Handlungskorridore

Eine Zeitkrise des Politischen. Über die Zeitkrise im Superwahljahr 2011.

Die Zeitkrise des Politischen treibt auch das Superwahljahr 2011 an. Denn verschiedene Zeitstrukturen stehen in einem Wettbewerb zwischen der repräsentativen und der direkten Demokratie. Die Bundeskanzlerin formulierte selbstkritisch: „Das Amt des Bundeskanzlers verlangt eine unglaubliche Komplexität von Entscheidungen und Einschätzungen pro Zeiteinheit“. Der Rohstoff Zeit ist zunächst elementar für jede Strategie. Zeitarmut ist eine wichtige… Weiterlesen »

Politikmanagement in Minderheitsregierungen

Dieser Beitrag geht der Frage nach, welche Anpassungen an den von Korte/Fröhlich beschriebenen Instrumenten des Regierungshandelns vorgenommen werden müssen, um unter den Bedingungen einer Minderheitsregierung flexibel Mehrheiten organisieren und Handlungskorridore nutzbar machen zu können.

Über das Plebiszit zum strategischen Zentrum? Zur Idee eines Vorwahlentscheids über die SPD-Kanzlerkandidatur

Sigmar Gabriel mag den Paukenschlag. Ende August verblüffte der SPD-Parteivorsitzende in einem Stern-Interview mit der Aussage, er könne sich gut vorstellen, den nächsten sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten – unter mehreren Bewerbern – in einer Art Vorwahl bestimmen zu lassen, bei der sich nicht nur Parteimitglieder, sondern auch Sympathisanten, Wähler und Wahlhelfer beteiligen. Der Vorschlag ist auf den… Weiterlesen »