Beiträge

  • Vom Macht- und Rollenwechsel zum Sprachwechsel in NRW?

    Mit der Wahl Hannelore Krafts und der damit verbunden Minderheitsregierung kam es innerhalb von fünf Jahren zum zweiten Mal zu einem vollständigen Regierungswechsel und somit auch zu einem ungeteilten Macht- und Rollenwechsel. Generell findet ein solcher Machtwechsel zwischen den großen Volksparteien (CDU/CSU bzw. SPD) statt – dem so genannten Zweierblock-System. Führt der Macht-, Rollen- und Regierungswechsel auch zu einem Wechsel […]

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  • „Kopf“-zerbrechen: FDP sucht neuen Landeschef

    Nach dem Rücktritt von Andreas Pinkwart ist die nordrhein-westfälische FDP auf der Suche nach einem neuen Vorsitzenden. Dies geschieht in einer für die Partei schwierigen Situation. Einerseits hat sie in diesem Sommer die Regierungsverantwortung in Nordrhein-Westfalen abgeben müssen. Andererseits steht sie bundesweit – nach einem Kurzausflug in stimmgewaltige Volkspartei-Regionen – wieder unter dem Damoklesschwert der Fünf-Prozent-Hürde.

    Vermeintlich eine wenig optimale […]

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  • Schnappt die Zweisamkeitsfalle zu?

    Eine Bilanz der ersten hundert Tage der Minderheitsregierung in NRW

    Bei der mühevollen Koalitions- und Regierungsbildung in Nordrhein-Westfalen gab es Mitte Juni 2010 eine bemerkenswerte Woche der Rat- und Orientierungslosigkeit. Mit dem Wahlergebnis vom 9. Mai konnten CDU und FDP ihre Koalition nicht fortsetzen. Aber auch SPD und Grüne erreichten, wie sich am Ende einer langen Wahlnacht voller Hoffnungen herausstellte, […]

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  • Was (und wer) kommt nach Pinkwart?

    Die Landespolitik von Nordrhein-Westfalen bleibt in Bewegung. Nach 100 Tagen rot-grüner Minderheitsregierung und der Mitgliederbefragung in der CDU trat nun auch noch der Liberale Andreas Pinkwart von allen seinen Ämtern zurück – NRW kommt politisch auch ein halbes Jahr nach der Landtagswahl nicht zur Ruhe.

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    Was (und wer) kommt nach Pinkwart?

    Zitationshinweis

    Treibel, Jan […]

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  • Schon wieder eine Gesundheitsreform

    Es gehört zu den vornehmen Aufgaben der Wissenschaft, Komplexität zu reduzieren. Und die Politik? Sie hat bindende Entscheidungen zu organisieren.

    Dieser Aufgabe kann die Politik nur dann gerecht werden, wenn auch sie sich um Komplexitätsreduktion bemüht – und zwar bei der Meinungs- und Willensbildung, während der Entscheidungsfindung sowie bei der Politikbewertung.

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    Schon wieder eine Gesundheitsreform

    Zitationshinweis

    Nieland, […]

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  • Christoph Bieber: politik digital. Online zum Wähler

    Politik DigitalEs mangelt immer noch an deutschsprachigen Publikationen, die fachlich kompetent und prägnant geschrieben, die gesellschaftspolitischen Folgen des Internets auch für die Nicht-Fachöffentlichkeit aufbereiten. 

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    Christoph Bieber, Politikwissenschaftler an der Universität Gießen und seit vielen Jahren aktiv im Web 2.0, versucht diese Lücke mit […]

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  • Politikmanagement in Minderheitsregierungen

    Dieser Beitrag geht der Frage nach, welche Anpassungen an den von Korte/Fröhlich beschriebenen Instrumenten des Regierungshandelns vorgenommen werden müssen, um unter den Bedingungen einer Minderheitsregierung flexibel Mehrheiten organisieren und Handlungskorridore nutzbar machen zu können.

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    Politikmanagement in Minderheitsregierungen

    Zitationshinweis

    Jüschke, Andreas (2010): Politikmanagement in Minderheitsregierungen. Working Paper. Erschienen in: Regierungsforschung.de, Politikmanagement und Politikberatung, online verfügbar unter: http://www.regierungsforschung.de/dx/public/article.html?id=60&show=type-3&by=articletype

    […]
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  • Candidate Journalism – Auszug aus politik digital. Online zum Wähler

    Bis zur Hauptphase des Wahlkampfs im Herbst 2008 hatte das Team um Barack Obama einen imposanten E-Mail-Verteiler mit etwa 13 Millionen Adressen zusammengetragen, und diese neue Schlüsselressource wurde immer unverhohlener zur Verbreitung von Nachrichten in Audio- und Video-Format genutzt. Kampagnen-Manager David Plouffe vollzieht in seiner Wahlkampf-Nachbetrachtung The Audacity to Win einen eigentümlichen Medienwandel, wenn er die Essenz der digitalen Infrastruktur […]

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  • 20 Jahre Deutsche Einheit – gemeinsam Auswege aus der Vertrauenskrise finden!

    Das deutsche Volk feiert in diesen Tagen 20 Jahre Deutsche Einheit. Große Begeisterung, Jubel, überschwängliche Glückgefühle – das alles vermisste man sowohl bei den offiziellen Feierlichkeiten der politischen Eliten, als auch bei den einfachen Bürgen in Ost und West völlig.

    Und noch nicht mal ein zusätzlicher Feiertag war den deutschen Arbeitnehmern gegönnt – der Nationalfeiertag fiel ausgerechnet in diesem Jahr […]

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  • Heißer Herbst in Stuttgart – Wieso ein Volksentscheid keine Lösung ist

    Es verspricht ein heißer Herbst zu werden in Baden-Württemberg. Nachdem in der letzten Septemberwoche im Stuttgarter Schlossgarten der Protest gegen das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 eskalierte, erscheinen die Fronten verhärteter denn je.Die Gegner des Projekts fordern noch vor Jahresfrist einen Volksentscheid. Direktdemokratische Elemente bergen aber einige demokratietheoretische Probleme, die im Fall von Stuttgart 21 besonders deutlich sichtbar werden.

    […]
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