Essays
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Die Wahl zum Deutschen Bundestag „im Schatten Europas“? Die Europäisierung der Bundestagswahl 2013
Die Bundestagswahl 2013 wird eine besondere sein. Und dies nicht zuletzt, weil in ihr das Thema der europäischen Integration eine Stellung einnehmen wird, die es in den vorangegangenen Wahlen nicht hatte. Wurde in der Wahlforschung bislang eine Nationalisierung der Europawahlen diagnostiziert – und auch beklagt –, könnte die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag umgekehrt in Richtung einer Europäisierung der nationalen […]
- Weiterlesen: Staatskunst auf der Straße? Eine kritische Anmerkung zu den Istanbuler Protesten.
Staatskunst auf der Straße? Eine kritische Anmerkung zu den Istanbuler Protesten.
Und plötzlich sind alle Hoffnungen dahin, Premier Erdoğan könne eine zumindest konservative Variante der Demokratie in der Türkei festigen. Dabei schien bis vor kurzem noch alles darauf hinzudeuten, dass das Land nach mehreren Dekaden instabiler Verhältnisse nun endlich aus dem Zyklus krisenbedingter Freiheitsbeschränkungen ausgebrochen sei. Immerhin konnte unter der nun elf Jahre andauernden Exekutivarbeit der AKP nicht nur die für […]
- Weiterlesen: Drei-Prozent-Sperrklausel bei der Europawahl: Viel Lärm um Nichts. Die wahre Debatte geht um ein einheitliches europäisches Wahlrecht.
Drei-Prozent-Sperrklausel bei der Europawahl: Viel Lärm um Nichts. Die wahre Debatte geht um ein einheitliches europäisches Wahlrecht.
Die Einigung der vier größten Bundestagsfraktionen auf eine Drei-Prozent-Hürde für die Wahl zum Europäischen Parlament (EP) im Mai 2014 wirft viele Fragen auf. So gehen die Parteien, mit Ausnahme der Linken, und die überwiegende Zahl der Sachverständigen auf Konfrontationskurs zum Bundesverfassungsgericht, da die im November 2011 vorgetragenen Argumente gegen eine Fünf-Prozent-Klausel auch für eine Drei-Prozent-Klausel weiterhin gelten dürften. Das Bundesverfassungsgericht […]
- Weiterlesen: Volksinitiative zur Forderung der Volkswahl der Schweizer Regierung. Analyse des politischen Systems der Schweiz im Kontext der Volksinitiative.
Volksinitiative zur Forderung der Volkswahl der Schweizer Regierung. Analyse des politischen Systems der Schweiz im Kontext der Volksinitiative.
Am 09. Juni 2013 stimmte der Schweizer Souverän über die Volksinitiative „Volkswahl des Bundesrates“ ab. Diese Initiative verlangte, dass die Wahl der sieben Mitglieder der Exekutive auf Bundesebene (Bundesrat) nicht mehr durch die Legislative (National- und Ständerat), sondern direkt durch das Volk erfolgen sollte. Die Initiative wurde mit 76,3 Prozent bei einer Stimmbeteiligung von 39,2 Prozent abgelehnt. Im Folgenden wird […]
- Weiterlesen: Ethik im politischen Alltag. Eine politikwissenschaftliche Betrachtung.
Ethik im politischen Alltag. Eine politikwissenschaftliche Betrachtung.
Keine politische Debatte, kein Austausch politischer Argumente ohne den Verweis oder den Rekurs auf die Ethik. Doch was hat es mit dieser Ethik im Raum des Politischen auf sich? Was meint Ethik in diesem Kontext und wie tritt selbige Ethik „politisch“ in Erscheinung? Wie sollte das Fach der Politikwissenschaft ethische Fragen und den Rekurs der handelnden Politik auf Ethikkommissionen thematisieren? […]
- Weiterlesen: « Alternative für Deutschland » und « Plan B »: Die Europäisierung der Protestwähler.
« Alternative für Deutschland » und « Plan B »: Die Europäisierung der Protestwähler.
Man möchte kaum an einen Zufall glauben. Just in dem Moment, wo sich hierzulande die Anti-Euro-Partei „Alternative für Deutschland“(AfD) unter Führung einiger Wirtschaftsprofessoren formiert, gründet der Linkspolitiker Alekos Alavanos in Griechenland die Partei „Plan B“, die für einen Austritt des Landes aus dem Euroraum und die Wiedereinführung der Drachme plädiert. Auch hier soll schon der Parteiname darauf anspielen, dass die […]
- Weiterlesen: Das Spiel für Nummer neun. Warum Peer Steinbrück der nächste Bundeskanzler werden kann.
Das Spiel für Nummer neun. Warum Peer Steinbrück der nächste Bundeskanzler werden kann.
Die deutschen Parteien starten in den Bundestagswahlkampf und die englischen Wettbüros erweitern ihr Portfolioangebot: Wer will, kann nun sein Taschengeld auf den Namen des deutschen Kanzlers im Jahr 2014 setzen. Die amtierende Bundeskanzlerin und CDU-Spitzenkandidatin Angela Merkel liegt in den Umfragen vorne. Doch Peer Steinbrück, der Spitzenkandidat der SPD, hat noch alle Möglichkeiten. Denn Steinbrück ist der Kandidat, der sozialdemokratische […]
- Weiterlesen: Umarmungsstrategien der Union: Wie Merkel auf Steinbrück reagiert.
Umarmungsstrategien der Union: Wie Merkel auf Steinbrück reagiert.
Die Kanzlerkandidatur ist das ranghöchste politische Ehrenamt, das in dieser Demokratie zu vergeben ist. Zugleich ist es in der Geschichte Deutschlands das erfolgloseste. Die meisten Bundestagswahlen bestätigten die amtierenden Kanzler. Von den acht Bundeskanzlern seit 1949 kamen als Kanzlerkandidat einer Oppositionspartei nur Gerhard Schröder (1998, rot-grün) und Angela Merkel (2005, Große Koalition) durch Bundestagswahlen ins Amt. Wie kaum ein anderes […]
- Weiterlesen: Die FDP braucht mehr als eine kurzfristige (Überlebens-) Strategie. Wohin führen Rösler und Brüderle die Freien Demokraten?
Die FDP braucht mehr als eine kurzfristige (Überlebens-) Strategie. Wohin führen Rösler und Brüderle die Freien Demokraten?
Die Führungsdebatte bei der kriselnden Regierungspartei FDP ist vorerst beendet. Philipp Rösler konnte am Tag nach der überraschend erfolgreich verlaufenen Landtagswahl in Niedersachsen mit einem taktischen Kniff sein Amt als Parteivorsitzender vorerst verteidigen, da Rainer Brüderle das generöse Angebot des Wirtschaftsministers ablehnte, neben der Spitzenkandidatur im Bundestagswahlkampf 2013 ab sofort auch die alleinige Führung der Partei zu übernehmen.
Somit ist […]
- Weiterlesen: Der Transparenz-Irrtum – Zur Offenlegung der Nebeneinkünfte von Abgeordneten
Der Transparenz-Irrtum – Zur Offenlegung der Nebeneinkünfte von Abgeordneten
Ein Namensbeitrag von Marcel Hafke und Tina Pannes.
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Aus dem Inhalt:
„Transparenz!“ ist der neue kategorische Imperativ der Politik. Wo das Kant´sche Original das „Prinzip einer obersten […]