(Neue) Mehrheiten brauchte das Land. Ein Nachruf zur nordrhein-westfälischen Minderheitsregierung

Häufig wurde den Landesparlamenten im bundesdeutschen Föderalismus die Rolle von Versuchsfeldern für neue Koalitionsoptionen zugesprochen. Besondere Aufmerksamkeit erhält dabei das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen, das „koalitionspolitische Laboratorium der Republik“ mit Vorreiterrolle einer sozialliberalen Koalition ab 1966 und eines rot-grünen Regierungsbündnisses ab 1995. Diesem Ruf wurde Nordrhein-Westfalen im Nachgang zur Landtagswahl im Mai 2010 mit der Bildung… Weiterlesen »

„Wir brauchen eine neue Ansprache der Wähler.“ Landtagskandidatin Tina Pannes (FDP) im Interview mit Regierungsforschung.de

Tina Pannes ist Kandidatin der FDP für die Landtagswahl 2012 in Nordrhein-Westfalen im Wahlkreis 38 (Mettmann III). In den vergangenen zwei Jahren hat sie als Büroleiterin und persönliche Referentin des Wuppertaler FDP-Landtagsabgeordneten Marcel Hafke gearbeitet. Regierungsforschung.de hat mit Tina Pannes über die Gestaltung ihres Wahlkampfes, den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern und über das… Weiterlesen »

Die NRWSPD: Regieren, Regieren und nochmal Regieren

Genau zwanzig Monate nach der Wahl Hannelore Krafts zur Ministerpräsidentin einer rot-grünen Minderheitsregierung hat sich der nordrhein-westfälische Landtag am 14. März 2012 aufgelöst. Zu tief waren die haushaltspolitischen Gräben zwischen rot-grün und den Oppositionsparteien CDU, FDP und Linke. „Alle drei Parteien waren mit Hannelore Krafts „Politik der Einladung“ offenbar überfordert,“ so der SPD-Parteivorsitzender Sigmar Gabriel…. Weiterlesen »

DIE LINKE. NRW: Kurzanalyse des Landtagswahlprogramms

In der folgenden Kurzanalyse des Landtagswahlprogramms „Original sozial – konsequent solidarisch“ der Partei DIE LINKE. NRW werden zunächst die Genese und die grobe Struktur des Wahlprogramms nachgezeichnet. Es folgt die überblickartige Darstellung der im Wahlprogramm formulierten politikfeldspezifischen Forderungen und Zielsetzungen. Abschließend wird ein kurzes Fazit über die Verortung der Partei im politischen Wettbewerb gezogen.

„Ok, eine Kandidatur kann ich mir gut vorstellen“. Landtagskandidat Paul Frederik Lang (Grüne) im Interview mit Regierungsforschung.de

Paul Frederik Lang, 28 Jahre alt, grün, tritt im NRW-Wahlkreis 105 (Ennepe-Ruhr-Kreis I) dieses Jahr erstmals als Landtagskandidat (Listenplatz 36) an. Zeit für Eingewöhnung in den Wahlkampfalltag lässt der “Turbowahlkampf” 2012 nicht. Wahlkampfunerfahren ist Paul Lang aber ohnehin nicht. Der studierte Politikwissenschaftler und Vorstandreferent der Grünen NRW spricht im Interview mit Regierungsforschung.de über seine persönlichen… Weiterlesen »

„Wenig Röttgen, viel Abrechnung“ – Eine Analyse des Wahlaufrufs „Verantwortung. Kompetenz. Nachhaltigkeit.“ des nordrhein-westfälischen Landesverbandes der CDU anlässlich der NRW-Landtagswahl 2012.

Anders als von den CDU-Wahlprogrammen der vergangenen Jahre gewohnt, wartet der aktuelle Wahlaufruf mit einem schlichten Erscheinungsbild auf. Ein Programm mit Fotos des Spitzenkandidaten, aufwendige Fließdiagramme oder ein auf die Kampagne abgestimmtes farbliches Design liegt nicht vor. Der Wahlaufruf wird in reiner Textform auf der Kampagnen-Homepage (wahl2012.cdu-nrw.de) zum Download angeboten. Lediglich das Logo des Landesverbandes… Weiterlesen »

Jan Philipp Burgard: Von Obama siegen lernen oder „Yes, We Gähn!“?

„Von Obama siegen lernen oder „Yes, We Gähn!“?“ – Yes, „I Gähn“, das muss ich, ganz ehrlich, bei meinem ersten Blick auf den Titel der Dissertationsschrift von Jan Phillip Burgard denken: Von Obama siegen lernen? Gab es da nicht (zumindest gefühlt) schon hunderte Schriften mit ähnlichem Titel? Download als PDF-Datei Jan Philipp Burgard: Von Obama… Weiterlesen »

„Die Spareinlagen sind sicher“ – Über den Einsatz von Heuristiken bei politischen Entscheidungen.

Der Torwart der deutschen Nationalmannschaft, Manuel Neuer, gilt derzeit als einer der besten Torhüter der Welt – nicht nur wegen seiner Reflexe auf der Torlinie, sondern auch aufgrund seiner Strafraumbeherrschung und der Fähigkeit, gegnerische Flanken sicher abzufangen. Dazu beigetragen haben wohl verschiedene Faktoren: sein Talent, das Training, die Spielpraxis. Zumindest in Bezug auf das Abfangen… Weiterlesen »

Sylvia Löhrmann im Interview: Die Grünen haben auch christliche Wurzeln

Sylvia Löhrmann, stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen, im Interview über politische Handlungsrichtlinien, ethische Grenzen der Transparenz und die nordrhein-westfälische Bildungspolitik. Das Gespräch führten die beiden Master-Studierenden der NRW School of Governance, Universität Duisburg-Essen, Janina Latzke und Anna von Spiczak.

Die Abwahl von Oberbürgermeister Sauerland. Die Duisburger Antwort auf Stuttgart 21 und die Occupy-Bewegung!

Ganz Deutschland blickte am 12. Februar 2012 nach Duisburg: Rund anderthalb Jahre nach der Loveparade-Katastrophe am 24. Juli 2010, bei der 21 Besucher zu Tode kamen und mehrere hundert Menschen verletzt und traumatisiert wurden, wurde Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) von den Duisburger Bürgern abgewählt. Wie kam es zu dieser in Nordrhein-Westfalen bislang einmaligen Abwahl? Welche… Weiterlesen »