NRW

„Kopf“-zerbrechen: FDP sucht neuen Landeschef

Nach dem Rücktritt von Andreas Pinkwart ist die nordrhein-westfälische FDP auf der Suche nach einem neuen Vorsitzenden. Dies geschieht in einer für die Partei schwierigen Situation. Einerseits hat sie in diesem Sommer die Regierungsverantwortung in Nordrhein-Westfalen abgeben müssen. Andererseits steht sie bundesweit – nach einem Kurzausflug in stimmgewaltige Volkspartei-Regionen – wieder unter dem Damoklesschwert der… Weiterlesen »

Schnappt die Zweisamkeitsfalle zu?

Eine Bilanz der ersten hundert Tage der Minderheitsregierung in NRW Bei der mühevollen Koalitions- und Regierungsbildung in Nordrhein-Westfalen gab es Mitte Juni 2010 eine bemerkenswerte Woche der Rat- und Orientierungslosigkeit. Mit dem Wahlergebnis vom 9. Mai konnten CDU und FDP ihre Koalition nicht fortsetzen. Aber auch SPD und Grüne erreichten, wie sich am Ende einer… Weiterlesen »

Klarmachen zum Kentern? Die Piratenpartei bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2010

Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai 2010 brachte mehr Spannung mit sich, als so mancher es im Herbst des vergangenen Jahres vermutet hätte. Beflügelt durch den rasanten Vertrauensverlust der Bürger in die neuformierte schwarz-gelbe Bundesregierung, vermochten es SPD und Grüne beinahe eine Mehrheit zu erreichen, was zwar im Wahlkampf von beiden Seiten immer lautstark… Weiterlesen »

Digitales Regieren in NRW?

Im Superwahljahr 2009 ist das Internet endgültig in der deutschen Politik angekommen – zumindest in den mittlerweile schon routiniert vorgetragenen Online-Wahlkämpfen. Weit schwieriger ist für die meisten Politikerinnen und Politiker dagegen ein angemessener Übergang in die Zeit nach Stimmenauszählung, Koalitionsverhandlungen und Regierungsbildung. Nordrhein-Westfalen bildet hier keine Ausnahme: angespornt durch das unerwartete Auftauchen von Piraten in… Weiterlesen »