Schwarz/Rot: Die SPD als Königsmacher und heimlicher Wahlgewinner

Wie bereits der Titel dieser Arbeit deutlich macht, soll der Fokus insbesondere auf die entstandene Koalition gerichtet sein. Wie und warum es dazu kam, dass Thüringen nun seit dem 29. bzw. 27.10.2010 von einer Regierung aus CDU und SPD, unter der Führung der Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht geführt wird, ist Mittelpunkt dieser Fallanalyse. Es wird sich… Weiterlesen »

Das Bild als Beweis – warum die US-Regierung nicht anders kann, als das Bild des toten Osama bin Laden zu veröffentlichen

Als der Einsatz der Eliteeinheit Navi Seals um 01.30 Uhr Ortszeit im pakistanischen Abbottabad beginnt, sitzt US-Präsident Barack Obama mit seinem Stab im Weißen Haus. Auf einer Leinwand verfolgen Obama und ein Dutzend enger Vertrauter in Echtzeit jeden Schritt der Einsatzgruppe. Auf dem Tisch vor Ihnen stehen einige Laptops und Kaffeebecher. Obama sieht, wie die… Weiterlesen »

Wechselnde Mehrheiten am Rhein? Eine Kurzanalyse des Abstimmungsverhaltens im Düsseldorfer Landtag

Seit fast einem Jahr regiert nun eine rot-grüne Minderheitsregierung im bevölkerungsreichsten Bundesland Deutschlands: Nordrhein-Westfalen. Seit der mittlerweile stattgegebenen Klage von CDU und FDP mit einstweiliger Verfügung gegen den Nachtragshaushalt (eine in der Landesgesichte einmalige Vorgehensweise), schwebt über NRW seit der Urteilsverkündigung das Damoklesschwert der Neuwahlen. Insbesondere SPD und CDU liefern sich seit Wochen einen politischen… Weiterlesen »

Wieder einmal Trendsetter? Koalitionstheoretische Annäherung an die Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen

Während in einigen Ländern (etwa Schweden oder Dänemark) Minderheitsregierungen ein durchaus gängiges Regierungsformat darstellen, traten sie in Deutschland bisher selten auf und waren in der Regel Phänomene des Übergangs sowie meist von kurzer Dauer. Eine prominente Ausnahme bilden dabei die zunächst rot-grüne (1994-1998) und dann die SPD-Regierung (1998-2002) unter Ministerpräsident Höppner in Sachsen-Anhalt, deren fehlenden… Weiterlesen »

Die Krise der Liberalen – Wohin führt der Weg der FDP in der Post-Westerwelle-Ära?

Nach zehn Jahren an der Spitze der FDP macht Guido Westerwelle nun Platz für Philipp Rösler. Allein der Austausch des Parteivorsitzenden wird die programmatischen und strategischen Probleme der Freien Demokraten aber nicht lösen können. Wie kam es überhaupt zu einem derartig rapiden Machtverlust Westerwelles in der FDP? Und wie können die Freidemokraten ihr aktuelles Dilemma… Weiterlesen »

Duisburger Wahl Index (DWI) 2011 – Rheinland-Pfalz 2011

Der Duisburger Wahl Index (DWI) 2011 codiert Wahlprogramme zu den Landtagswahlen im Superwahljahr 2011 und schreibt die Duisburger Programmanalysen zur Bundestagswahl 2009 (Treibel 2010) und zur Landtagswahl 2010 in Nordrhein-Westfalen (DWI 2010) fort. Mit Hilfe quantitativer und qualitativer Analysemethoden werden Policy-Positionen der Parteien in einem zweidimensionalen Raum auf einer sozioökonomischen und soziokulturellen Achse vermessen. Grundlage… Weiterlesen »

Duisburger Wahl Index (DWI) 2011 – Baden-Württemberg

Der Duisburger Wahl Index (DWI) 2011 codiert Wahlprogramme zu den Landtagswahlen im Superwahljahr 2011 und schreibt die Duisburger Programmanalysen zur Bundestagswahl 2009 (Treibel 2010) und zur Landtagswahl 2010 in Nordrhein-Westfalen (DWI 2010) fort. Mit Hilfe quantitativer und qualitativer Analysemethoden werden Policy-Positionen der Parteien in einem zweidimensionalen Raum auf einer sozioökonomischen und soziokulturellen Achse vermessen. Grundlage… Weiterlesen »

Wenn nicht jetzt, wann dann? Systemwandel in Tunesien und Ägypten – ein Zeitfenster für die Regierungsberatung der deutschen Stiftungen

Seit Ende der 60er Jahre sind die deutschen parteinahen Stiftungen im Kontext ihrer Demokratisierungsförderung im Bereich der Parteienförderung und -beratung in Transitionsstaaten aktiv. Als Quasi-Non-Governmental Organization weisen sie eine Vielzahl an Alleinstellungsmerkmalen auf: einerseits sind sie sicher staatlich finanziert, andererseits haben sie in ihrer Projektdurchführung de facto freie Hand. Durch ihre langjährige Präsenz vor Ort… Weiterlesen »

Call for Papers: Interdisziplinäres Doktorandenkolloquium „Neue Medien“ der NRW School of Governance

Das exponentielle Wachstum neuer Medien hat in den letzten zehn Jahren Umfang, Qualität und Effekte der Kommunikation in Wirtschaft, Politik und Gesellschaft grundlegend verändert. Klassische Internet-Anwendungen wie das World Wide Web oder E-Mail lassen ebenso wie Web 2.0 Applikationen Räume schrumpfen, beschleunigen Informations-, Wissens- und Erfahrungsaustausch, verändern soziale Beziehungen und eröffnen neue politische Optionen und… Weiterlesen »

Wählen? Wen denn? Die empfundene Gleichheit politischer Parteien aus spieltheoretischer Sicht

Während sich die Geister der politischen Elite Deutschlands an Sachfragen zu Stuttgart 21 oder zur Notwendigkeit eines Ausstiegs aus der Atomenergie scheiden, überkommt Ottilie Normalverbraucherin mehr und mehr ein ganz anderer Eindruck: Ihr ist es im Grunde egal, wer die nächste Wahl gewinnt, denn aus ihrer Sicht macht das keinen großen Unterschied. Dass vermutlich ein… Weiterlesen »