Dreizehn Tage Guttenberg. Oder: Die Schriften der Anderen. Ein Essay.

„,E pluribus unum’, ‚Aus vielem eines’“ – mit diesem Treppenwitz der Skandalgeschichte eröffnet Karl-Theodor zu Guttenberg seine Dissertation „Verfassung und Verfassungsvertrag: Konstitutionelle Entwicklungsstufen in den USA und der EU“. Der stünde die Entlehnung des Staatsmottos der USA noch gut zu Gesicht, wäre sie nicht auch Sinnbild dessen, was sich sogleich auf rund 400 Seiten entfaltet:… Weiterlesen »

Wie die Parteibasis tickt, weiß niemand. Die falsche Frage für einen Mitgliederentscheid in der FDP?

Wie halten Sie es mit dem Euro-Rettungsschirm? Diese überaus komplexe europa- und finanzpolitische Frage wird derzeit in der FDP heftig diskutiert. Frank Schäffler – jener FDP-Abgeordnete, der allen Hilfspaketen für Griechenland und anderen in Not geratenen Euro-Staaten seit Mai 2010 im deutschen Bundestag konsequent seine Zustimmung verweigert hat – sammelte rund 3400 Unterschriften für einen… Weiterlesen »

Kurzzeithoch oder stabile Wetterlage? Eine Analyse des grünen Aufstiegs vor dem Hintergrund der leidvollen Erfahrungen der FDP

Ist der Absturz der FDP eine Blaupause für einen möglichen Entwicklungspfad der grünen Partei? Ist die Beweglichkeit des „fluiden Fünfparteiensystems“ inzwischen so hoch, dass kleinere Parteien übergangslos vom Höhen- in den Sturzflug wechseln? Im folgenden Beitrag wird der Frage nachgegangen, ob der grüne Aufschwung als Kurzzeithoch vorrangig auf kurzfristigen Faktoren beruht oder ob sich längerfristige… Weiterlesen »

Schweigen ist feige, Reden ist Gold

Die deutsche Bevölkerung gleicht in der Euro-Krise einem Patienten, der bei vollem Bewusstsein am offenen Herzen operiert wird. Ein Vorgespräch mit den Ärzten hat nicht stattgefunden. Erst während ihm die Brust aufgeschnitten wird, kann der Patient die Chefärztin fragen, warum dieser schmerzhafte und vor allem risikoreiche Eingriff durchgeführt wird. Übertragen auf die Operation der Bundesregierung… Weiterlesen »

Vertrauen als Kitt der Koalition

Wer mit wem? Das war früher einfacher zu beantworten. Fünf-Parteien-Parlamente erschweren die Mehrheitsbildung für stabile Regierungen. Wer nicht nur rechnerische, sondern belastbare politische Mehrheiten sucht, muss sich auf dem Koalitionsmarkt tummeln. Denn die ehemaligen politischen Lager sind weichgespült. Jeder kann im Prinzip mit jedem!

Die FDP nach der Berlin-Wahl: am Anfang oder am Ende?

Sichtbar inszenierte die FDP wenige Stunden vor Schließung der Wahllokale einen Verzweiflungspopulismus. Europaskepsis sollte punkten. Ressentimentgetriebene Wähler, die es zuhauf gibt, wollte die FDP im Schlussspurt des Wahlkampfs ansprechen. Viele Bürger sind durchaus auch unzufrieden mit den aktuellen Versuchen, die Verschuldungskrise in den Griff zu bekommen. Da es sich im Kern nicht um eine Euro-Krise,… Weiterlesen »

Die logische Folge?! Der Einzug der Piratenpartei in das Berliner Abgeordnetenhaus ist ein erster Schritt, nun müssen weitere folgen.

Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus hat gezeigt: Totgeglaubte leben länger. Als die Piratenpartei im Jahr 2009 erstmals zu Landtags- und in Folge auch zu den Bundestagswahlen antrat, verstanden es die Akteure etablierter Parteien, Journalistenfragen zu dieser neuen Parteiorganisation mit wenig mehr als einem müden Lächeln zu bedenken. Bei der medialen Analyse der Wahlergebnisse ging es,… Weiterlesen »

Lob des Opportunismus – Die Wandlungsfähigkeit unserer Parteien spricht für, nicht gegen sie. Eine Würdigung

Unsere Parteien lernen und passen sich extrem schnell an. Sie begleiten und organisieren den Wandel. Schocks wie Fukushima lähmen nicht, sondern bringen strategisch denkende Köpfe in allen Parteien hervor. Es ist Zeit für eine kleine Würdigung dieser Wandlungs- und Lernfähigkeit unserer Parteien.

Das Bild als Beweis – warum die US-Regierung nicht anders kann, als das Bild des toten Osama bin Laden zu veröffentlichen

Als der Einsatz der Eliteeinheit Navi Seals um 01.30 Uhr Ortszeit im pakistanischen Abbottabad beginnt, sitzt US-Präsident Barack Obama mit seinem Stab im Weißen Haus. Auf einer Leinwand verfolgen Obama und ein Dutzend enger Vertrauter in Echtzeit jeden Schritt der Einsatzgruppe. Auf dem Tisch vor Ihnen stehen einige Laptops und Kaffeebecher. Obama sieht, wie die… Weiterlesen »

Wechselnde Mehrheiten am Rhein? Eine Kurzanalyse des Abstimmungsverhaltens im Düsseldorfer Landtag

Seit fast einem Jahr regiert nun eine rot-grüne Minderheitsregierung im bevölkerungsreichsten Bundesland Deutschlands: Nordrhein-Westfalen. Seit der mittlerweile stattgegebenen Klage von CDU und FDP mit einstweiliger Verfügung gegen den Nachtragshaushalt (eine in der Landesgesichte einmalige Vorgehensweise), schwebt über NRW seit der Urteilsverkündigung das Damoklesschwert der Neuwahlen. Insbesondere SPD und CDU liefern sich seit Wochen einen politischen… Weiterlesen »