Landtagswahlen als Feste der Demokratie

Flüchtlinge haben die Landtagswahlen vom Wochenende entschieden. Die Flüchtlingspolitik markiert 2016 die Machtfrage im Parteienwettbewerb. Alle drei Amtsinhaber wurden in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt als Ministerpräsidenten bestätigt, weil sie souveräne Zukunftskompetenz angesichts epochaler Herausforderungen – mehr oder weniger – ausgestrahlt haben. Das ist extrem ungewöhnlich in Zeiten des Ereignisgewitters. Karl-Rudolf Korte zieht kurz nach den Landtagswahlen… Weiterlesen »

Wählen im Schatten der Angst

Demokratien sind angstfrei. Politiker haben die Aufgabe, den Bürgern die Angst zu nehmen. Staatliche Politik zeichnet sich dadurch aus, dass sie wichtige Probleme der Bürger löst. Daran zweifeln im Moment viele. Angst und Unsicherheiten breiten sich deshalb aus. Einige Politiker versuchen wiederum mit dieser Bürger-Angst in den Wahlkämpfen zu mobilisieren. Karl-Rudolf Korte hat sich mit… Weiterlesen »

Schwarz-Grün in Hessen: Warmlaufen für den Bund?

Die schwarz-grüne Koalition in Hessen ist das erste Bündnis von CDU und Grünen in einem deutschen Flächenland und sie regiert auch in ihrem zweiten Jahr erstaunlich konflikt- und reibungslos. Selbst die in den letzten Monaten dominierenden Debatten über Asyl- und Flüchtlingspolitik haben die ungleichen Partner bislang nicht erkennbar aus der Bahn geworfen. Zeichnet sich in… Weiterlesen »

Ist der Liberalismus noch zu retten?

Gerade wenn man große Sympathien für die Errungenschaften des klassischen Liberalismus hegt und diese verteidigen will, ist man gut beraten, die Frage nach den Quellen der aktuellen Krise des Liberalismus in aller Härte und Schonungslosigkeit zu stellen. Dies bedeutet jedoch, dass man sich mit der oberflächlichen Erklärung, die auf einzelne Personen und die programmatische Ausrichtung einer… Weiterlesen »

Wer gewinnt die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2016?

Ein knappes halbes Jahr vor dem Wahltag wagt Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte einen ersten Ausblick auf die Landtagswahl 2016 in Rheinland-Pfalz. Neben einem möglichen zentralen Wahlkampfthema hat er sich in seinem neuesten Beitrag die Chancen der dortigen Landesparteien genauer angeschaut. Flüchtlinge entscheiden die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Die Flüchtlingspolitik markiert 2016 die Machtfrage im Parteienwettbewerb. Ministerpräsidentin wird… Weiterlesen »

Wie viel Verschiedenheit verträgt die Demokratie?

Der Befund ist eindeutig: Die Wahrnehmung von Verschiedenheit und Differenz hat zugenommen! Das gilt national wie auch europaweit. Das Konzept der repräsentativen Demokratie war historisch eine Antwort auf Verschiedenheit. Anders als noch im überschaubaren attischen Stadtstaat muss eine moderne Demokratie auf Größe reagieren, strukturell zu Flächenstaaten passen und mit Vielfalt umgehen können. Vor allem die… Weiterlesen »

Fehlerhafte Stimmzettel bei der OB-Wahl: Das Problem ist nicht das Personal, sondern die Struktur der Wahlorganisation

Die Stimmzettel-Panne im Vorfeld der für den 13. September angesetzten und inzwischen verschobenen Oberbürgermeister-Wahl in Köln schlägt Wellen. Nicht allein Pressestimmen aus Düsseldorf beschrieben hämisch die Ereignisse in der Domstadt, auch überregionale Medien äußerten Unverständnis und Kritik, manche Beiträge zogen Parallelen zu anderen gescheiterten Großprojekten wie der U-Bahn-Erweiterung und der Sanierung der Oper. Prof. Dr…. Weiterlesen »

Nein, wir brauchen keinen Wahlführerschein! Eine Replik auf den Beitrag von Gordian Ezazi

Florian Rabuza reagiert in seinem Replik auf den Beitrag von Gordian Ezazi zum Thema “Wahlführerschein” und vertritt eine eindeutige Position. Man kann bezüglich der Einführung von Wahlpflicht verschiedener Meinung sein, dem Statement Gordian Ezazis im Fazit seines Beitrags „Eine Wahlteilnahmepflicht kann der politischen Gleichheit nur dann nachhaltig förderlich sein, wenn diese durch einen […] „Wahlführerschein“ ergänzt… Weiterlesen »

Die soziale Schieflage der Wahlbeteiligung: Nutzloser Zwang oder Stein der Weisen? – Die Wahlteilnahmepflicht in der Empirie (Teil 5/5)

Im letzten Artikel der Serie „Die soziale Schieflage der Wahlbeteiligung“ nehmen Michael Kaeding, Morten Pieper und Stefan Haußner die gesetzliche Wahlteilnahmepflicht empirisch unter die Lupe und stellen sie anhand ihrer Vor- und Nachteile sowie ihrer politischen und sozialen Konsequenzen auf den Prüfstand. Die bisherige Diskussion hat gezeigt, dass die Wahlbeteiligung auf allen politischen Ebenen sinkt (Teil 1: Die Fakten… Weiterlesen »

Die soziale Schieflage der Wahlbeteiligung: Ein Kessel Buntes – Maßnahmen zur Steigerung der Wahlbeteiligung (Teil 4/5)

Im vierten Beitrag der fünfteiligen Serie „Die soziale Schieflage der Wahlbeteiligung“ stellen Michael Kaeding, Morten Pieper und Stefan Haußner Maßnahmen zur Steigerung der Wahlbeteiligung vor und bewerten sie. Zentrales Beurteilungskriterium wird aufgrund der bisherigen Erkenntnisse sein, inwiefern die diskutierten Maßnahmen in der Lage sind, das zentrale Merkmal und Problem der sinkenden Wahlbeteiligung, die soziale Schieflage… Weiterlesen »