Parteien im Wettbewerb als Dienstleister der Freiheit

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte von der NRW School of Governance bilanziert, dass zu den wichtigen gesellschaftlichen Konfliktlinien eine vierte Konfliktlinie hinzugekommen ist und den Parteienwettbewerb beeinflusst. Diese Konfliktlinie umfasst das Spannungsfeld zwischen globalisierten Weltbürgern und nationalkonservativen Gemeinschaften. Hier entsteht eine Repräsentationslücke, die etablierte Parteien nicht füllen. Trotzdem sollte die Anpassungs- und Wandlungsfähigkeit von Parteien nicht unterschätzt werden…. Weiterlesen »

Trump in Trouble? Die Halbzeitwahlen („Midterms“) zum US Kongress am 6. November 2018 als Zwischenzeugnis für Präsident Donald Trump

Dr. habil. Martin Thunert, der am Heidelberg Center for American Studies forscht, analysiert die möglichen Szenarien und deren Erklärungen zum Ausgang der sogenannten Midterms in den USA. Wie stehen die Chancen, dass Präsident Trump den Rückhalt durch eine Mehrheit der Republikaner in beiden Kammern behält? Ein anderes Szenario wäre, dass die Demokraten die Mandatsmehrheit in der unteren Kammer, dem… Weiterlesen »

Politische Unterrepräsentation von Menschen mit Migrationshintergrund nach der Bundestagswahl 2017

Aimie Bouju promoviert an der Universität Duisburg-Essen und konkludiert, dass Menschen mit Migrationshintergrund im Bundestag unterrepräsentiert sind. Bei ihrer Bewerbung für ein Mandat innerhalb der Parteien stoßen sie mit den Binnen- und Außenselektionskriterien auf ähnliche Hürden wie andere Bewerber auch. Feststeht, dass der Fokus auf andere parteiinterne Regeln und Selektionskriterien den Erfolg oder das Scheitern insbesondere von… Weiterlesen »

Marcus Böick: Die Treuhand. Idee – Praxis – Erfahrung 1990-1994

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte von der NRW School of Governance bilanziert, dass “Die Treuhand. Idee – Praxis – Erfahrung 1990-1994” von Marcus Böick mehr als eine Studie über eine abgewickelte Anstalt ist. Sie zeigt im Umkehrschluss auch politikberatend, was wir in Zukunft besser mit Unsicherheit und Ratlosigkeit umgehen können. Die DDR war unbekannt. Man besichtigte 1990 mit… Weiterlesen »

Landeswahlkompass Hessen online

Die Landtagswahl in Hessen steht vor der Tür. Am 28. Oktober 2018 wählen die Bürgerinnen und Bürger des Bundeslandes ihre neue Landesregierung. Mit dem Landeswahlkompass haben Wählerinnen und Wähler die Möglichkeit, eine Wahlhilfe hinzuzuziehen. In diesem Beitrag kann jeder Interessierte direkt auf den Wahlkompass zugreifen. Bei dem Landeswahlkompass handelt es sich um eine innovative Wahlhilfe, die unter anderem… Weiterlesen »

Wie die liberale Demokratie mit Populismus umgehen kann

Jan Philipp Thomeczek, der wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Münster ist, analysiert Umgangsstrategien, die Parteien in Umgang mit Rechtspopulisten zur Verfügung stehen. Nicht nur in Ländern wie Österreich, in denen populistische Parteien als Koalitionspartner an der Regierung beteiligt sind, ist der Populismus gegenwärtig. Auch in Ländern wie Deutschland, in denen die AfD als Oppositionspartei ins Parlament eingezogen… Weiterlesen »

Hessen wählt: Große Koalition aufgrund „hessischer Verhältnisse“

In Hessen ist Wahlkampf. Wahlkämpfe sind Schlüsselphasen politischer Kommunikation (Sarcinelli 2011: 226). Die Schlussphase von Wahlkämpfen beginnt üblicherweise nach den Sommerferien und geht rund vier Wochen vor der Wahl in eine heiße Phase über (Korte 2010: 134). Von der Theorie zur Praxis: Einen Monat vor der hessischen Landtagswahl ist wenig von einer Wahlkampfatmosphäre zu spüren,… Weiterlesen »

Die Öffentlichkeit der Willensbildung politischer Parteien

Wenn auch nicht nach amerikanischen Maßstäben, so werden Parteitage doch auch in Deutschland als Spektakel inszeniert. Auf großen Bühnen, untermalt von lauter Musik, schmettert das politische Spitzenpersonal den Delegierten der Partei maßgeschneiderte Reden entgegen. Ihre Wirkung soll dabei keinesfalls auf diese beschränkt bleiben: Die Anwesenheit der Presse ist Selbstverständlichkeit. Live-Übertragungen, nachträgliche Berichterstattungen und Analysen sollen… Weiterlesen »

Schritte und Rückschritte der Debatte über gesetzliche Lobbyregulierung

Die anhaltende Debatte zu Lobbying-Regulierung und Transparenz in der Interessenvermittlung in Deutschland rückte in den vergangenen Jahren mehrmals ins mediale Rampenlicht. Am prominentesten waren die Sondierungsgespräche und Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl 2017, bei denen der Vorschlag eines gesetzlichen Lobbyregisters erst vorgesehen und später gestrichen wurde. In fachpolitischen Kreisen herrscht mittlerweile ein breiter Konsens zwischen Transparenz-NGOs,… Weiterlesen »

Politik von der Interessenvielfalt der Bürger überfordert? Eine institutionelle Lösung

Zunehmende Parteienverdrossenheit, sinkende Wahlbeteiligung und das Aufkommen neuer Parteien werden häufig mit Fehlern von Parteien bzw. Politikern begründet. Dahinter könnten sich jedoch auch Repräsentationsdefizite verbergen, welche auf nicht vertretene Interessenkombinationen der Bürger zurückzuführen sind. Wer in verschiedenen Politikfeldern unterschiedliche Parteien favorisiert, ist frustriert, sich auf dem Wahlzettel für nur eine Partei entscheiden zu müssen; Parteien… Weiterlesen »