Archiv

Vom Macht- und Rollenwechsel zum Sprachwechsel in NRW?

Mit der Wahl Hannelore Krafts und der damit verbunden Minderheitsregierung kam es innerhalb von fünf Jahren zum zweiten Mal zu einem vollständigen Regierungswechsel und somit auch zu einem ungeteilten Macht- und Rollenwechsel. Generell findet ein solcher Machtwechsel zwischen den großen Volksparteien (CDU/CSU bzw. SPD) statt – dem so genannten Zweierblock-System. Führt der Macht-, Rollen- und… Weiterlesen »

Aussichten für Cancún – Ist Europas Vorreiterrolle in der globalen Klimaschutzpolitik in Gefahr?

Wie schnell doch die Zeit vergeht – und dabei die globale Temperatur weiterhin ansteigt. Nun steht schon wieder der nächste Weltklimagipfel vor der Tür, diesmal in der mexikanischen Küstenstadt Cancún. Seit dem letzten Gipfel in Kopenhagen im Dezember 2009 hat sich nichts verändert: Die Menschheit sollte weiterhin davon ausgehen, dass sich das globale Klima nachteilig… Weiterlesen »

„Kopf“-zerbrechen: FDP sucht neuen Landeschef

Nach dem Rücktritt von Andreas Pinkwart ist die nordrhein-westfälische FDP auf der Suche nach einem neuen Vorsitzenden. Dies geschieht in einer für die Partei schwierigen Situation. Einerseits hat sie in diesem Sommer die Regierungsverantwortung in Nordrhein-Westfalen abgeben müssen. Andererseits steht sie bundesweit – nach einem Kurzausflug in stimmgewaltige Volkspartei-Regionen – wieder unter dem Damoklesschwert der… Weiterlesen »

Die Minderheit, die eine Mehrheit braucht

Die magische Zahl der 100 Tage, seit dem die rot-grüne Minderheitsregierung in NRW mit dem Ziel „Gemeinsam neue Wege gehen“ (Koalitionsvertrag) gestartet ist, wurde mittlerweile überschritten. Die tragenden Regierungsfraktionen können sich auf keine eigene Mehrheit im Landtag stützen: Mit einer Stimme weniger als die absolute Mehrheit, aber 10 Sitzen mehr als CDU/FDP, haben SPD und… Weiterlesen »

Schnappt die Zweisamkeitsfalle zu?

Eine Bilanz der ersten hundert Tage der Minderheitsregierung in NRW Bei der mühevollen Koalitions- und Regierungsbildung in Nordrhein-Westfalen gab es Mitte Juni 2010 eine bemerkenswerte Woche der Rat- und Orientierungslosigkeit. Mit dem Wahlergebnis vom 9. Mai konnten CDU und FDP ihre Koalition nicht fortsetzen. Aber auch SPD und Grüne erreichten, wie sich am Ende einer… Weiterlesen »

Call for Papers für die DVPW Sektionstagung: „Informelles Regieren“ am 03.02. und 04.02.2011 an der Universität Duisburg-Essen

Regieren umfasst die Formulierung, Durchsetzung und Implementation gesellschaftlich verbindlicher Entscheidungen. In demokratischen Rechtsstaaten unterliegt es den Normen und Geboten der Verfassung und anderer Rechtsquellen. Doch Regieren erschöpft sich nicht im Vollzug formaler, d. h. rechtlich fixierter, Prozesse in ebenso formalen Institutionen. Neben rechtlich fixierten Normen etablieren sich jedoch parallele bzw. alternative Strukturen mit jeweils eigenen… Weiterlesen »

Schon wieder eine Gesundheitsreform

Es gehört zu den vornehmen Aufgaben der Wissenschaft, Komplexität zu reduzieren. Und die Politik? Sie hat bindende Entscheidungen zu organisieren. Dieser Aufgabe kann die Politik nur dann gerecht werden, wenn auch sie sich um Komplexitätsreduktion bemüht – und zwar bei der Meinungs- und Willensbildung, während der Entscheidungsfindung sowie bei der Politikbewertung.

Lauter Protest am Bahnhof – Schweigen zum Krieg

Selten wurde in der noch jungen Geschichte der Berliner Republik öffentlich so kontrovers diskutiert wie in der jüngsten „Sarrazin-Debatte“ und der Protestwelle am Stuttgarter Bahnhofsprojekt. In beiden Fällen hätten es die politischen Entscheidungsträger in Berlin wie auch in Stuttgart sicherlich nicht für möglich gehalten, dass das Buch eines (zugegeben provokativen) Bundesbankers und die Mobilisierung der… Weiterlesen »