Kolumne

Sprachstrategien in der parlamentarischen Arena – Zahnlose Oppositionstiger und zögerliche Regierungen in NRW

Die Landtagswahlen in den Jahren 2005 und 2010 führten in Nordrhein-Westfalen jeweils zu einem vollständigen Regierungswechsel. In beiden Fällen wurde eine Landesregierung komplett abgewählt. Dieser Umstand hat zur Folge, dass sich die Parteien auf unterschiedliche Rollen und somit auch auf eine unterschiedliche Sprachstrategie einstellen müssen. Von der Opposition in die Regierung, hieß es 2005 nach… Weiterlesen »

Das Energiekonzept der Bundesregierung – Stabilität durch Unpopuläres

Egal wie das Wetter ist, politisch ist für Regierungen in Deutschland jeder Herbst heiß. Nach der Sommerpause findet sich stets ein Thema, das von den Widersachern der Regierung zum Gegenstand der politischen Auseinandersetzung und der Mobilisierung gemacht wird. Thilo Sarrazin hat den Zenit des Aufmerksamkeitszykluses längst passiert: Im diesjährigen politischen Herbst wird allem Anschein nach… Weiterlesen »

Die Kunst des Regierens

Aristoteles nannte die Politik eine „praktische Wissenschaft“. Sie zielt  nicht nur auf Erkenntnis, sondern auch auf das Handeln. Die Politikwissenschaft stand  immer zwischen Erkenntnis und Praxis, zwischen Grundlagenforschung und Anwendungsorientierung. Regierungsforschung gehört zu den Kernbereichen auch der sogenannten vergleichenden Politikwissenschaft. Aus der obrigkeitsstaatlichen Vorstellung, dass eine Regierung hierarchisch führt, hat sich die vergleichenden Politikwissenschaft längst… Weiterlesen »

Labilität wagen – Heute in NRW, morgen in Schleswig-Holstein? Warum Minderheitsregierungen eine Chance sind.

Minderheiten kämpfen gegen Ressentiments. Das gilt auch für Minderheitsregierungen. Wähler verbinden mit wechselnden Mehrheiten instinktiv die Sorge vor Chaos und Instabilität. Eine Aura des Neuanfangs hat bislang noch allen Minderheitsregierungen in Deutschland gefehlt. Die rot-grüne Minderheitsregierung in NRW ist da keine Ausnahme, obwohl die Landesverfassung ausdrücklich solch ein Regierungsformat zulässt. Noch vermag daher niemand vorherzusagen,… Weiterlesen »