Digitales Regieren in NRW?

Im Superwahljahr 2009 ist das Internet endgültig in der deutschen Politik angekommen – zumindest in den mittlerweile schon routiniert vorgetragenen Online-Wahlkämpfen. Weit schwieriger ist für die meisten Politikerinnen und Politiker dagegen ein angemessener Übergang in die Zeit nach Stimmenauszählung, Koalitionsverhandlungen und Regierungsbildung. Nordrhein-Westfalen bildet hier keine Ausnahme: angespornt durch das unerwartete Auftauchen von Piraten in… Weiterlesen »

Über das Plebiszit zum strategischen Zentrum? Zur Idee eines Vorwahlentscheids über die SPD-Kanzlerkandidatur

Sigmar Gabriel mag den Paukenschlag. Ende August verblüffte der SPD-Parteivorsitzende in einem Stern-Interview mit der Aussage, er könne sich gut vorstellen, den nächsten sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten – unter mehreren Bewerbern – in einer Art Vorwahl bestimmen zu lassen, bei der sich nicht nur Parteimitglieder, sondern auch Sympathisanten, Wähler und Wahlhelfer beteiligen. Der Vorschlag ist auf den… Weiterlesen »

Der Wähler begegnet den Parteien – Direkte Kontakte mit der Kampagnenkommunikation der Parteien und ihr Einfluss auf das Wählerverhalten bei der Bundestagswahl 2009

Wahlkämpfe sind eine „Hochphase politischer Kommunikation“ (Schoen 2005: 503). Trotz allfälliger Mutmaßungen über einen Trend zur „Public Relations- Demokratie“ (Davis 2002), in der sich politisches Gestalten und Kommunizieren untrennbar vermischen (Strömbäck 2008) und der gesamte politische Prozess zur „permanenten Kampagne“ mutiert (Blumenthal 1980), sind die „heißen Phasen“ von Wahlkämpfen in der Bundesrepublik Deutschland immer noch… Weiterlesen »

Landtagswahl in Schleswig-Holstein bis zum 30. September 2012

Das Schleswig-Holsteinische Landesverfassungsgericht erklärte mit Urteil vom 30. August 2010 Teile des Landeswahlgesetzes für verfassungswidrig und verpflichtete den Gesetzgeber bis zum 31. Mai 2011 eine mit der Landesverfassung übereinstimmende Rechtslage herbeizuführen. Das Gericht ordnete weiter an, dass spätestens bis zum 30. September 2012 eine Neuwahl des Landtages herbeizuführen ist. Bis zu den Neuwahlen bleibt der… Weiterlesen »

Volksparteien auf dem Rückzug?

Warum gegen eine Mehrheit anargumentieren? Die Mehrheit der Forscher und Journalisten sagt, die Zeit der Volksparteien sei abgelaufen. Die Zahlen für sich genommen setzten ein deutliches Signal. Die beiden deutschen Volksparteien befänden sich in einer Niedergangsphase – und das sei nicht mehr korrigierbar. Viele Kollegen, die sehr ausführlich diesen Abstieg schildern, benötigen keinerlei Häme, sind… Weiterlesen »