Beiträge

Die StädteRegion Aachen – Kommunale Integration zwischen Wirtschaftlichkeit und Repräsentation

Am 21. Oktober 2009 wurden entsprechend § 1 des „Städteregion Aachen Gesetzes“ vom 26. Februar 2008 die kreisfreie Stadt Aachen und der Kreis Aachen mit den Städten Alsdorf, Baesweiler, Eschweiler, Herzogenrath, Monschau, Stolberg und Würselen sowie den Gemeinden Roetgen und Simmerath zum Gemeindeverband Städteregion Aachen – in der Eigenschreibweise StädteRegion Aachen – zusammengeschlossen. Die StädteRegion… Weiterlesen »

Die soziale Schieflage der Wahlbeteiligung: Abwärts! – Die Fakten zur Wahlbeteiligung im Sinkflug (Teil 1/5)

 Nach fast jeder Wahl in den letzten Jahren ist es das gleiche Bild: Die Wahlbeteiligung ist erneut gesunken, Medien und Politik beklagen dies und spätestens nach einigen Tagen geht das Interesse am Thema wieder verloren. Äußerst selten erfolgt im Rahmen dieser Phasen eine ernsthafte Diskussion der Ursachen und Folgen der sinkenden Wahlbeteiligung. Meistens gibt es… Weiterlesen »

Chantal Mouffe: Agonistik. Die Welt politisch denken

Der in sechs kurze Kapitel unterteilte Essayband „Agonistik. Die Welt politisch denken“ resümiert die Kernthesen Mouffes und wird im Anhang durch ein instruktives Interview mit dieser ergänzt („Und jetzt, Frau Mouffe? Chantal Mouffe im Gespräch mit Elke Wagner“). Wer auf der Suche nach einer umfassenderen Einführung in das theoretische Gedankengebäude der „agonalen Demokratietheorie“ ist, wird… Weiterlesen »

Fracking in den USA: riskante Freiheit.

“Drill, baby, drill!” lautete ein prominenter Slogan während der republikanischen Wahlkampfkampagnen in den USA in den Jahren 2008 bis 2010. Leitmotiv war, durch die unkonventionelle Gewinnung mittels „hydraulic fracturing“ (Fracking) die Importabhängigkeit der USA vom ausländischen Öl zu vermindern und sogar die Vormachtstellung als wichtigster Energieimporteur wieder herzustellen. Die offiziellen Annahmen über die ökonomische Nachhaltigkeit… Weiterlesen »

Die Europäische Zentralbank im Jahr 2015: Eine Analyse der drei „historischen“ Neuerungen bei der EZB.

 Am 9. März 2015 hat die Europäische Zentralbank (EZB) das insbesondere in Deutschland umstrittene Aufkaufprogramm von Wertpapieren des öffentlichen Sektors (insbesondere von Staatsanleihen) gestartet. Die Entscheidung für das Programm wurde in der Sitzung am 22. Januar 2015 vom Rat der Europäischen Zentralbank getroffen. Diese Sitzung war darüber hinaus die erste Sitzung des obersten Entscheidungsgremiums der… Weiterlesen »

Bikameralismus – Der Deutsche Bundesrat und der Schweizer Ständerat im Vergleich: Gesetzgebung und Repräsentation machen den Unterschied aus!

Parlamente bestehen aus einer oder zwei Kammern, wobei die zweite Kammer oftmals einen eher schlechten Ruf genießt, wenn sie denn überhaupt beachtet wird. In diesem Artikel steht die zweite Kammer hingegen im Zentrum der Analyse: Der Deutsche Bundesrat und der Schweizer Ständerat werden vergleichend dargestellt.   Beide Kammern gelten als die föderale Vertretung der Bundesländer… Weiterlesen »

Fallstudie: Deutschland und die Schutzverantwortung

Die deutsche Entscheidung, sich der Abstimmung zur Sicherheitsratsresolution 1973 zu enthalten, war für internationale Beobachter eine Überraschung. Inmitten einer Vielzahl von Akteuren und angesichts eines sich rasant wandelnden Umfeldes war die Bundesregierung gezwungen, internationale wie auch nationale Herausforderungen zu jonglieren. Die Entscheider der Bundesrepublik sahen sich zeitgleich mit der Frage konfrontiert, wie auf die krisenhaften… Weiterlesen »

Die AfD im Licht der Politikwissenschaft

Immer dann, wenn ein neuer Akteur in der Parteienlandschaft auftaucht, ist ihm die Aufmerksamkeit der Parteienforschung und des politischen Feuilletons gewiss. So wiederfährt es nun auch der Alternative für Deutschland (AfD), die es am gestrigen Sonntag mit ihren innerparteilichen Streitigkeiten sogar als Topmeldung in die Tagesschau geschafft hat. Doch wie steht eigentlich die Politikwissenschaft zu… Weiterlesen »

Zuwanderung als Finanzmarkargument

Die Kritik an den Kosten der Zuwanderung nach Deutschland, hat durch eine heute veröffentlichte Studie des Zentrums für europäische Wirtschaftsforschung, einen herben Dämpfer erhalten. Im Auftrag der Bertelsmannstiftung ermittelte Prof. Holger Bonin, welche finanzpolitischen Auswirkungen Zuwanderung nach Deutschland hatten, haben und haben werden. Bemerkenswert ist die mediale Resonanz der Studie, die binnen kürzester Zeit durch… Weiterlesen »