Parteienwettbewerb

Parteien und Parteiensystem nach 2021: Die Gründung von Parteien schreitet voran

Der von Oskar Niedermayer und Uwe Jun herausgegebene Band hat inzwischen Tradition. Auch der neueste Band analysiert fair und instruktiv die Entwicklung der Bundestagsparteien nach der Bundestagswahl 2021. Insbesondere punktet der Band mit klarer Sprache, analogem Aufbau und guter Nachvollziehbarkeit durch die einschlägige Literatur, so Prof. Dr. Eckhard Jesse, der bis 2014 an der TU… Weiterlesen »

Wie ein Kleber

Wie ein Kleber haftet das Image als Verbotspartei an den Grünen, so Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte von der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen. Auch andere politische Parteien setzen auf Verbote. Trotzdem eilt allein den Grünen der Ruf als Verbotspartei voraus. Warum werden die Grünen mit diesem Label versehen, während anderen Parteien Verbote… Weiterlesen »

Parteien im Wettbewerb als Dienstleister der Freiheit

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte von der NRW School of Governance bilanziert, dass zu den wichtigen gesellschaftlichen Konfliktlinien eine vierte Konfliktlinie hinzugekommen ist und den Parteienwettbewerb beeinflusst. Diese Konfliktlinie umfasst das Spannungsfeld zwischen globalisierten Weltbürgern und nationalkonservativen Gemeinschaften. Hier entsteht eine Repräsentationslücke, die etablierte Parteien nicht füllen. Trotzdem sollte die Anpassungs- und Wandlungsfähigkeit von Parteien nicht unterschätzt werden…. Weiterlesen »

Koalitions-Lotterie in Düsseldorf

Wähler entscheiden nicht über die Zusammensetzung der kommenden Landesregierung in Düsseldorf. Diese Wahl treffen alleine die Parteien. Je koalitionsoffener sie vor und nach dem Wahltag agieren, desto wahrscheinlicher tragen sie die neue Regierung. Die Konstellationen für mögliche Koalitionen sind komplizierter geworden, da jenseits der Großen Koalition entlang der tradierten parteipolitischen Lager keine Bündnisse kalkulierbar mehrheitsfähig… Weiterlesen »

Die Grünen nach der Bundestagswahl. Ohne Regierungsbeteiligung droht das diskursive Abseits.

Unter dem Banner der “Eigenständigkeit” werden sich die Grünen längerfristig aus der rot-grünen Bindung lösen und für Koalitionen mit der Union öffnen. Für die Regierungsbildung 2013 gilt aber wohl: Die Aussichten auf Schwarz-Grün sind weit geringer als die auf eine Große Koalition. Schwarz-Grün wäre für die Union eine neue strategische Option, inhaltliche Schnittmengen fehlen mitnichten,… Weiterlesen »

Machtprobe im Kanzleramt – Die Suche nach einem gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten von Union, FDP, SPD und Grünen im Februar 2012

Berlin im Februar 2012: Die Parteien ringen nach dem Rücktritt von Christian Wulff um einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten. Für Kanzlerin Angela Merkel stellte sich die Situation politisch brisant dar. Nach Horst Köhler war nun mit Christian Wulff schon der zweite Bundespräsident zurückgetreten, dessen Kandidatur ihr politisches Werk war. Am Abend des… Weiterlesen »

„Mitte, Mittelschicht und Mittelstand“ – der alte Wahlkampfschlager wird nur noch in der Remix-Version gern gespielt. – Eine Kurzanalyse des „Mitte-Begriffes“ im Bundestagswahlkampf 2013.

Die Mitte ist verschwunden. So könnte man zumindest annehmen, wenn man sich zum Start der heißen Wahlkampfphase die aktuellen Materialien der Parteien anschaut. „Mitte“ findet sich lediglich in zwei Motiven der FDP mit den Slogans „Starke Mitte.“ (eine Variation des 2008er Slogans „Mitte stärken.“) und „Mitte entlasten.“. Auch in den Wahlprogrammen macht sich der „Mitte“-Begriff… Weiterlesen »

Schreitet die Sozialdemokratisierung voran? Der Wahlkampfschlager „Soziale Gerechtigkeit“

„Gerecht ist, was Arbeit schafft!“ Dieser Slogan aus der Ära von Gerhard Schröder und des Dritten Weges der Sozialdemokratie hat im Wahlkampf 2013 ausgedient. Soziale Gerechtigkeit, dieser Evergreen deutscher Politik, entfaltet stattdessen sein ganzes Spektrum: Da geht es um bezahlbare Wohnungen, um Steuergerechtigkeit und Umverteilung, um Mindestlöhne und um bessere Bildungschancen. Die Bekämpfung der (Langzeit-)Arbeitslosigkeit… Weiterlesen »

Der Bundespräsident als Kanzlermacher. Regierungsbildung in der Patt-Republik.

Man sollte sich nichts vormachen: Der Bundestagswahlkampf ist noch nicht entschieden – allen Umfragen zum Trotz. Über 45 Prozent der Wähler sind sogenannte „Spät-Entscheider“, die sich erst in den letzen zwei Wochen vor dem Wahlgang festlegen, ob und wen sie wählen werden. Die meisten „Spät-Entscheider“ sind zwar keine unpolitischen Schnäppchenjäger, aber wovon sie ihre Wahlentscheidung… Weiterlesen »

Droge Demoskopie?

Die akademische Wahlforschung beschäftigt sich mit den langfristigen Bestimmungsfaktoren von politischen Einstellungen und politischem Verhalten. Die kommerzielle Meinungsforschung misst hingegen mit ihren demoskopischen Daten kurzfristige Momentaufnahmen mit baldigem Verfallsdatum. Der direkte Einfluss von Demoskopie auf das konkrete Wahlverhalten ist in der Forschung umstritten. Gleichwohl hat der indirekte Einfluss in den letzten Jahren drastisch zugenommen.  Dieser… Weiterlesen »