Beiträge

  • Was (und wer) kommt nach Pinkwart?

    Die Landespolitik von Nordrhein-Westfalen bleibt in Bewegung. Nach 100 Tagen rot-grüner Minderheitsregierung und der Mitgliederbefragung in der CDU trat nun auch noch der Liberale Andreas Pinkwart von allen seinen Ämtern zurück – NRW kommt politisch auch ein halbes Jahr nach der Landtagswahl nicht zur Ruhe.

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    Was (und wer) kommt nach Pinkwart?

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    Treibel, Jan […]

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  • Schon wieder eine Gesundheitsreform

    Es gehört zu den vornehmen Aufgaben der Wissenschaft, Komplexität zu reduzieren. Und die Politik? Sie hat bindende Entscheidungen zu organisieren.

    Dieser Aufgabe kann die Politik nur dann gerecht werden, wenn auch sie sich um Komplexitätsreduktion bemüht – und zwar bei der Meinungs- und Willensbildung, während der Entscheidungsfindung sowie bei der Politikbewertung.

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    Schon wieder eine Gesundheitsreform

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    Nieland, […]

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  • Christoph Bieber: politik digital. Online zum Wähler

    Politik DigitalEs mangelt immer noch an deutschsprachigen Publikationen, die fachlich kompetent und prägnant geschrieben, die gesellschaftspolitischen Folgen des Internets auch für die Nicht-Fachöffentlichkeit aufbereiten. 

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    Christoph Bieber, Politikwissenschaftler an der Universität Gießen und seit vielen Jahren aktiv im Web 2.0, versucht diese Lücke mit […]

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  • Politikmanagement in Minderheitsregierungen

    Dieser Beitrag geht der Frage nach, welche Anpassungen an den von Korte/Fröhlich beschriebenen Instrumenten des Regierungshandelns vorgenommen werden müssen, um unter den Bedingungen einer Minderheitsregierung flexibel Mehrheiten organisieren und Handlungskorridore nutzbar machen zu können.

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    Politikmanagement in Minderheitsregierungen

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    Jüschke, Andreas (2010): Politikmanagement in Minderheitsregierungen. Working Paper. Erschienen in: Regierungsforschung.de, Politikmanagement und Politikberatung, online verfügbar unter: http://www.regierungsforschung.de/dx/public/article.html?id=60&show=type-3&by=articletype

    […]
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  • Candidate Journalism – Auszug aus politik digital. Online zum Wähler

    Bis zur Hauptphase des Wahlkampfs im Herbst 2008 hatte das Team um Barack Obama einen imposanten E-Mail-Verteiler mit etwa 13 Millionen Adressen zusammengetragen, und diese neue Schlüsselressource wurde immer unverhohlener zur Verbreitung von Nachrichten in Audio- und Video-Format genutzt. Kampagnen-Manager David Plouffe vollzieht in seiner Wahlkampf-Nachbetrachtung The Audacity to Win einen eigentümlichen Medienwandel, wenn er die Essenz der digitalen Infrastruktur […]

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  • 20 Jahre Deutsche Einheit – gemeinsam Auswege aus der Vertrauenskrise finden!

    Das deutsche Volk feiert in diesen Tagen 20 Jahre Deutsche Einheit. Große Begeisterung, Jubel, überschwängliche Glückgefühle – das alles vermisste man sowohl bei den offiziellen Feierlichkeiten der politischen Eliten, als auch bei den einfachen Bürgen in Ost und West völlig.

    Und noch nicht mal ein zusätzlicher Feiertag war den deutschen Arbeitnehmern gegönnt – der Nationalfeiertag fiel ausgerechnet in diesem Jahr […]

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  • Heißer Herbst in Stuttgart – Wieso ein Volksentscheid keine Lösung ist

    Es verspricht ein heißer Herbst zu werden in Baden-Württemberg. Nachdem in der letzten Septemberwoche im Stuttgarter Schlossgarten der Protest gegen das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 eskalierte, erscheinen die Fronten verhärteter denn je.Die Gegner des Projekts fordern noch vor Jahresfrist einen Volksentscheid. Direktdemokratische Elemente bergen aber einige demokratietheoretische Probleme, die im Fall von Stuttgart 21 besonders deutlich sichtbar werden.

    […]
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  • Sprachstrategien in der parlamentarischen Arena – Zahnlose Oppositionstiger und zögerliche Regierungen in NRW

    Die Landtagswahlen in den Jahren 2005 und 2010 führten in Nordrhein-Westfalen jeweils zu einem vollständigen Regierungswechsel. In beiden Fällen wurde eine Landesregierung komplett abgewählt. Dieser Umstand hat zur Folge, dass sich die Parteien auf unterschiedliche Rollen und somit auch auf eine unterschiedliche Sprachstrategie einstellen müssen.

    Von der Opposition in die Regierung, hieß es 2005 nach geschlagenen 39 Jahren für […]

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  • Klarmachen zum Kentern? Die Piratenpartei bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2010

    Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai 2010 brachte mehr Spannung mit sich, als so mancher es im Herbst des vergangenen Jahres vermutet hätte. Beflügelt durch den rasanten Vertrauensverlust der Bürger in die neuformierte schwarz-gelbe Bundesregierung, vermochten es SPD und Grüne beinahe eine Mehrheit zu erreichen, was zwar im Wahlkampf von beiden Seiten immer lautstark als Ziel propagiert worden war, […]

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  • Das Energiekonzept der Bundesregierung – Stabilität durch Unpopuläres

    Egal wie das Wetter ist, politisch ist für Regierungen in Deutschland jeder Herbst heiß. Nach der Sommerpause findet sich stets ein Thema, das von den Widersachern der Regierung zum Gegenstand der politischen Auseinandersetzung und der Mobilisierung gemacht wird.

    Thilo Sarrazin hat den Zenit des Aufmerksamkeitszykluses längst passiert: Im diesjährigen politischen Herbst wird allem Anschein nach die umstrittene Verlängerung der […]

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