden staatlichen Ebenen, die Legislative und die Exekutive, unter Berücksichtigung der direktdemokratischen Volksrechte.

Schultz, Tanjev / Hurrelmann, Klaus (Hrsg.): Bildung und Kleinstaaterei.

Die titelgebende Frage „Brauchen wir mehr Zentralismus?“ – und diese Intention darf den Herausgebern dieses Bandes, dem an der Universität zu Bielefeld lehrenden Bildungsforscher Klaus Hurrelmann wie auch dem Wissenschafts- und Bildungsredakteur der Süddeutschen Zeitung, Tanjev Schultz, unterstellt werden – ist gewiss rein rhetorischer Natur. Download als PDF-Datei Schultz, Tanjev / Hurrelmann, Klaus (Hrsg.): Bildung… Weiterlesen »

20 Jahre Deutsche Einheit – gemeinsam Auswege aus der Vertrauenskrise finden!

Das deutsche Volk feiert in diesen Tagen 20 Jahre Deutsche Einheit. Große Begeisterung, Jubel, überschwängliche Glückgefühle – das alles vermisste man sowohl bei den offiziellen Feierlichkeiten der politischen Eliten, als auch bei den einfachen Bürgen in Ost und West völlig. Und noch nicht mal ein zusätzlicher Feiertag war den deutschen Arbeitnehmern gegönnt – der Nationalfeiertag… Weiterlesen »

Regieren in Nordrhein-Westfalen

Wie wird in Nordrhein-Westfalen regiert? Welche Akteure und welche Institutionen sind an Entscheidungs- prozessen der Landespolitik beteiligt? Welche besonderen Anforderungen stellt die politische Kultur in NRW an die Politiker an Rhein und Ruhr? Regieren in Nordrhein-Westfalen ist die erste systematische Regierungslehre über das bevölkerungs-reichste deutsche Bundesland.