Archiv / Jahrgang 2018

  • Allen, Jonathan/Parnes, Amie: Shattered: Inside Hillary Clinton’s Doomed Campaign

    Darüber, wann genau Hillary Clinton ahnte, die Präsidentschaftswahl gegen Donald Trump verlieren zu können, kann nur spekuliert werden. Dazu liefern Jonathan Allen und Amie Parnes in ihrem essayistischen Parforceritt durch Clintons Wahlkampagne nur anekdotische Hinweise – nämlich spät, zu spät. Und schon diese eher zaghaften Andeutungen, in einem ansonsten ziemlich pointiert formulierten […]

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  • Das größere oder das kleinere Übel? Warum eine CDU-Minderheitsregierung für die SPD schlecht wäre

    Es ist wahr: Die Neuauflage der „Großen Koalition“ birgt enorme Risiken für die SPD. Die Juniorpartner eines solchen Bündnisses profitieren fast nie von einer solchen Regierungsbeteiligung. Das gilt übrigens nicht nur für die SPD im Bund, sondern auch für die CDU […]

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  • Interessenvertretung und Lobbyismus aus der Sicht der Ministerialbürokratie: Erfahrungen aus dem Bereich Medienpolitik

    Das von Medien und in Teilen der Wissenschaft gezeichnete Bild des Lobbyisten, der illegitime Anliegen einzelner Unternehmen mit illegitimen Mitteln gegenüber der Politik durchsetzt, ist in der ministeriellen Praxis im Bereich der Medienpolitik zu relativieren. Lobbyisten sind als Vertreter der vielfältigen […]

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  • Der Deutsche Bundestag zwischen Konstituierung und Regierungsbildung

    „Die Abgeordneten haben nichts zu tun“ (WELT, 02.12.2017), „Viele Abgeordnete langweilen sich“ (taz, 10.01.2018), das Parlament sei im „Stand-By-Modus“ (FAZ, 10.12.2017) – so lauteten typische Schlagzeilen aus der Parlamentsberichterstattung der letzten Monate. Sie erweckten den Eindruck untätiger Abgeordneter, die auf die […]

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  • Die SPD zwischen Opposition und Großer Koalition

    Am Sonntag, den 21. Januar 2018, vier Monate nach der Bundestagswahl, bei der die Partei ein historisch schlechtes Ergebnis von 20,5 Prozent der Zweitstimmen erzielt hatte, entschied ein SPD Sonderparteitag mit einer knappen Mehrheit von gut 56 Prozent, das […]

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  • Hoffen auf die digitale GroKo – Eine erste Einordnung der netzpolitischen Themen im Sondierungspapier von CDU, CSU und SPD

    Der Megatrend Digitalisierung galt als eines der bestimmenden Themen im Bundestagswahlkampf 2017. Durchweg alle Parteien warben mit digitalen Programmpunkten offensiv um die Gunst der Wähler. Im Rennen um die digitale (politische) Zukunft wollte keiner den Anschluss verpassen. Die heutigen Sondierungs- […]

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  • Wahlnachlese 2017: Einflussreiche Medien – Hohe Mobilisierung – Neue Partei – Schwierige Koalitionsbildung

    Noch ist nicht klar, ob die Bundestagswahl 2017 eine tragfähige Bundesregierung hervorbringt oder ob die Wählerinnen und Wähler in Kürze ein wiederholtes Mal an die Urnen müssen [Redaktionsschluss: 1. Dezember 2017]. Auch wenn die Wahl nur ein paar Wochen zurückliegt, zeigen sich einige Besonderheiten des Wahlgangs bereits jetzt sehr deutlich.

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