Archiv

Das Risiko Griechenland

Im April 2010 erreichte die Staatsschuldenkrise in Europa einen vorläufigen Höhepunkt als die Ratingagentur Standard&Poor’s griechische Staatsanleihen auf ‚Ramschniveau‘ herabstufte und eine Insolvenz nur durch die koordinierte Hilfe von EU-Mitgliedstaaten, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) abgewendet werden konnte. Sowohl die Finanzmärkte als auch die Politik hatten für ihre Handlungen Gründe. Dabei wurde deutlich,… Weiterlesen »

Vorerst gescheitert – Karl-Theodor zu Guttenberg im Gespräch mit Giovanni di Lorenzo

Eines gleich vorweg: dieses Buch braucht niemand. Auch nicht lesen. Wer erfahren will, was „Vorerst gescheitert“ überhaupt substantiell liefert, der tut genüge daran, einen der begleitenden Beiträge im Spiegel, in der Süddeutschen Zeitung, der taz oder in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zur Hand zu nehmen. Download als PDF-Datei Vorerst gescheitert – Karl-Theodor zu Guttenberg im… Weiterlesen »

Der japanische Super-GAU und die deutsche Energiewende

Ein höchst unwahrscheinliches Ereignis rund 9000 Kilometer von Deutschland entfernt hat innerhalb kürzester Zeit das deutsche Verhältnis zur Atomkraft verändert. Das Tohoku-Beben am 11. März 2011 mit dem anschließenden Tsunami und den verheerenden Verwüstungen im japanischen Atomkraftwerk Fukushima-Daiichi bis hin zur Kernschmelze führte dazu, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung den Ausstieg aus der Atomkraft besiegelte. Die… Weiterlesen »

Der Regierung folgen oder den Aufstand wagen? Das Dilemma der CDU/CSU-Fraktion im Entscheidungsprozess zur Neuorganisation von Hartz IV

Politische Entscheidungen vorbereiten, Geschlossenheit herstellen und stabile Mehrheiten sichern – kurzgefasst sind dies die vorrangigen Aufgaben des Fraktionsvorsitzenden einer Regierungspartei im Bundestag. Am Abend des 16. März 2009 wusste Volker Kauder, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, dass es an der Einigkeit innerhalb seiner Fraktion nicht mangelt, jedoch steht der fraktionsinterne Konsens für einen Dissens mit der eigenen… Weiterlesen »

Dreizehn Tage Guttenberg. Oder: Die Schriften der Anderen. Ein Essay.

„,E pluribus unum’, ‚Aus vielem eines’“ – mit diesem Treppenwitz der Skandalgeschichte eröffnet Karl-Theodor zu Guttenberg seine Dissertation „Verfassung und Verfassungsvertrag: Konstitutionelle Entwicklungsstufen in den USA und der EU“. Der stünde die Entlehnung des Staatsmottos der USA noch gut zu Gesicht, wäre sie nicht auch Sinnbild dessen, was sich sogleich auf rund 400 Seiten entfaltet:… Weiterlesen »

Wie die Parteibasis tickt, weiß niemand. Die falsche Frage für einen Mitgliederentscheid in der FDP?

Wie halten Sie es mit dem Euro-Rettungsschirm? Diese überaus komplexe europa- und finanzpolitische Frage wird derzeit in der FDP heftig diskutiert. Frank Schäffler – jener FDP-Abgeordnete, der allen Hilfspaketen für Griechenland und anderen in Not geratenen Euro-Staaten seit Mai 2010 im deutschen Bundestag konsequent seine Zustimmung verweigert hat – sammelte rund 3400 Unterschriften für einen… Weiterlesen »

Tagungsankündigung: „Regierungssystem und Regieren im politischen System der Bundesrepublik Deutschland“

„Informelles Regieren“ lautet das Thema der Tagung der Deutschen Vereinigung für Politikwissenschaft, die am 3. und 4. Februar 2011 an der NRW School of Governance in Duisburg stattfindet. Politikwissenschaftler aus dem gesamten Bundesgebiet werden neue Forschungsergebnisse zu Entscheidungsprozessen hinter den Kulissen der Politik vorstellen. Themen sind u. a. informelle Entscheidungsprozesse in Parteien, Parlamenten, dem Bundesverfassungsgericht… Weiterlesen »

Zwischen allen Stühlen? Politikmanagement in Zeiten des Kilmawandels

Der Herbst 2008 war eine Zeit intensiver energie- und klimapolitischer Verhandlungen im „Mehrebenensystem der Europäischen Union“. Auch in der Politik Nordrhein-Westfalens fand das Thema mehr Aufmerksamkeit als sonst. Es entwickelte sich im Land eine kontroverse Debatte zu der Frage, ob Ministerpräsident Rüttgers die Landesinteressen ausreichend verteidige. Eine Zuspitzung erfuhr diese Debatte, als am 3. Dezember… Weiterlesen »

Suelette Dreyfus / Julien Assange: Underground. Die Geschichte der frühen Hacker-Elite

Die Autorin und Filmemacherin Suellete Dreyfus und der Netzaktivist Julian Paul Assange haben die Geschichte einer internationalen Hackerszene rekonstruiert, die die technischen und psychologischen Grundlagen für die Aspekte einer demokratischen Nutzung des Internet manifestiert haben. Download als PDF-Datei Suelette Dreyfus / Julien Assange: Underground. Die Geschichte der frühen Hacker-Elite Dass es dabei auch um persönliche… Weiterlesen »

Hessische Verhältnisse – Die gescheiterte Regierungsbildung von Andrea Ypsilanti

Eine der umstrittensten Personen des Politikbetriebs in den vergangenen Jahren ist die hessische SPD-Politikerin Andrea Ypsilanti. Ihr Aufstieg und Fall in den Jahren 2006 bis 2009 beschäftigte intensiv Politik, Medien und Wähler zugleich. Ihr gescheiterter Versuch, im Jahre 2008 eine von der Linkspartei tolerierte Minderheitsregierung mit Bündnis 90/Die Grünen in Hessen auf den Weg zu… Weiterlesen »