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Ein Wahlkampf mit überraschenden Wendungen – Beobachtungen zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz vom 13. März 2016
Rheinland-Pfalz war bis zum vergangenen Wahlsonntag ein Solitär unter den deutschen Ländern, da nirgendwo sonst lediglich drei Parteien im Landtag vertreten waren. Auf die jahrzehntelange Dominanz der CDU folgte Anfang der 1990er Jahre […] - Weiterlesen: Landtagswahlen als Feste der Demokratie
Landtagswahlen als Feste der Demokratie
Flüchtlinge haben die Landtagswahlen vom Wochenende entschieden. Die Flüchtlingspolitik markiert 2016 die Machtfrage im Parteienwettbewerb. Alle drei Amtsinhaber wurden in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt als Ministerpräsidenten bestätigt, weil sie souveräne Zukunftskompetenz angesichts epochaler Herausforderungen – mehr oder […] - Weiterlesen: Asylkompromiss im Bundesrat – Das Dilemma des Winfried Kretschmann
Asylkompromiss im Bundesrat – Das Dilemma des Winfried Kretschmann
Die Flüchtlingspolitik des Bundes und deren Auswirkung auf die Landes- und Kommunalpolitik scheint die anstehenden Landtagswahlen im März 2016 zu dominieren. Nach den Landtagswahlen dürfte die Entscheidung, die Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsstaaten zu erklären, auf die Agenda des Bundesrates rücken. Spekulationen machen die Runde, dass die SPD die Grünen vor einer solchen Entscheidung schonen wollte – schließlich möchte […] - Weiterlesen: Dreiklang, Zweiklang, Einklang? Die politische Klaviatur der Bildungsfinanzierung
Dreiklang, Zweiklang, Einklang? Die politische Klaviatur der Bildungsfinanzierung
Image und Personalisierung können in der Politik als Machtressourcen gelten. Dem Aufbau und der Pflege von positiven Zuschreibungen kommt auch für die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) große Bedeutung zu. Sie inszenierte sich neben der „Klimakanzlerin“ als „Krisenkanzlerin“ und genießt seit 2008 zudem den Ruf als „Bildungskanzlerin“.Beitrag im PDF-Format997 KBlink
Mit Blick auf […] - Weiterlesen: Wählen im Schatten der Angst
Wählen im Schatten der Angst
Demokratien sind angstfrei. Politiker haben die Aufgabe, den Bürgern die Angst zu nehmen. Staatliche Politik zeichnet sich dadurch aus, dass sie wichtige Probleme der Bürger löst. Daran zweifeln im Moment viele. Angst […] Schwarz-Grün in Hessen: Warmlaufen für den Bund?
Weiterlesen: Schwarz-Grün in Hessen: Warmlaufen für den Bund?Die schwarz-grüne Koalition in Hessen ist das erste Bündnis von CDU und Grünen in einem deutschen Flächenland und sie regiert auch in ihrem zweiten Jahr erstaunlich konflikt- und reibungslos.Weiterlesen: Ist der Liberalismus noch zu retten?Ist der Liberalismus noch zu retten?
Gerade wenn man große Sympathien für die Errungenschaften des klassischen Liberalismus hegt und diese verteidigen will, ist man gut beraten, die Frage nach den Quellen der aktuellen Krise des Liberalismus in aller Härte und Schonungslosigkeit zu stellen. Dies bedeutet jedoch, dass man sich mit der oberflächlichen Erklärung, die auf einzelne Personen und die programmatische Ausrichtung einer Partei verweist, nicht zufrieden geben […]
Weiterlesen: „Meine CDU 2017“ – Nach der Parteireform ist vor der Parteireform„Meine CDU 2017“ – Nach der Parteireform ist vor der Parteireform
„Es lohnt sich, CDU-Mitglied zu sein“ – so jedenfalls Generalsekretär Peter Tauber bei seiner Einführung in den Leitantrag Meine CDU 2017, der von den Delegierten des CDU-Bundesparteitags verabschiedet worden ist. Mithilfe einer Reihe […]Weiterlesen: Wer gewinnt die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2016?Wer gewinnt die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2016?
Ein knappes halbes Jahr vor dem Wahltag wagt Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte einen ersten Ausblick auf die Landtagswahl 2016 in Rheinland-Pfalz. Neben einem möglichen zentralen Wahlkampfthema hat er sich in seinem neuesten Beitrag die Chancen der dortigen Landesparteien genauer angeschaut.Beitrag in PDF-Form613 KBlink
Flüchtlinge entscheiden […]
Rheinland-Pfalz war bis zum vergangenen Wahlsonntag ein Solitär unter den deutschen Ländern, da nirgendwo sonst lediglich drei Parteien im Landtag vertreten waren. Auf die jahrzehntelange Dominanz der CDU folgte Anfang der 1990er Jahre […]
Flüchtlinge haben die Landtagswahlen vom Wochenende entschieden. Die Flüchtlingspolitik markiert 2016 die Machtfrage im Parteienwettbewerb. Alle drei Amtsinhaber wurden in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt als Ministerpräsidenten bestätigt, weil sie souveräne Zukunftskompetenz angesichts epochaler Herausforderungen – mehr oder […]
Demokratien sind angstfrei. Politiker haben die Aufgabe, den Bürgern die Angst zu nehmen. Staatliche Politik zeichnet sich dadurch aus, dass sie wichtige Probleme der Bürger löst. Daran zweifeln im Moment viele. Angst […]
Die schwarz-grüne Koalition in Hessen ist das erste Bündnis von CDU und Grünen in einem deutschen Flächenland und sie regiert auch in ihrem zweiten Jahr erstaunlich konflikt- und reibungslos.
„Es lohnt sich, CDU-Mitglied zu sein“ – so jedenfalls Generalsekretär Peter Tauber bei seiner Einführung in den Leitantrag Meine CDU 2017, der von den Delegierten des CDU-Bundesparteitags verabschiedet worden ist. Mithilfe einer Reihe […]
Ein knappes halbes Jahr vor dem Wahltag wagt Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte einen ersten Ausblick auf die Landtagswahl 2016 in Rheinland-Pfalz. Neben einem möglichen zentralen Wahlkampfthema hat er sich in seinem neuesten Beitrag die Chancen der dortigen Landesparteien genauer angeschaut.