Im Auge des Hurrikans. Eindrücke aus der stürmischen Endphase des US-Präsidentschaftwahlkampfes.

Ray Hebestreit ist derzeit Resident Fellow am American Institute for Contemporary German Studies (AICGS) in Washington, D.C. Für Regierungsforschung.de berichtet er über die heiße Phase des US-Präsidentschaftswahlkampfs. Ray Hebestreit berichtet regelmäßig auf seinem Blog “Me and D.C.“ Richtig Fahrt nahm der Präsidentschaftswahlkampf mit Beginn der TV-Duelle zwischen US-Präsident Barack Obama und dem republikanischen Herausforderer Mitt… Weiterlesen »

Abschied auf die Beck-Art

Nun also doch: Überraschend hat der langjährige rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) seinen Abschied angekündigt. Spekulationen darüber hatte er monatelang stets dementiert. Nachfolgen soll ihm ein Duumvirat: Innenminister Roger Lewentz soll bereits im November zum Parteichef gewählt werden, Sozialministerin Malu Dreyer soll Beck Anfang des kommenden Jahres als Regierungschefin beerben. Damit hat sich der dienstälteste… Weiterlesen »

Trends der ethischen Politikberatung. Wie der Ethikrat Politik macht – illustriert am Beispiel der Beschneidungsfrage.

Die politische Debatte um das Landgerichtsurteil zur Beschneidung verdeutlicht, dass der Ethikrat qua seines Mandats ethische Debatten zu initiieren vermag. Die Beschneidungsdebatte scheint keinerlei inhaltliche Ähnlichkeit mit anderen bioethischen Fragestellungen zu haben, wird aber vom Deutschen Ethikrat als solche behandelt. Diese zunehmende ethische Politikberatung hat Auswirkungen auf tradierte Modelle der wissenschaftlichen Politikberatung wie auch den… Weiterlesen »

Mehrheitsfraktionen sprechen Kurt Beck das Vertrauen aus.

Kurt Beck (SPD) kann weiter Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz bleiben. Der Antrag der CDU-Opposition, dem Regierungschef das Misstrauen auszusprechen, bekam im Landtag keine Mehrheit. Deutlich wurde: Der Ton im Parlament ist schärfer geworden. Der Misstrauensantrag hat Beck aber nicht geschadet – sondern hat ihn gestärkt.

Sites of Memory and Event Politics – A comment on Barack Obama’s stump speech on July 24th on the “17th June Street” in Berlin.

In westlichen Gesellschaften hängt die Autorität von Politikern zu einem Großteil von deren Selbstinszenierungsleistung ab. Am Beispiel der Wahlkampfrede von Barack Obama in Berlin am 24. Juni 2008 illustriert Sven Grundmann, wie politische Akteure “Gedächtnisorte” zur Autoritätskonstruktion nutzen. Die Idee der Gedächtnisorte stammt vom französischen Historiker Pierre Nora, welche Grundmann durch seinen Essay für die… Weiterlesen »

Lobbyismus im Wandel – Lobbyismus als neutrale Form zeitgemäßer Interessenvertretung?

Die vielfältige Landschaft von Verbänden und organisierten Interessen kennzeichnet die Zivilgesellschaft. Sie vermittelt zwischen dem Staat und dem einzelnen Bürger. Vereine und Verbände sind in die staatlichen Strukturen eingebettet und zugleich Ausdruck des Pluralismus in unserer Gesellschaft. Parteien brauchen die Verbände bei der Organisation von Mehrheiten und die Verbände brauchen die Parteien zur Durchsetzung ihrer… Weiterlesen »

Herbst im Frühling. Rheinland-Pfalz: Spekulationen über den Abschied von Ministerpräsident Kurt Beck

Er ist mit großem Abstand der momentan dienstälteste Ministerpräsident in Deutschland: Kurt Beck ist bereits im achtzehnten Jahr rheinland-pfälzischer Regierungschef. Doch nun neigt sich die Ära Beck dem Ende zu, Gespräche mit Kronprinzen laufen. Die Personalie elektrisiert die Landespolitik: Wann geht Beck? Und wer wird sein Nachfolger? Der Ministerpräsident bemüht sich um eine Lösung im… Weiterlesen »

Der Zenit der Piraten

Der Ausgang der Wahl in Nordrhein-Westfalen blamiert in mehrfacher Hinsicht, was zum politischen common sense avancierte. Man nahm an, dass Minderheitsregierungen instabil und politisch handlungsunfähig sein müssten. Aber das Scheitern des Haushalts im März war ein Unfall, der nicht für den Alltag der Minderheitsregierung steht: Die rot-grüne Minderheitsregierung in Düsseldorf hat mit der Linken die… Weiterlesen »

Konturen des Neuen aus NRW – Konsequenzen für den Parteienwettbewerb

NRW Wahlen sind immer wirkungsmächtig. Es ist weniger die Dominanz der Wahlberechtigten als vielmehr die Qualität des Parteienwettbewerb, die weithin ausstrahlt. Denn neue Formationen und Konturen des Neuen zeigen sich zuerst in NRW. So auch diesmal. Mit fünf Parteien kann ganz offensichtlich eine solide Mehrheit mit einer Traditions-Koalition gebildet werden. Im Regelfall der zehn deutschen… Weiterlesen »

Die Abwahl von Oberbürgermeister Sauerland. Die Duisburger Antwort auf Stuttgart 21 und die Occupy-Bewegung!

Ganz Deutschland blickte am 12. Februar 2012 nach Duisburg: Rund anderthalb Jahre nach der Loveparade-Katastrophe am 24. Juli 2010, bei der 21 Besucher zu Tode kamen und mehrere hundert Menschen verletzt und traumatisiert wurden, wurde Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) von den Duisburger Bürgern abgewählt. Wie kam es zu dieser in Nordrhein-Westfalen bislang einmaligen Abwahl? Welche… Weiterlesen »