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Manfred Mai: Regieren in der modernen Gesellschaft. Governance aus Sicht der Ministerialbürokratie
Das Governance-Konzept ist aus dem begrifflichen Inventar der Politik- und Verwaltungswissenschaft nicht mehr wegzudenken. Mit dem „governance turn“ (Kohler-Koch/Rittberger 2006) verbindet sich eine veränderte Wahrnehmung und spezifische Perspektive auf Prozesse des Regierens und der politischen Steuerung. Betont werden in dieser Sichtweise nicht-hierarchische Modi der Steuerung und die […] - Weiterlesen: Digitale Spaltung und Datenethik im Koalitionsvertrag 2018: Immer noch #Neuland?
Digitale Spaltung und Datenethik im Koalitionsvertrag 2018: Immer noch #Neuland?
Vor wenigen Tagen hat die neue Große Koalition ihre Arbeit aufgenommen. Das Thema Digitalisierung soll einen Schwerpunkt bilden, zumindest wenn man dies an den fast 300 Erwähnungen im Koalitionsvertrag festmacht. Und auch […] - Weiterlesen: Digitalpolitik in Deutschland: globales Politikfeld sucht Ministerium
Digitalpolitik in Deutschland: globales Politikfeld sucht Ministerium
Copyright M. ErfurtSeit März 2018 hat Deutschland eine Staatsministerin für Digitales. Mehr als ein Vierteljahrhundert nach der Einführung des kommerziellen Internets in Deutschland hat nun auch die deutsche Bundesregierung – so scheint es – erkannt, dass Digitalpolitik ein […]
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Allen, Jonathan/Parnes, Amie: Shattered: Inside Hillary Clinton’s Doomed Campaign
Darüber, wann genau Hillary Clinton ahnte, die Präsidentschaftswahl gegen Donald Trump verlieren zu können, kann nur spekuliert werden. Dazu liefern Jonathan Allen und Amie Parnes in ihrem essayistischen Parforceritt durch Clintons Wahlkampagne nur anekdotische Hinweise – nämlich spät, zu spät. Und schon diese eher zaghaften Andeutungen, in einem ansonsten ziemlich pointiert […]

Soziale Medien spielen als politische Kommunikationskanäle gerade in Wahlkampfzeiten eine zunehmend wichtige Rolle. Wie und mit welcher Intensität Parteien die sozialen Medien nutzen variiert. Vor diesem Hintergrund widmet sich der Beitrag zwei Fragen: Zunächst wird erfasst, in welchem Umfang […]
Das Governance-Konzept ist aus dem begrifflichen Inventar der Politik- und Verwaltungswissenschaft nicht mehr wegzudenken. Mit dem „governance turn“ (Kohler-Koch/Rittberger 2006) verbindet sich eine veränderte Wahrnehmung und spezifische Perspektive auf Prozesse des Regierens und der politischen Steuerung. Betont werden in dieser Sichtweise nicht-hierarchische Modi der Steuerung und die […]
„BILD, BamS und Glotze“, mehr brauche der Bundeskanzler a.D. Gerhard Schröder nicht zum Regieren und verdeutlicht mit dieser oft zitierten Aussage zugleich, „wie hoch der massenmediale Zugang zur öffentlichen Meinung als zentrale Machtressource eingeschätzt wird“ (Koch-Baumgarten/Voltmer 2009: […]
Vor wenigen Tagen hat die neue Große Koalition ihre Arbeit aufgenommen. Das Thema Digitalisierung soll einen Schwerpunkt bilden, zumindest wenn man dies an den fast 300 Erwähnungen im Koalitionsvertrag festmacht. Und auch […]
Copyright M. Erfurt
Darüber, wann genau Hillary Clinton ahnte, die Präsidentschaftswahl gegen Donald Trump verlieren zu können, kann nur spekuliert werden. Dazu liefern Jonathan Allen und Amie Parnes in ihrem essayistischen Parforceritt durch Clintons Wahlkampagne nur anekdotische Hinweise – nämlich spät, zu spät. Und schon diese eher zaghaften Andeutungen, in einem ansonsten ziemlich pointiert […]
Es ist wahr: Die Neuauflage der „Großen Koalition“ birgt enorme Risiken für die SPD. Die Juniorpartner eines solchen Bündnisses profitieren fast nie von einer solchen Regierungsbeteiligung. Das gilt übrigens nicht nur für die SPD im Bund, sondern auch für die CDU […]
Das von Medien und in Teilen der Wissenschaft gezeichnete Bild des Lobbyisten, der illegitime Anliegen einzelner Unternehmen mit illegitimen Mitteln gegenüber der Politik durchsetzt, ist in der ministeriellen Praxis im Bereich der Medienpolitik zu relativieren. Lobbyisten sind als Vertreter der vielfältigen […]
„Die Abgeordneten haben nichts zu tun“ (WELT, 02.12.2017), „Viele Abgeordnete langweilen sich“ (taz, 10.01.2018), das Parlament sei im „Stand-By-Modus“ (FAZ, 10.12.2017) – so lauteten typische Schlagzeilen aus der Parlamentsberichterstattung der letzten Monate. Sie erweckten den Eindruck untätiger Abgeordneter, die auf die […]
Am Sonntag, den 21. Januar 2018, vier Monate nach der Bundestagswahl, bei der die Partei ein historisch schlechtes Ergebnis von 20,5 Prozent der Zweitstimmen erzielt hatte, entschied ein SPD Sonderparteitag mit einer knappen Mehrheit von gut 56 Prozent, das […]