Die Bilanz der schwarz-gelben Koalition nach einem Jahr ist ernüchternd. Der Neuanfang 2009 geriet zur Bauchlandung. Zentrale Wahlkampfversprechen wie das einfachere und gerechte Steuersystem wurden durch taktische Fehler – wie die Umsatzsteuerersparnis für Hoteliers – schon früh aufgegeben. Irritierende Debatten über spätrömische Dekadenz und die Dauerstreitigkeiten zwischen den Koalitionären bestimmten die Wahrnehmung der Öffentlichkeit. Vom… Weiterlesen »
CDU
Zehn Jahre Parteichefin
Angela Merkel wurde auf dem Bundesparteitag der CDU in Karlsruhe erneut zur Vorsitzenden gewählt. Seit zehn Jahren führt sie nunmehr die Partei. Extrem lernfähig und flexibel hat Merkel ihr Mandat über die Zeit variiert. Tastend-suchend – so ging es los. Dann kam der Parteitag in Leipzig 2003, der eine betriebswirtschaftliche Reformagenda euphorisch festschrieb: von der… Weiterlesen »
Blick hinter den Schleier der Harmonie
Eigentlich hätte man für den gerade zu Ende gegangenen CDU Bundesparteitag in Karlsruhe heftige Diskussionen und turbulente Debatten erwarten können. Nun ist es keine taufrische politikwissenschaftliche Erkenntnis, dass Parteitage als satzungsgemäß höchste Gremien von den Parteiführungen für Werbefunktionen genutzt werden. Wie kann man dennoch hinter dem Schleier der Harmonie auf Konturen des Stimmungsbilds in der… Weiterlesen »