Ministerpräsidenten

Der verschlungene Weg zur Minderheitsregierung in NRW – Die Sondierungen und Verhandlungen nach der Landtagswahl vom Mai 2010.

Der 09. Mai 2010, Wahlsonntag in Nordrhein-Westfalen, kurz nach 19 Uhr: Die TV-Runde mit den beiden Spitzenkandidaten im Landtag ist vorbei – unterschiedlicher könnten die Eindrücke ihrer Abgänge nicht sein. Noch-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers flüchtet mit gesenktem Kopf unmittelbar nach der Sendung.

Abschied des Bürgermeister-Ministerpräsidenten. Rheinland-Pfalz: Regierungschef Kurt Beck tritt nach 18 Jahren ab.

Es ist das Ende einer Ära: Nach mehr als 18 Jahren als Ministerpräsident zieht sich der rheinland-pfälzische Regierungschef Kurt Beck (SPD) am 16. Januar zurück. Lange Zeit hatte er in seinem Amt eine nahezu unangefochtene Stellung. Entscheidender Erfolgsfaktor war sein Stil, das Land wie ein Bürgermeister zu regieren. Zum Schluss gelang ihm nun etwas, was… Weiterlesen »

Günther Nonnenmacher/Bernhard Vogel: Mutige Bürger braucht das Land. Chancen der Politik in unübersichtlichen Zeiten

Ein Journalist und ein Politiker diskutieren über politische Grundsatzfragen: Dass man aus dieser Konstellation ein spannendes Buch machen kann, zeigen FAZ-Mitherausgeber Günther Nonnenmacher und Bernhard Vogel, früher Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Thüringen, in „Mutige Bürger braucht das Land“. Download als PDF-Datei Günther Nonnenmacher/Bernhard Vogel: Mutige Bürger braucht das Land. Chancen der Politik in unübersichtlichen Zeiten… Weiterlesen »

Abschied auf die Beck-Art

Nun also doch: Überraschend hat der langjährige rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) seinen Abschied angekündigt. Spekulationen darüber hatte er monatelang stets dementiert. Nachfolgen soll ihm ein Duumvirat: Innenminister Roger Lewentz soll bereits im November zum Parteichef gewählt werden, Sozialministerin Malu Dreyer soll Beck Anfang des kommenden Jahres als Regierungschefin beerben. Damit hat sich der dienstälteste… Weiterlesen »

Mehrheitsfraktionen sprechen Kurt Beck das Vertrauen aus.

Kurt Beck (SPD) kann weiter Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz bleiben. Der Antrag der CDU-Opposition, dem Regierungschef das Misstrauen auszusprechen, bekam im Landtag keine Mehrheit. Deutlich wurde: Der Ton im Parlament ist schärfer geworden. Der Misstrauensantrag hat Beck aber nicht geschadet – sondern hat ihn gestärkt.

Daniel Friedrich Sturm: Peer Steinbrück. Biografie.

Diese Szene bleibt in Erinnerung: Peer Steinbrück neben Bundeskanzlerin Angela Merkel, die beiden garantieren den deutschen Sparern ihre Einlagen. Und das auf dem vorläufigen Höhepunkt der Bankenkrise im Oktober 2008 – einprägsame Symbolpolitik. Bei der Bundestagswahl in einem Jahr könnten beide nun gegeneinander antreten, denn Steinbrück wird als Kanzlerkandidat der SPD gehandelt. Download als PDF-Datei… Weiterlesen »

Herbst im Frühling. Rheinland-Pfalz: Spekulationen über den Abschied von Ministerpräsident Kurt Beck

Er ist mit großem Abstand der momentan dienstälteste Ministerpräsident in Deutschland: Kurt Beck ist bereits im achtzehnten Jahr rheinland-pfälzischer Regierungschef. Doch nun neigt sich die Ära Beck dem Ende zu, Gespräche mit Kronprinzen laufen. Die Personalie elektrisiert die Landespolitik: Wann geht Beck? Und wer wird sein Nachfolger? Der Ministerpräsident bemüht sich um eine Lösung im… Weiterlesen »

Zwischen allen Stühlen? Politikmanagement in Zeiten des Kilmawandels

Der Herbst 2008 war eine Zeit intensiver energie- und klimapolitischer Verhandlungen im „Mehrebenensystem der Europäischen Union“. Auch in der Politik Nordrhein-Westfalens fand das Thema mehr Aufmerksamkeit als sonst. Es entwickelte sich im Land eine kontroverse Debatte zu der Frage, ob Ministerpräsident Rüttgers die Landesinteressen ausreichend verteidige. Eine Zuspitzung erfuhr diese Debatte, als am 3. Dezember… Weiterlesen »

Hessische Verhältnisse – Die gescheiterte Regierungsbildung von Andrea Ypsilanti

Eine der umstrittensten Personen des Politikbetriebs in den vergangenen Jahren ist die hessische SPD-Politikerin Andrea Ypsilanti. Ihr Aufstieg und Fall in den Jahren 2006 bis 2009 beschäftigte intensiv Politik, Medien und Wähler zugleich. Ihr gescheiterter Versuch, im Jahre 2008 eine von der Linkspartei tolerierte Minderheitsregierung mit Bündnis 90/Die Grünen in Hessen auf den Weg zu… Weiterlesen »

Auszug aus Strategieberatung im Zentrum der Macht. Strategische Planer in deutschen Regierungszentralen

Die richtigen Dinge tun. Die Dinge richtig tun. Für eine zukunftsfähige Politikgestaltung sind Regierungschefs auf anspruchsvolle Strategieberatung durch regierungsinterne Vordenker angewiesen. Doch wer sind diese konzeptionellen Köpfe, die sich kreativ mit den gesellschaftlichen Themen von morgen und übermorgen auseinandersetzen? Wie sieht ihr Arbeitsalltag aus? Und wie gelangen ihre Ideen schließlich in den politischen Prozess? Der… Weiterlesen »