„Road to Jamaika“ – In diesen Wochen laufen nun die Sondierungsgespräche der drei Parteien. Über das historische Ereignis der ersten Jamaika-Koalition auf Bundesebene, werden wohl 28 Vertreterinnen und Vertreter der Union, ein vierköpfiges Kern-Team der FDP, das je nach Konstellation flexibel um fachliche Experten ergänzt wird sowie eine 14-köpfige Sondierungsgruppe der Grünen verhandeln. Doch wo… Weiterlesen »
Essays
„Wer, wie was – wieso, weshalb, warum…“ – Von der „Ausschließeritis“ zu „(Almost) Anything Goes“ im deutschen Parteiensystem
“Ausschließeritis” war einmal. Zur Bundestagswahl 2017 haben es die Parteien den Wählerinnen und Wählern besonders schwer gemacht und erteilten im Vorfeld kaum konkrete Koalitionsabsagen – abgesehen gegenüber der AfD. Taktisches Wählen mit Blick auf eine potentielle Regierungsbildung wurde dadurch erschwert. Dr. Martin Florack hat diese Entwicklung in seinem Essay kurz zusammengefasst und erklärt darüber hinaus,… Weiterlesen »
Analyse zur niedersächsischen Landtagswahl 2017 – Schwierige Regierungsbildung nach hitzigem Lagerwahlkampf
Niedersachsen hat einen neuen Landtag gewählt – und steht womöglich vor einer langwierigen Suche nach einer neuen Landesregierung. Die SPD wird stärkste Kraft, während die CDU ihr schlechtestes Ergebnis seit 1959 verkraften muss. Aufgrund der schwachen Resultate von FDP und Grünen sind die beiden „Wunschkoalitionen“ Rot-Grün und Schwarz-Gelb aber rechnerisch nicht möglich. Im Wahlkampf schlossen… Weiterlesen »
Wer gehört zum Wir? Ideen für eine Jamaika-Koalition
Die Jamaika-Idee als sinngebende Erzählung entfaltet sich, wenn sich Sicherheit und Identität ausbalancieren: Wo endet das Wir? Die Freiheit der Mobilen korrespondiert mit der Angst der Immobilen. Die Berliner Koalition der Differenz ist eine Anstiftung zur Anstrengung als Suchbewegung nach sozialer Solidarität. Diese Woche nehmen die Verhandlungen zur Jamaika-Koalition im Bund an Fahrt auf. Anlässlich… Weiterlesen »
Der Landeswahlkompass zur niedersächsischen Landtagswahl 2017: Harter Kampf um die linke Wählerschaft und hohe Hürden für Dreierbündnisse
Am 15. Oktober 2017 sind die Niedersachsen aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Zwar war die niedersächsische Landtagswahl ursprünglich erst für Januar 2018 angesetzt, doch der Wechsel einer Grünen-Abgeordneten zur CDU-Fraktion brachte die bestehende Rot-Grüne-Koalition um ihre Einstimmen-Mehrheit. Die Folge ist die vorgezogene Landtagswahl, welche nun im Schatten der Bundestagswahl und den sich abzeichnenden Koalitionssondierungen… Weiterlesen »
Das Kanzlerduell – Ein Wendepunkt in der Hochphase des Bundestagswahlkampfs 2017?
Welche Wirkung haben TV-Debatten aber auf Wählerinnen und Wähler? Wie verläuft die Organisation von TV-Duellen und welche Rollen spielen sie (noch) im Wahlkampf? Der vorliegende Beitrag setzt sich mit diesen Fragen auseinander und bietet einen Überblick über die Forschung zur Wirkung von TV-Debatten auf Wähler, zum Umgang mit diesem Format in der Wahlkampfberichterstattung sowie zu… Weiterlesen »
Von der „Ausschließeritis“ über die „Ausschweigeritis“ zur „Konditionitis“ – Koalitionssignale vor der Bundestagswahl 2017
Stärker als die politischen Positionen der Parteien wird in der deutschen Koalitionsdemokratie vor Wahlen oft die Frage diskutiert: „Wer mit wem?“. Dies ist verständlich, entscheidet die Antwort doch darüber, welche ihrer Forderungen eine Partei letztlich umsetzen kann und welche bloße Wahlprogramm-Prosa bleiben. Der Beitrag von Dr. Volker Best stellt eine Typologie von Koalitionssignalen vor und… Weiterlesen »
…And Justice for All. Der Brexit als Chance für eine assoziierte Unionsbürgerschaft
Aus guten Ideen werden längst nicht immer gute Projekte. Dies belegte zuletzt das von den beiden Berliner Aktivisten Vincent-Immanuel Herr und Martin Speer lancierte Projekt eines Gratis-Interrail-Tickets für junge Europäer. Die Idee fand große Unterstützung auch im Europäischen Parlament. Am Ende wurde aus der von der Europäischen Kommission aufgegriffenen Idee jedoch ein bis zur Unkenntlichkeit… Weiterlesen »
Der Kandidaten-Faktor: Eine übermächtige Kanzlerin?
Online-Wahlhilfen wie der Bundeswahlkompass 2017 stellen nicht nur eine Unterstützung für den unentschlossenen Wähler dar, auch für die Forschung liefern sie wichtige Erkenntnisse. Für die Wahlentscheidung der Wähler spielt beispielsweise die Bewertung des Spitzenpersonals eine wichtige Rolle. Wem trauen die Wähler die Kanzlerschaft zu? Und welchen Einfluss haben dabei große politische Umbrüche wie die Flüchtlingsdebatte… Weiterlesen »
Vom Verschwinden einer politisch wirkungsmächtigen Metapher. Eine kurze Genealogie der „Heuschrecke“ im gesellschaftlichen Diskurs
Die folgende kurze Illustration der „Heuschreckendebatte“ – eine des kontroversesten Metaphern der vergangenen Jahrzehnts – kontextualisiert den Begriff und geht dabei der Frage nach, wie und warum eine solch politisch wirkungsmächtige Metapher im Diskurs nahezu wieder verschwunden ist. Der Beitrag zeigt schließlich ein Paradoxon der Metapher auf: Die Heuschrecke schlug wie kaum ein anderer Begriff… Weiterlesen »
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