Interessenvertretung und Lobbyismus aus der Sicht der Ministerialbürokratie: Erfahrungen aus dem Bereich Medienpolitik

Das von Medien und in Teilen der Wissenschaft gezeichnete Bild des Lobbyisten, der illegitime Anliegen einzelner Unternehmen mit illegitimen Mitteln gegenüber der Politik durchsetzt, ist in der ministeriellen Praxis im Bereich der Medienpolitik zu relativieren. Lobbyisten sind als Vertreter der vielfältigen medienpolitischen Interessen unterschiedlicher Akteure in die Meinungsbildung der Regierung eingebunden. Der Austausch von Politikern… Weiterlesen »

Wahl-O-Mat, Steuer-O-Mat, Bundeswahlkompass, WahlSwiper – Wahlnavigationssysteme im Vergleich

Mehr als 40 Voting Advice Applications (VAA) europaweit zählt das VAA-Netzwerk das European Consortium for Political Research. Die Zahl der Online-Wahlhilfen steigt auch in Deutschland von Wahl zu Wahl an. Bei Bundestagswahl 2017 konnten Nutzer zwischen 17 verschiedenen VAAs auswählen: vom Traditionstool Wahl-O-Mat über modifizierte Varianten, wie dem Digital-O-Mat oder dem Sozial-O-Mat bis hin zum… Weiterlesen »

Zwischen fact- und sense-making: Die Bedeutung wissenschaftlicher Expertise im politischen Entscheidungsprozess. Impulse für die Politikwissenschaft aus den Science and Technology Studies

Das Verhältnis von Fakten und Politik ist im Wandel. Nicht nur die Wahl Donald Trumps und seine Entscheidung, aus dem Pariser Klimaabkommen auszusteigen, auch das Brexit-Votum in Großbritannien zeigen, dass weitreichende politische Entscheidungen auch unter Bezug auf offenkundige Unwahrheiten getroffen werden. Die häufig als „postfaktische Politik“ beschriebenen Veränderungen provozieren nicht nur Handlungsbedarf auf Seiten der Politik… Weiterlesen »

Die CDU Nordrhein-Westfalen vor der Landtagswahl: Armin Laschet als der ungeliebte Kandidat? Chancen und Perspektiven

Die CDU in Nordrhein-Westfalen hat eine Zeit der politischen Niederlagen hinter sich. Der Trend der politischen Niederlagen der CDU in Nordrhein-Westfalen könnte sich mit der Landtagswahl am 14. Mai auch 2017 fortsetzen. Zum jetzigen Zeitpunkt wird der CDU ein ähnliches Ergebnis vorhergesagt wie bereits im Wahljahr 2012 – damals schon eine politische Zäsur und das… Weiterlesen »