Essays
- Weiterlesen: Camerons EU-Rede – Einen Beitrag zu Europa leistet man nicht mit einer einzigen Rede, sondern mit Taten
Camerons EU-Rede – Einen Beitrag zu Europa leistet man nicht mit einer einzigen Rede, sondern mit Taten
Mit Spannung wurde auf die lang im Voraus angekündigte EU-Rede Camerons gewartet. Kein Wunder – ist es doch der einsame Versuch eines regierenden Regierungschefs, sich zum heiklen Thema Europa vor allem nach innen, aber auch nach außen zu positionieren. Das wiederum sucht momentan in den Mitgliedsstaaten seinesgleichen vergeblich.
Der 23. Januar 2013 hat uns vor Augen geführt, dass Cameron, trotz […]
- Weiterlesen: Zivilgesellschaft – Anmerkungen zu einem politischen Konzept.
Zivilgesellschaft – Anmerkungen zu einem politischen Konzept.
Für eine unreflektierte Idealisierung „der“ Zivilgesellschaft gibt es keinen Anlass. Sie beruht auf einer idealtypischen Konstruktion, die die Heterogenität und Widersprüchlichkeit der Zivilgesellschaft ignoriert. Im Zusammenhang mit den Protesten der „Wutbürger“ und des „arabischen Frühlings“ wurde „die Zivilgesellschaft“ ebenso als Lösung aller Probleme gesehen wie die Einführung direktdemokratischer Verfahren. Dabei wird übersehen, dass die Institutionen des Rechts- und Sozialstaats, denen […]
- Weiterlesen: Abschied des Bürgermeister-Ministerpräsidenten. Rheinland-Pfalz: Regierungschef Kurt Beck tritt nach 18 Jahren ab.
Abschied des Bürgermeister-Ministerpräsidenten. Rheinland-Pfalz: Regierungschef Kurt Beck tritt nach 18 Jahren ab.
Es ist das Ende einer Ära: Nach mehr als 18 Jahren als Ministerpräsident zieht sich der rheinland-pfälzische Regierungschef Kurt Beck (SPD) am 16. Januar zurück. Lange Zeit hatte er in seinem Amt eine nahezu unangefochtene Stellung.
Entscheidender Erfolgsfaktor war sein Stil, das Land wie ein Bürgermeister zu regieren. Zum Schluss gelang ihm nun etwas, was nur sehr wenige politische Akteure […]
- Weiterlesen: Die Kür des Kandidaten. Steinbrücks „Wahl“ als politisches Theater.
Die Kür des Kandidaten. Steinbrücks „Wahl“ als politisches Theater.
Im Dezember 2012 kürte die SPD auf ihrem außerordentlichen Bundesparteitag Peer Steinbrück zum „Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2013“. Steinbrück ist für die kommenden Monate bis zur Wahl nun das Gesicht seiner Partei, die sich hinter ihm versammelt und auf den sie die Hoffnungen auf den Wahlsieg projiziert. Die Aufstellung eines Spitzenkandidaten ist zunächst kein ungewöhnlicher Schritt, denn die meisten Parteien […]
- Weiterlesen: Die Basis gibt, die Basis nimmt. Die Urwahl der Spitzenkandidaten bei Bündnis 90/Die Grünen.
Die Basis gibt, die Basis nimmt. Die Urwahl der Spitzenkandidaten bei Bündnis 90/Die Grünen.
Auf der einen Seite war die Urwahl zur Besetzung der beiden Spitzenkandidatenposten für die Bundestagswahl 2013 ein Erfolg für die Grünen: Hohe Beteiligung, wohlwollende Begleitung durch die Medien und schließlich die Wahl eines Kandidatenduos, das aus Proporz-Gesichtspunkten nahezu ideal erscheint.
Niko Switek analysiert in seinem Beitrag die Kehrseite der Urwahl und zeigt strategische Implikationen für die grünen Delegierten beim bevorstehen […]
- Weiterlesen: Im Auge des Hurrikans. Eindrücke aus der stürmischen Endphase des US-Präsidentschaftwahlkampfes.
Im Auge des Hurrikans. Eindrücke aus der stürmischen Endphase des US-Präsidentschaftwahlkampfes.
Ray Hebestreit ist derzeit Resident Fellow am American Institute for Contemporary German Studies (AICGS) in Washington, D.C. Für Regierungsforschung.de berichtet er über die heiße Phase des US-Präsidentschaftswahlkampfs. Ray Hebestreit berichtet regelmäßig auf seinem Blog „Me and D.C.„
Richtig Fahrt nahm der Präsidentschaftswahlkampf mit Beginn der TV-Duelle zwischen US-Präsident Barack Obama und dem republikanischen Herausforderer Mitt Romney auf. Hatte Obama […]
- Weiterlesen: Abschied auf die Beck-Art
Abschied auf die Beck-Art
Nun also doch: Überraschend hat der langjährige rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) seinen Abschied angekündigt. Spekulationen darüber hatte er monatelang stets dementiert. Nachfolgen soll ihm ein Duumvirat: Innenminister Roger Lewentz soll bereits im November zum Parteichef gewählt werden, Sozialministerin Malu Dreyer soll Beck Anfang des kommenden Jahres als Regierungschefin beerben. Damit hat sich der dienstälteste Ministerpräsident Deutschlands gegen die favorisierten […]
- Weiterlesen: Trends der ethischen Politikberatung. Wie der Ethikrat Politik macht – illustriert am Beispiel der Beschneidungsfrage.
Trends der ethischen Politikberatung. Wie der Ethikrat Politik macht – illustriert am Beispiel der Beschneidungsfrage.
Die politische Debatte um das Landgerichtsurteil zur Beschneidung verdeutlicht, dass der Ethikrat qua seines Mandats ethische Debatten zu initiieren vermag. Die Beschneidungsdebatte scheint keinerlei inhaltliche Ähnlichkeit mit anderen bioethischen Fragestellungen zu haben, wird aber vom Deutschen Ethikrat als solche behandelt. Diese zunehmende ethische Politikberatung hat Auswirkungen auf tradierte Modelle der wissenschaftlichen Politikberatung wie auch den Deutschen Bundestag und dessen Auseinandersetzung […]
- Weiterlesen: Mehrheitsfraktionen sprechen Kurt Beck das Vertrauen aus.
Mehrheitsfraktionen sprechen Kurt Beck das Vertrauen aus.
Kurt Beck (SPD) kann weiter Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz bleiben. Der Antrag der CDU-Opposition, dem Regierungschef das Misstrauen auszusprechen, bekam im Landtag keine Mehrheit. Deutlich wurde: Der Ton im Parlament ist schärfer geworden. Der Misstrauensantrag hat Beck aber nicht geschadet – sondern hat ihn gestärkt.
Beitrag als PDFMehrheitsfraktionen sprechen Kurt Beck das Vertrauen aus.
ZitationshinweisKlein, Matthias (2012): Mehrheitsfraktionen sprechen […]