Archiv

  • Willkommen im fluiden Fünfparteiensystem: Über Sinn und Unsinn von Koalitionsaussagen

    Nach den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt hält die AfD dort und in fünf weiteren Landtagen nunmehr 43 Mandate. Nach dem großen Erfolg für die AfD haben jedoch alle in den Landtagen vertretenen Parteien Koalitionen mit der AfD kategorisch ausgeschlossen. Im Vorfeld der Wahlen ließen mögliche Koalitionssignale der Parteien den Schluss zu, dass die tradierten Regeln der Koalitionsbildung auch in […]

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  • Ein Wahlkampf mit überraschenden Wendungen – Beobachtungen zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz vom 13. März 2016


    Prof. Dr. Manuela GlaabRheinland-Pfalz war bis zum vergangenen Wahlsonntag ein Solitär unter den deutschen Ländern, da nirgendwo sonst lediglich drei Parteien im Landtag vertreten waren. Auf die jahrzehntelange Dominanz der CDU folgte Anfang der 1990er Jahre […]

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  • Landtagswahlen als Feste der Demokratie

    Karl-Rudolf KorteFlüchtlinge haben die Landtagswahlen vom Wochenende entschieden. Die Flüchtlingspolitik markiert 2016 die Machtfrage im Parteienwettbewerb. Alle drei Amtsinhaber wurden in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt als Ministerpräsidenten bestätigt, weil sie souveräne Zukunftskompetenz angesichts epochaler Herausforderungen – mehr oder […]

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  • Wählen im Schatten der Angst

    Prof. Dr. Karl-Rudolf korteDemokratien sind angstfrei. Politiker haben die Aufgabe, den Bürgern die Angst zu nehmen. Staatliche Politik zeichnet sich dadurch aus, dass sie wichtige Probleme der Bürger löst. Daran zweifeln im Moment viele. Angst […]

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  • Schwarz-Grün in Hessen: Warmlaufen für den Bund?

    Dr. Niko SwitekDie schwarz-grüne Koalition in Hessen ist das erste Bündnis von CDU und Grünen in einem deutschen Flächenland und sie regiert auch in ihrem zweiten Jahr erstaunlich konflikt- und reibungslos.

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  • Ist der Liberalismus noch zu retten?

    Gerade wenn man große Sympathien für die Errungenschaften des klassischen Liberalismus hegt und diese verteidigen will, ist man gut beraten, die Frage nach den Quellen der aktuellen Krise des Liberalismus in aller Härte und Schonungslosigkeit zu stellen. Dies bedeutet jedoch, dass man sich mit der oberflächlichen Erklärung, die auf einzelne Personen und die programmatische Ausrichtung einer Partei verweist, nicht zufrieden geben […]

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  • „Meine CDU 2017“ – Nach der Parteireform ist vor der Parteireform

    Jan Schoofsm M.A.„Es lohnt sich, CDU-Mitglied zu sein“ – so jedenfalls Generalsekretär Peter Tauber bei seiner Einführung in den Leitantrag Meine CDU 2017, der von den Delegierten des CDU-Bundesparteitags verabschiedet worden ist. Mithilfe einer Reihe […]

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  • Wer gewinnt die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2016?

    Prof. Dr. Karl-Rudolf KorteEin knappes halbes Jahr vor dem Wahltag wagt Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte einen ersten Ausblick auf die Landtagswahl 2016 in Rheinland-Pfalz. Neben einem möglichen zentralen Wahlkampfthema hat er sich in seinem neuesten Beitrag die Chancen der dortigen Landesparteien genauer angeschaut.

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    Flüchtlinge entscheiden […]

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  • Lutz Haarmann: Teilung anerkannt, Einheit passé? Status-quo-oppositionelle Kräfte in der Bundesrepublik Deutschland vom Grundlagenvertrag bis zur Friedlichen Revolution

    Lutz Haarmann: Lutz Haarmann: Teilung anerkannt, Einheit passé? Status-quo-oppositionelle Kräfte in der Bundesre-publik Deutschland vom Grundlagenvertrag bis zur Friedlichen Revolution. In einer eindrucksvollen Rezension disktutiert Prof. Dr. Peter Brandt die Inhalte einer interessanten Studie zur Deutschlandforschung. Die an der Universität Bonn entstandene politikwissenschaftliche Dissertation von Lutz Haarmann nimmt für […]

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  • Die geteilte Wahl: Eine erste Analyse der Bürgermeisterwahlen 2014 und 2015 in Nordrhein-Westfalen

    In diesem Beitrag untersucht Stefan Thierse die Ergebnisse der Wahlen der Bürger- und Oberbürgermeister in Nordrhein-Westfalen. Er macht sich den Umstand zunutze, dass aufgrund einer zweimaligen Änderung des Kommunalwahlgesetzes 2007 und 2013 etwa die Hälfte der kommunalen Hauptverwaltungsbeamten 2014 zeitgleich mit den Stadt- und Gemeinderäten gewählt wurden, während die andere Hälfte 2015 entkoppelt von den Ratswahlen zur Wahl standen.

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