Essays

  • Sites of Memory and Event Politics – A comment on Barack Obama’s stump speech on July 24th on the “17th June Street” in Berlin.

    In westlichen Gesellschaften hängt die Autorität von Politikern zu einem Großteil von deren Selbstinszenierungsleistung ab. Am Beispiel der Wahlkampfrede von Barack Obama in Berlin am 24. Juni 2008 illustriert Sven Grundmann, wie politische Akteure „Gedächtnisorte“ zur Autoritätskonstruktion nutzen. Die Idee der Gedächtnisorte stammt vom französischen Historiker Pierre Nora, welche Grundmann durch seinen Essay für die Politikwissenschaft fruchtbar machen möchte.

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  • Lobbyismus im Wandel – Lobbyismus als neutrale Form zeitgemäßer Interessenvertretung?

    Die vielfältige Landschaft von Verbänden und organisierten Interessen kennzeichnet die Zivilgesellschaft. Sie vermittelt zwischen dem Staat und dem einzelnen Bürger. Vereine und Verbände sind in die staatlichen Strukturen eingebettet und zugleich Ausdruck des Pluralismus in unserer Gesellschaft. Parteien brauchen die Verbände bei der Organisation von Mehrheiten und die Verbände brauchen die Parteien zur Durchsetzung ihrer Ziele. Organisierte Interessen werden z. […]

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  • Herbst im Frühling. Rheinland-Pfalz: Spekulationen über den Abschied von Ministerpräsident Kurt Beck

    Er ist mit großem Abstand der momentan dienstälteste Ministerpräsident in Deutschland: Kurt Beck ist bereits im achtzehnten Jahr rheinland-pfälzischer Regierungschef. Doch nun neigt sich die Ära Beck dem Ende zu, Gespräche mit Kronprinzen laufen. Die Personalie elektrisiert die Landespolitik: Wann geht Beck? Und wer wird sein Nachfolger? Der Ministerpräsident bemüht sich um eine Lösung im Konsens – aber drei Kandidaten […]

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  • Der Zenit der Piraten

    Der Ausgang der Wahl in Nordrhein-Westfalen blamiert in mehrfacher Hinsicht, was zum politischen common sense avancierte. Man nahm an, dass Minderheitsregierungen instabil und politisch handlungsunfähig sein müssten. Aber das Scheitern des Haushalts im März war ein Unfall, der nicht für den Alltag der Minderheitsregierung steht: Die rot-grüne Minderheitsregierung in Düsseldorf hat mit der Linken die Studiengebühren abgeschafft, mit der CDU […]

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  • Konturen des Neuen aus NRW – Konsequenzen für den Parteienwettbewerb

    NRW Wahlen sind immer wirkungsmächtig. Es ist weniger die Dominanz der Wahlberechtigten als vielmehr die Qualität des Parteienwettbewerb, die weithin ausstrahlt. Denn neue Formationen und Konturen des Neuen zeigen sich zuerst in NRW. So auch diesmal. Mit fünf Parteien kann ganz offensichtlich eine solide Mehrheit mit einer Traditions-Koalition gebildet werden. Im Regelfall der zehn deutschen Parlamente mit jeweils fünf Parteien […]

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  • Die Abwahl von Oberbürgermeister Sauerland. Die Duisburger Antwort auf Stuttgart 21 und die Occupy-Bewegung!

    Ganz Deutschland blickte am 12. Februar 2012 nach Duisburg: Rund anderthalb Jahre nach der Loveparade-Katastrophe am 24. Juli 2010, bei der 21 Besucher zu Tode kamen und mehrere hundert Menschen verletzt und traumatisiert wurden, wurde Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) von den Duisburger Bürgern abgewählt.

    Wie kam es zu dieser in Nordrhein-Westfalen bislang einmaligen Abwahl? Welche gesamtgesellschaftlichen Trends für die politische […]

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  • Dreizehn Tage Guttenberg. Oder: Die Schriften der Anderen. Ein Essay.

    „,E pluribus unum’, ‚Aus vielem eines’“ – mit diesem Treppenwitz der Skandalgeschichte eröffnet Karl-Theodor zu Guttenberg seine Dissertation „Verfassung und Verfassungsvertrag: Konstitutionelle Entwicklungsstufen in den USA und der EU“. Der stünde die Entlehnung des Staatsmottos der USA noch gut zu Gesicht, wäre sie nicht auch Sinnbild dessen, was sich sogleich auf rund 400 Seiten entfaltet: schon der erste Absatz – […]

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  • Wie die Parteibasis tickt, weiß niemand. Die falsche Frage für einen Mitgliederentscheid in der FDP?

    Wie halten Sie es mit dem Euro-Rettungsschirm? Diese überaus komplexe europa- und finanzpolitische Frage wird derzeit in der FDP heftig diskutiert.

    Frank Schäffler – jener FDP-Abgeordnete, der allen Hilfspaketen für Griechenland und anderen in Not geratenen Euro-Staaten seit Mai 2010 im deutschen Bundestag konsequent seine Zustimmung verweigert hat – sammelte rund 3400 Unterschriften für einen Antrag, der den dauerhaften Europäischen […]

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  • Kurzzeithoch oder stabile Wetterlage? Eine Analyse des grünen Aufstiegs vor dem Hintergrund der leidvollen Erfahrungen der FDP

    Ist der Absturz der FDP eine Blaupause für einen möglichen Entwicklungspfad der grünen Partei? Ist die Beweglichkeit des „fluiden Fünfparteiensystems“ inzwischen so hoch, dass kleinere Parteien übergangslos vom Höhen- in den Sturzflug wechseln?

    Im folgenden Beitrag wird der Frage nachgegangen, ob der grüne Aufschwung als Kurzzeithoch vorrangig auf kurzfristigen Faktoren beruht oder ob sich längerfristige Entwicklungslinien identifizieren lassen, die für […]

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  • Schweigen ist feige, Reden ist Gold

    Die deutsche Bevölkerung gleicht in der Euro-Krise einem Patienten, der bei vollem Bewusstsein am offenen Herzen operiert wird. Ein Vorgespräch mit den Ärzten hat nicht stattgefunden. Erst während ihm die Brust aufgeschnitten wird, kann der Patient die Chefärztin fragen, warum dieser schmerzhafte und vor allem risikoreiche Eingriff durchgeführt wird. Übertragen auf die Operation der Bundesregierung in der Eurokrise fragt die […]

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