Mit Spannung wurde auf die lang im Voraus angekündigte EU-Rede Camerons gewartet. Kein Wunder – ist es doch der einsame Versuch eines regierenden Regierungschefs, sich zum heiklen Thema Europa vor allem nach innen, aber auch nach außen zu positionieren. Das wiederum sucht momentan in den Mitgliedsstaaten seinesgleichen vergeblich.
Der 23. Januar 2013 hat uns vor Augen geführt, dass Cameron, trotz seines Kampfes ums innenpolitische Überleben, kein rechtspopulistischer Europaskeptiker ist, und dass seine Modernisierungsvorschläge zur Europäischen Union in den Mitgliedsstaaten eigentlich auf eine breite Resonanz stoßen sollten.Allerdings sind viele seiner Vorschläge nicht neu. Teilweise wurden die ersten Instrumente für ein flexibleres, demokratischeres und wettbewerbsfähigeres Europa bereits angepackt und umgesetzt. Aber Cameron hat Recht, wenn er mehr Reformanstrengungen anmahnt und auf die Zeit drängt.
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Zitationshinweis
Kaeding, Michael (2013): Camerons EU-Rede – Einen Beitrag zu Europa leistet man nicht mit einer einzigen Rede, sondern mit Taten. Erschienen in: Regierungsforschung.de, Politikmanagement und Politikberatung. Online verfügbar unter: http://www.regierungsforschung.de/dx/public/article.html?id=185
