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Warum eigentlich nicht? Zur Option einer Minderheitsregierung auf Bundesebene
Plötzlich schienen die Spekulationen über mögliche Regierungsbündnisse nach der Bundestagswahl im September um eine Option reicher, die Diskussion über eine mögliche Minderheitsregierung auf Bundesebene war entfacht: „Wenn SPD und Grüne bei der Bundestagswahl mehr Stimmen bekommen als Union und FDP zusammen, dann ist klar, dass wir diese Gestaltungsmehrheit nutzen sollten“ (Stöß 2013). Die vom Berliner SPD-Vorsitzenden Jan Stöß thematisierte Gestaltungsmehrheit […]
- Weiterlesen: Die Wahlkampagne aus Sicht der Prognosemärkte. Überzeugung und Aktivierung im Wahlkampf 2013.
Die Wahlkampagne aus Sicht der Prognosemärkte. Überzeugung und Aktivierung im Wahlkampf 2013.
Was war das bisher wichtigste Ereignis bei den Bundestagswahlkampagne 2013? Die Steuerhinterziehungsaffäre von Uli Hoeneß? Oder die Elbeüberschwemmung? Oder war es der Streit zwischen Peer Steinbrück und Sigmar Gabriel? Die Analyse der Prognosemarktwerte von politikprognosen.de zeigt ein anderes Bild: Es ist der Gründungsparteitag der Alternative für Deutschland (AfD), welcher das bisher wichtigste Kampagnenereignis darstellt.
Dr. Oliver Stribjis bloggt regelmäßig auf […]
- Weiterlesen: Armin Krishnan: Gezielte Tötung. Die Individualisierung des Krieges
Armin Krishnan: Gezielte Tötung. Die Individualisierung des Krieges
Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Drohnen-Affäre fällt terminlich in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfs 2013. Ob die Euro-Hawk-Drohnen ein Politikum bzw. zu einem heißen Thema im Wahlkampf werden, hängt stark von den Äußerungen und Argumenten von Verteidigungsminister de Maizière bei der Befragung durch die Opposition ab.Download als PDF-Datei
- Weiterlesen: Droge Demoskopie?
Droge Demoskopie?
Die akademische Wahlforschung beschäftigt sich mit den langfristigen Bestimmungsfaktoren von politischen Einstellungen und politischem Verhalten. Die kommerzielle Meinungsforschung misst hingegen mit ihren demoskopischen Daten kurzfristige Momentaufnahmen mit baldigem Verfallsdatum. Der direkte Einfluss von Demoskopie auf das konkrete Wahlverhalten ist in der Forschung umstritten. Gleichwohl hat der indirekte Einfluss in den letzten Jahren drastisch zugenommen.
Dieser Beitrag von Karl-Rudolf Korte ist […]
- Weiterlesen: Zwischen Demobilisierung und Storytelling
Zwischen Demobilisierung und Storytelling
„Das Hochamt der Demokratie“ – unter diesem Titel fand am 11. und 12 Juni eine Konferenz zu den Wahlkampfstrategien für die Bundestagswahl 2013 in den Räumen der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin statt. Eingeladen waren Journalisten, Wahlkampfmanager sowie Politik- und Kommunikationswissenschaftler, die sich über Strategien, Kommunikationsmethoden, Konzepte und neueste Formen des Wahlkampfs austauschten.
Unter der Leitung von Thomas Leif, Manuela Glaab, (beide […]
- Weiterlesen: Ein neuer Akteur im deutschen Parteiensystem? Angebot, Nachfrage und Rahmenbedingungen der Alternative für Deutschland (AfD).
Ein neuer Akteur im deutschen Parteiensystem? Angebot, Nachfrage und Rahmenbedingungen der Alternative für Deutschland (AfD).
Die offizielle Gründung der Alternative für Deutschland (AfD) am 14. April 2013 stieß sowohl in den Medien als auch in der Politik auf reges Interesse: Neben mehr als 100 Medienvertretern aus Deutschland, Japan, Italien, Spanien und anderen europäischen und nicht-europäischen Staaten wohnten auch Beobachter der amerikanischen Botschaft sowie der EU-Kommission dem Gründungsparteitag in Berlin bei (Jahn 2013, dts Nachrichtenagentur 2013). […]
- Weiterlesen: Die Wahl zum Deutschen Bundestag „im Schatten Europas“? Die Europäisierung der Bundestagswahl 2013
Die Wahl zum Deutschen Bundestag „im Schatten Europas“? Die Europäisierung der Bundestagswahl 2013
Die Bundestagswahl 2013 wird eine besondere sein. Und dies nicht zuletzt, weil in ihr das Thema der europäischen Integration eine Stellung einnehmen wird, die es in den vorangegangenen Wahlen nicht hatte. Wurde in der Wahlforschung bislang eine Nationalisierung der Europawahlen diagnostiziert – und auch beklagt –, könnte die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag umgekehrt in Richtung einer Europäisierung der nationalen […]
- Weiterlesen: Staatskunst auf der Straße? Eine kritische Anmerkung zu den Istanbuler Protesten.
Staatskunst auf der Straße? Eine kritische Anmerkung zu den Istanbuler Protesten.
Und plötzlich sind alle Hoffnungen dahin, Premier Erdoğan könne eine zumindest konservative Variante der Demokratie in der Türkei festigen. Dabei schien bis vor kurzem noch alles darauf hinzudeuten, dass das Land nach mehreren Dekaden instabiler Verhältnisse nun endlich aus dem Zyklus krisenbedingter Freiheitsbeschränkungen ausgebrochen sei. Immerhin konnte unter der nun elf Jahre andauernden Exekutivarbeit der AKP nicht nur die für […]
- Weiterlesen: Drei-Prozent-Sperrklausel bei der Europawahl: Viel Lärm um Nichts. Die wahre Debatte geht um ein einheitliches europäisches Wahlrecht.
Drei-Prozent-Sperrklausel bei der Europawahl: Viel Lärm um Nichts. Die wahre Debatte geht um ein einheitliches europäisches Wahlrecht.
Die Einigung der vier größten Bundestagsfraktionen auf eine Drei-Prozent-Hürde für die Wahl zum Europäischen Parlament (EP) im Mai 2014 wirft viele Fragen auf. So gehen die Parteien, mit Ausnahme der Linken, und die überwiegende Zahl der Sachverständigen auf Konfrontationskurs zum Bundesverfassungsgericht, da die im November 2011 vorgetragenen Argumente gegen eine Fünf-Prozent-Klausel auch für eine Drei-Prozent-Klausel weiterhin gelten dürften. Das Bundesverfassungsgericht […]
Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Drohnen-Affäre fällt terminlich in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfs 2013. Ob die Euro-Hawk-Drohnen ein Politikum bzw. zu einem heißen Thema im Wahlkampf werden, hängt stark von den Äußerungen und Argumenten von Verteidigungsminister de Maizière bei der Befragung durch die Opposition ab.