Deutsche Rohstoffpolitik in der Peripherie des Wahlkampfs. Spiegelt sich die Wiederbelebung der deutschen Rohstoffpolitik in den Wahlprogrammen der Parteien wider?

Deutschland ist ein rohstoffarmes Land, das von Importen abhängig ist. Eine gesicherte Rohstoffversorgung ist daher Voraussetzung für die wirtschaftliche Potenz des „Exportweltmeisters“. Diese macht wirtschaftliche Anstrengungen und politische Weichenstellungen notwendig, die selten von der Bevölkerung wahrgenommen werden und daher nicht im Wahlkampf auftauchen. Die größte Aufmerksamkeit kommt dabei Energierohstoffen wie Erdöl und -gas sowie Kohle… Weiterlesen »

„Die Tendenz besteht immer, dass man von oben nach unten spart.“ – Interview mit Klaus Mindrup, Direktkandidat der SPD Pankow

Pankow wurde vom Polit-Magazin Cicero als einer der spannendsten Wahlbezirke in der Bundesrepublik auserkoren. Gleich vier Kandidaten können auf das Direktmandat in Berlins größtem Wahlkreis hoffen. Zwischen Blankenfelde und dem Prenzlauer Berg sind rund 370.000 Menschen beheimatet. Der Bezirk boomt – und durchläuft einen stetigen Wandlungsprozess. Ökonomische, soziale und politische Kontraste prägen Pankow. Anna Steinfort… Weiterlesen »

Maneuvering energy politics in the “ideal coalition”. Political management of the “Strompreisbremse” in the black-yellow coalition

When a SMS reached the Minister of Economy and Technology of the Federal Republic of Germany, Philipp Rösler (FDP), on the morning of the 28th of January, he was hit by its content completely unprepared. His cabinet colleague and Minister for the Environment, Peter Altmaier (CDU), announced a foray in the promotion of renewable energies…. Weiterlesen »

Energiepolitisches Manövrieren in der „Wunschkoalition“. Das schwarz-gelbe Politikmanagement rund um die Strompreisbremse

Die Energiewende ist eine energiepolitische Zäsur in der schwarz-gelben Regierungspolitik. Im Bundestagswahljahr 2013 drohte das Thema der Bezahlbarkeit von Energie immer stärker ins Zentrum der politischen Debatte zu rücken. Am 28. Januar ging dann Umweltminister Peter Altmaier in die Offensive. Mit seinem Konzept der „Strompreisbremse“ setzte er alle anderen politischen Akteure unter Zugzwang. Dieser Fall… Weiterlesen »

Soziale Netzwerke sind auf jeden Fall eine Hilfe. Man sollte sie aber auch nicht überbewerten.“ – Interview mit Stefan Liebich, Direktkandidat der LINKEN Pankow

Stefan Liebich, geboren 1972 in Wismar, wuchs in der DDR in Berlin-Marzahn auf. Ende 1990, an seinem 18. Geburtstag, trat er in die PDS (heutige LINKE) ein. In den Jahren 1992 bis 1995 studierte Stefan Liebich im Rahmen eines dualen Studiums an der Technischen Fachhochschule Betriebswirtschaftslehre und Wirtschaftsinformatik und arbeitete parallel bei dem IT- und… Weiterlesen »

Machtprobe im Kanzleramt – Die Suche nach einem gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten von Union, FDP, SPD und Grünen im Februar 2012

Berlin im Februar 2012: Die Parteien ringen nach dem Rücktritt von Christian Wulff um einen gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten. Für Kanzlerin Angela Merkel stellte sich die Situation politisch brisant dar. Nach Horst Köhler war nun mit Christian Wulff schon der zweite Bundespräsident zurückgetreten, dessen Kandidatur ihr politisches Werk war. Am Abend des… Weiterlesen »

Der verschlungene Weg zur Minderheitsregierung in NRW – Die Sondierungen und Verhandlungen nach der Landtagswahl vom Mai 2010.

Der 09. Mai 2010, Wahlsonntag in Nordrhein-Westfalen, kurz nach 19 Uhr: Die TV-Runde mit den beiden Spitzenkandidaten im Landtag ist vorbei – unterschiedlicher könnten die Eindrücke ihrer Abgänge nicht sein. Noch-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers flüchtet mit gesenktem Kopf unmittelbar nach der Sendung.

Der Duisburger-Wahl-Index (DWI) zur Bundestagswahl 2013 – Policy-Positionen von CDU/CSU, SPD, Grünen, FDP, Linke und Piraten zur Bundestagswahl 2013 im Vergleich

Der Journalist Heribert Prantl hat in seinem Kommentar in der Süddeutschen Zeitung vom 19. August 2013 den diesjährigen Bundestagswahlkampf als „große Flaute“ bezeichnet: es fehle „der Kontrast“, es fehle „die Alternative“. Das Urteil spiegelt die veröffentlichte Meinung der vergangenen Wochen und Monate treffend wider: Nicht nur würden die Parteien im Bundestagswahlkampf aus strategischen Kalkülen auf… Weiterlesen »

Bayern vor der Landtagswahl – Wahlkampfimpressionen aus dem Süden der Republik.

Schon in der Bonner Republik wurde gerne kolportiert, dass der Politikbetrieb wie in einem Raumschiff in eigenen Umlaufbahnen kreiste. Politiker und Journalisten pflegten in der Stadt am Rhein einen intensiven Kontakt. Zwar konnte sich Bonn damals, anders als Berlin heute, kaum als Metropole mit internationaler Ausstrahlung inszenieren, aber dennoch war es der Mittelpunkt des Geschehens… Weiterlesen »

Hessen wählt! Ministerpräsidentendemokratie, politische Kipppunkte und neue Koalitionsmärkte – Eine Hintergrundanalyse

In den Medien nimmt die Wahl zum Deutschen Bundestag am 22. September 2013 breiten Raum ein. Im Windschatten erfolgt die Neuwahl des hessischen Landtags in Wiesbaden, die am gleichen Tag stattfindet. Von der Wahl des Landesparlamentes gehen bedeutsame Weichenstellungen sowohl für die Landes- als auch für die Bundespolitik aus. In Hessen wird es spannend, denn… Weiterlesen »