Parteienforschung

Bayern vor der Landtagswahl – Wahlkampfimpressionen aus dem Süden der Republik.

Schon in der Bonner Republik wurde gerne kolportiert, dass der Politikbetrieb wie in einem Raumschiff in eigenen Umlaufbahnen kreiste. Politiker und Journalisten pflegten in der Stadt am Rhein einen intensiven Kontakt. Zwar konnte sich Bonn damals, anders als Berlin heute, kaum als Metropole mit internationaler Ausstrahlung inszenieren, aber dennoch war es der Mittelpunkt des Geschehens… Weiterlesen »

Hessen wählt! Ministerpräsidentendemokratie, politische Kipppunkte und neue Koalitionsmärkte – Eine Hintergrundanalyse

In den Medien nimmt die Wahl zum Deutschen Bundestag am 22. September 2013 breiten Raum ein. Im Windschatten erfolgt die Neuwahl des hessischen Landtags in Wiesbaden, die am gleichen Tag stattfindet. Von der Wahl des Landesparlamentes gehen bedeutsame Weichenstellungen sowohl für die Landes- als auch für die Bundespolitik aus. In Hessen wird es spannend, denn… Weiterlesen »

Die ungenutzte Chance. Trotz NSA-Affäre bleibt das Thema Netzpolitik im Wahlkampf blass.

Es ist schon verwunderlich: Da wird durch einen US-amerikanischen Whistleblower eines der größten Datenschutzvergehen weltweit und damit auch in Deutschland aufgedeckt und dem Stellenwert des Themas Netzpolitik hilft es auch nicht weiter… Sicherlich sind im Wahlkampf andere Themen präsenter und entscheidender – das illustriert jedenfalls der Blick in die Wahlprogramme der Parteien – jedoch bieten… Weiterlesen »

Eine Stimme für die „Sonstigen“! Das Sortiment der nicht-etablierten Parteien zur Bundestagswahl 2013.

Das bundesdeutsche Parteiensystem ist hoch fragmentiert – gleichwohl sich diese Vielfalt nicht unbedingt in den deutschen Parlamenten, sondern eher auf dem Wahlzettel widerspiegelt. Die Anzahl der Parteien, die zur diesjährigen Bundestagswahl antreten, ist symptomatisch für die Fragmentierung der Parteieninfrastruktur in Deutschland: Insgesamt werden voraussichtlich 38 Parteien 2013 auf Bundesebene zur Wahl stehen. Das politische Angebot… Weiterlesen »

„Offen für alles?“ Koalitionsaussagen und Koalitionssignale in Bundestagswahlprogrammen

In der vergangenen Dekade hat die Koalitionsdemokratie einen Gestaltwandel durchlebt. Angesichts des individualisierten und wechselhaften Wählerverhaltens sowie des veränderten Parteienwettbewerbs hat der Koalitionsmarkt seine einstige Übersichtlichkeit eingebüßt. Welche koalitionsstrategischen Antworten geben die Parteien auf diese neuen Herausforderungen? Mit welchen Koalitionssignalen und Koalitionsaussagen werben sie in ihren Bundestagswahlprogrammen um die Gunst von Wählern und potenziellen Bündnispartnern?

Die Wahl zum Deutschen Bundestag „im Schatten Europas“? Die Europäisierung der Bundestagswahl 2013

Die Bundestagswahl 2013 wird eine besondere sein. Und dies nicht zuletzt, weil in ihr das Thema der europäischen Integration eine Stellung einnehmen wird, die es in den vorangegangenen Wahlen nicht hatte. Wurde in der Wahlforschung bislang eine Nationalisierung der Europawahlen diagnostiziert – und auch beklagt –, könnte die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag umgekehrt in… Weiterlesen »

« Alternative für Deutschland » und « Plan B »: Die Europäisierung der Protestwähler.

Man möchte kaum an einen Zufall glauben. Just in dem Moment, wo sich hierzulande die Anti-Euro-Partei „Alternative für Deutschland“(AfD) unter Führung einiger Wirtschaftsprofessoren formiert, gründet der Linkspolitiker Alekos Alavanos in Griechenland die Partei „Plan B“, die für einen Austritt des Landes aus dem Euroraum und die Wiedereinführung der Drachme plädiert. Auch hier soll schon der… Weiterlesen »

Umarmungsstrategien der Union: Wie Merkel auf Steinbrück reagiert.

Die Kanzlerkandidatur ist das ranghöchste politische Ehrenamt, das in dieser Demokratie zu vergeben ist. Zugleich ist es in der Geschichte Deutschlands das erfolgloseste. Die meisten Bundestagswahlen bestätigten die amtierenden Kanzler. Von den acht Bundeskanzlern seit 1949 kamen als Kanzlerkandidat einer Oppositionspartei nur Gerhard Schröder (1998, rot-grün) und Angela Merkel (2005, Große Koalition) durch Bundestagswahlen ins… Weiterlesen »

Die FDP braucht mehr als eine kurzfristige (Überlebens-) Strategie. Wohin führen Rösler und Brüderle die Freien Demokraten?

Die Führungsdebatte bei der kriselnden Regierungspartei FDP ist vorerst beendet. Philipp Rösler konnte am Tag nach der überraschend erfolgreich verlaufenen Landtagswahl in Niedersachsen mit einem taktischen Kniff sein Amt als Parteivorsitzender vorerst verteidigen, da Rainer Brüderle das generöse Angebot des Wirtschaftsministers ablehnte, neben der Spitzenkandidatur im Bundestagswahlkampf 2013 ab sofort auch die alleinige Führung der… Weiterlesen »

„Plebiszite versöhnen nicht, sie fördern die Konfrontation.“ Interview mit Prof. Dr. Bernhard Vogel

Erst kürzlich hat Bernhard Vogel gemeinsam mit FAZ-Mitherausgeber Günther Nonnenmacher den Interviewband „Mutige Bürger braucht das Land“ veröffentlicht. Im Gespräch mit Regierungsforschung.de erläutert der ehemalige Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Thüringen was „mutige Bürger“ ausmacht, warum er Plebiszite auf Bundesebene ablehnt und was er von den Parteien im Bundestagswahlkampf 2013 erwartet.