Essays
- Weiterlesen: Die SPD zwischen Opposition und Großer Koalition
Die SPD zwischen Opposition und Großer Koalition
Am Sonntag, den 21. Januar 2018, vier Monate nach der Bundestagswahl, bei der die Partei ein historisch schlechtes Ergebnis von 20,5 Prozent der Zweitstimmen erzielt hatte, entschied ein SPD Sonderparteitag mit einer knappen Mehrheit von gut 56 Prozent, das Ergebnis der […] - Weiterlesen: Hoffen auf die digitale GroKo – Eine erste Einordnung der netzpolitischen Themen im Sondierungspapier von CDU, CSU und SPD
Hoffen auf die digitale GroKo – Eine erste Einordnung der netzpolitischen Themen im Sondierungspapier von CDU, CSU und SPD
Der Megatrend Digitalisierung galt als eines der bestimmenden Themen im Bundestagswahlkampf 2017. Durchweg alle Parteien warben mit digitalen Programmpunkten offensiv um die Gunst der Wähler. Im Rennen um die digitale (politische) Zukunft wollte keiner den Anschluss verpassen. Die heutigen Sondierungs- bzw. potentiellen […] - Weiterlesen: Wahlnachlese 2017: Einflussreiche Medien – Hohe Mobilisierung – Neue Partei – Schwierige Koalitionsbildung
Wahlnachlese 2017: Einflussreiche Medien – Hohe Mobilisierung – Neue Partei – Schwierige Koalitionsbildung
Noch ist nicht klar, ob die Bundestagswahl 2017 eine tragfähige Bundesregierung hervorbringt oder ob die Wählerinnen und Wähler in Kürze ein wiederholtes Mal an die Urnen müssen [Redaktionsschluss: 1. Dezember 2017]. Auch wenn die Wahl nur ein paar Wochen zurückliegt, zeigen sich einige Besonderheiten des Wahlgangs bereits jetzt sehr deutlich.Beitrag […]
- Weiterlesen: Jamaika ohne Energie? Über die Vereinbarkeit ordnungspolitischer und marktwirtschaftlicher Positionen zur Energiepolitik im Rahmen der Sondierungsgespräche 2017
Jamaika ohne Energie? Über die Vereinbarkeit ordnungspolitischer und marktwirtschaftlicher Positionen zur Energiepolitik im Rahmen der Sondierungsgespräche 2017
Am 18. Oktober 2017 – fast einen Monat nach der Bundestagswahl – begannen die Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen. Die Gespräche wurden in zwölf Themenblöcke strukturiert, von denen der Dritte den […] - Weiterlesen: Fünf Thesen zu einer Minderheitsregierung auf Bundesebene
Fünf Thesen zu einer Minderheitsregierung auf Bundesebene
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bereits am letzten Tag der Sondierungsgespräche für ein mögliches Jamaika-Bündnis deutlich gemacht, dass er als Bundespräsident Neuwahlen nur als ultima ratio sieht. Diese Haltung hat er auch am 20. November, also […] - Weiterlesen: Minderheitsregierung auf Bundesebene – Ausweg oder Irrweg?
Minderheitsregierung auf Bundesebene – Ausweg oder Irrweg?
Die Jamaika-Sondierungen sind gescheitert. Nachdem CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen wochenlang sondiert haben, zogen sich die Liberalen um Christian Lindner aus den Verhandlungen zurück. Während vor und hinter den Kulissen die politischen Debatten anhalten und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Gespräch […] - Weiterlesen: „Koalitions-Navi“ oder „Road to Jamaika“: Ein Überblick über inhaltliche Nähe und Distanz der zentralen Koalitionsoptionen
„Koalitions-Navi“ oder „Road to Jamaika“: Ein Überblick über inhaltliche Nähe und Distanz der zentralen Koalitionsoptionen
„Road to Jamaika“ – In diesen Wochen laufen nun die Sondierungsgespräche der drei Parteien. Über das historische Ereignis der ersten Jamaika-Koalition auf Bundesebene, werden wohl 28 Vertreterinnen und Vertreter der Union, ein vierköpfiges Kern-Team der FDP, das je nach Konstellation flexibel […] „Wer, wie was – wieso, weshalb, warum…“ – Von der „Ausschließeritis“ zu „(Almost) Anything Goes“ im deutschen Parteiensystem
Weiterlesen: „Wer, wie was – wieso, weshalb, warum…“ – Von der „Ausschließeritis“ zu „(Almost) Anything Goes“ im deutschen Parteiensystem„Ausschließeritis“ war einmal. Zur Bundestagswahl 2017 haben es die Parteien den Wählerinnen und Wählern besonders schwer gemacht und erteilten im Vorfeld kaum konkrete Koalitionsabsagen – abgesehen gegenüber der AfD. Taktisches Wählen mit Blick auf eine potentielle Regierungsbildung wurde dadurch erschwert.Weiterlesen: Analyse zur niedersächsischen Landtagswahl 2017 – Schwierige Regierungsbildung nach hitzigem LagerwahlkampfAnalyse zur niedersächsischen Landtagswahl 2017 – Schwierige Regierungsbildung nach hitzigem Lagerwahlkampf
Niedersachsen hat einen neuen Landtag gewählt – und steht womöglich vor einer langwierigen Suche nach einer neuen Landesregierung. Die SPD wird stärkste Kraft, während die CDU ihr schlechtestes Ergebnis seit 1959 verkraften muss. Aufgrund der schwachen Resultate von FDP und Grünen sind die beiden „Wunschkoalitionen“ Rot-Grün und Schwarz-Gelb […]Weiterlesen: Wer gehört zum Wir? Ideen für eine Jamaika-KoalitionWer gehört zum Wir? Ideen für eine Jamaika-Koalition
Die Jamaika-Idee als sinngebende Erzählung entfaltet sich, wenn sich Sicherheit und Identität ausbalancieren: Wo endet das Wir? Die Freiheit der Mobilen korrespondiert mit der Angst der Immobilen. Die Berliner Koalition der Differenz ist eine Anstiftung zur Anstrengung als Suchbewegung […]
Am Sonntag, den 21. Januar 2018, vier Monate nach der Bundestagswahl, bei der die Partei ein historisch schlechtes Ergebnis von 20,5 Prozent der Zweitstimmen erzielt hatte, entschied ein SPD Sonderparteitag mit einer knappen Mehrheit von gut 56 Prozent, das Ergebnis der […]
Der Megatrend Digitalisierung galt als eines der bestimmenden Themen im Bundestagswahlkampf 2017. Durchweg alle Parteien warben mit digitalen Programmpunkten offensiv um die Gunst der Wähler. Im Rennen um die digitale (politische) Zukunft wollte keiner den Anschluss verpassen. Die heutigen Sondierungs- bzw. potentiellen […]
Noch ist nicht klar, ob die Bundestagswahl 2017 eine tragfähige Bundesregierung hervorbringt oder ob die Wählerinnen und Wähler in Kürze ein wiederholtes Mal an die Urnen müssen [Redaktionsschluss: 1. Dezember 2017]. Auch wenn die Wahl nur ein paar Wochen zurückliegt, zeigen sich einige Besonderheiten des Wahlgangs bereits jetzt sehr deutlich.
Am 18. Oktober 2017 – fast einen Monat nach der Bundestagswahl – begannen die Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen. Die Gespräche wurden in zwölf Themenblöcke strukturiert, von denen der Dritte den […]
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bereits am letzten Tag der Sondierungsgespräche für ein mögliches Jamaika-Bündnis deutlich gemacht, dass er als Bundespräsident Neuwahlen nur als ultima ratio sieht. Diese Haltung hat er auch am 20. November, also […]
Die Jamaika-Sondierungen sind gescheitert. Nachdem CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen wochenlang sondiert haben, zogen sich die Liberalen um Christian Lindner aus den Verhandlungen zurück. Während vor und hinter den Kulissen die politischen Debatten anhalten und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Gespräch […]
„Road to Jamaika“ – In diesen Wochen laufen nun die Sondierungsgespräche der drei Parteien. Über das historische Ereignis der ersten Jamaika-Koalition auf Bundesebene, werden wohl 28 Vertreterinnen und Vertreter der Union, ein vierköpfiges Kern-Team der FDP, das je nach Konstellation flexibel […]
„Ausschließeritis“ war einmal. Zur Bundestagswahl 2017 haben es die Parteien den Wählerinnen und Wählern besonders schwer gemacht und erteilten im Vorfeld kaum konkrete Koalitionsabsagen – abgesehen gegenüber der AfD. Taktisches Wählen mit Blick auf eine potentielle Regierungsbildung wurde dadurch erschwert.
Niedersachsen hat einen neuen Landtag gewählt – und steht womöglich vor einer langwierigen Suche nach einer neuen Landesregierung. Die SPD wird stärkste Kraft, während die CDU ihr schlechtestes Ergebnis seit 1959 verkraften muss. Aufgrund der schwachen Resultate von FDP und Grünen sind die beiden „Wunschkoalitionen“ Rot-Grün und Schwarz-Gelb […]
Die Jamaika-Idee als sinngebende Erzählung entfaltet sich, wenn sich Sicherheit und Identität ausbalancieren: Wo endet das Wir? Die Freiheit der Mobilen korrespondiert mit der Angst der Immobilen. Die Berliner Koalition der Differenz ist eine Anstiftung zur Anstrengung als Suchbewegung […]