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- Weiterlesen: Das größere oder das kleinere Übel? Warum eine CDU-Minderheitsregierung für die SPD schlecht wäre
Das größere oder das kleinere Übel? Warum eine CDU-Minderheitsregierung für die SPD schlecht wäre
Es ist wahr: Die Neuauflage der „Großen Koalition“ birgt enorme Risiken für die SPD. Die Juniorpartner eines solchen Bündnisses profitieren fast nie von einer solchen Regierungsbeteiligung. Das gilt übrigens nicht nur für die SPD im Bund, sondern auch für die CDU in den […] - Weiterlesen: Der Deutsche Bundestag zwischen Konstituierung und Regierungsbildung
Der Deutsche Bundestag zwischen Konstituierung und Regierungsbildung
„Die Abgeordneten haben nichts zu tun“ (WELT, 02.12.2017), „Viele Abgeordnete langweilen sich“ (taz, 10.01.2018), das Parlament sei im „Stand-By-Modus“ (FAZ, 10.12.2017) – so lauteten typische Schlagzeilen aus der Parlamentsberichterstattung der letzten Monate. Sie erweckten den Eindruck untätiger Abgeordneter, die auf die Regierungsbildung warten, […] - Weiterlesen: Der Landeswahlkompass zur niedersächsischen Landtagswahl 2017: Harter Kampf um die linke Wählerschaft und hohe Hürden für Dreierbündnisse
Der Landeswahlkompass zur niedersächsischen Landtagswahl 2017: Harter Kampf um die linke Wählerschaft und hohe Hürden für Dreierbündnisse
Am 15. Oktober 2017 sind die Niedersachsen aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Zwar war die niedersächsische Landtagswahl ursprünglich erst für Januar 2018 angesetzt, doch der Wechsel einer Grünen-Abgeordneten zur CDU-Fraktion brachte die bestehende Rot-Grüne-Koalition um ihre Einstimmen-Mehrheit. Die Folge ist die vorgezogene Landtagswahl, welche nun im Schatten der Bundestagswahl und […] - Weiterlesen: Gentechnik – Nein! Gen-Mais – Ja? Das Dilemma der SPD im Fall der Maislinie 1507
Gentechnik – Nein! Gen-Mais – Ja? Das Dilemma der SPD im Fall der Maislinie 1507
„Das wollen wir nicht“, bekräftigte Sigmar Gabriel, SPD Parteivorsitzender und Wirtschaftsminister, die ablehnende Haltung seiner Partei am 26. Januar 2014 auf dem außerordentlichen Bundesparteitag in Berlin.Beitrag im PDF-Format1,5 MBlink
Gemeint war damit die Gentechnik in Lebens- und Futtermitteln sowie auf deutschen Äckern. Später am selben Abend nahmen die SPD-Delegierten den Antrag zur […] - Weiterlesen: An Eides statt verbunden – Hannelore Kraft und die Ereignisse der Kölner Silvesternacht 2015
An Eides statt verbunden – Hannelore Kraft und die Ereignisse der Kölner Silvesternacht 2015
Es ist kein ungewöhnlicher Vorgang, dass in einem Gerichtsverfahren eidesstattliche Versicherungen vorgelegt werden. In der Politik kommt er hingegen vergleichsweise selten vor. Beispiele finden sich in zwei großen politischen Skandalen der Vergangenheit:Beitrag im PDF-Format1,4 MBlink
So versuchte Uwe Barschel 1987 gleich mit mehreren eidesstattlichen Versicherungen die in der Barschel-Affäre gegen ihn erhobenen […] „Politik und Journalismus haben erkannt, dass ihnen das Kerngeschäft aus den Fingern zu gleiten droht.“ – Interview mit Dr. Jürgen Brautmeier
Weiterlesen: „Politik und Journalismus haben erkannt, dass ihnen das Kerngeschäft aus den Fingern zu gleiten droht.“ – Interview mit Dr. Jürgen BrautmeierAls langjähriger Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen kennt Prof. Dr. Jürgen Brautmeier die Medienlandschaft in NRW wie seine Westentasche, als Experte für Landesgeschichte weiß er zudem um die Besonderheiten der Regionen in NRW.Weiterlesen: Vom Jahreswechsel zum Politik-Wechsel – Die Silvesternacht 2015/16 und die Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere HerkunftsländerVom Jahreswechsel zum Politik-Wechsel – Die Silvesternacht 2015/16 und die Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer
Die Feiertage um die Weihnachtszeit herum sind für gewöhnlich jene des Großmuts und der Hilfsbereitschaft. Es sind Tage, in denen die Spenden steigen und das Mitleid keine Grenzen zu kennen scheint. Im Kalenderjahr 2015 galt dies jedoch nicht nur für eine kurze Periode, sondern zog sich in großen Teilen der Bevölkerung, wie ein roter Faden durch das gesamte […]Weiterlesen: „Ist das Kunst, oder kann das weg?“ Die Causa Böhmermann – Von Satire zum Politikum„Ist das Kunst, oder kann das weg?“ Die Causa Böhmermann – Von Satire zum Politikum
15. April 2016 – auf der Bundespressekonferenz trat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor die versammelte Presse um zu erklären, dass sie die Ermächtigung zur Ermittlung gegen den Satiriker Jan Böhmermann erteilen wird.Beitrag im PDF-Format100 KBlink
Die Türkei sei ein verlässlicher und wichtiger Partner der Bundesrepublik, deren Anliegen dementsprechend geachtet werden müssten. Gleichzeitig […]Weiterlesen: „Intrige? Ich kenne keine Intrige, es hat nie eine Intrige gegeben“ – der erzwungene Rücktritt von Kurt Beck„Intrige? Ich kenne keine Intrige, es hat nie eine Intrige gegeben“ – der erzwungene Rücktritt von Kurt Beck
8. September 2008. Es war der Tag danach, der Tag nach einem denkwürdigen politischen Vorgang in der langen Geschichte der deutschen Sozialdemokratie. Ein Parteivorsitzender trat zurück, nur Stunden später war ein neuer designiert.Beitrag im PDF-Format1,7 MBlink
Kurt Beck kam aber nicht, um zu gehen: es gab kein öffentliches Wort zu seinem Rücktritt, […]
Es ist wahr: Die Neuauflage der „Großen Koalition“ birgt enorme Risiken für die SPD. Die Juniorpartner eines solchen Bündnisses profitieren fast nie von einer solchen Regierungsbeteiligung. Das gilt übrigens nicht nur für die SPD im Bund, sondern auch für die CDU in den […]
„Die Abgeordneten haben nichts zu tun“ (WELT, 02.12.2017), „Viele Abgeordnete langweilen sich“ (taz, 10.01.2018), das Parlament sei im „Stand-By-Modus“ (FAZ, 10.12.2017) – so lauteten typische Schlagzeilen aus der Parlamentsberichterstattung der letzten Monate. Sie erweckten den Eindruck untätiger Abgeordneter, die auf die Regierungsbildung warten, […]
Am 15. Oktober 2017 sind die Niedersachsen aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Zwar war die niedersächsische Landtagswahl ursprünglich erst für Januar 2018 angesetzt, doch der Wechsel einer Grünen-Abgeordneten zur CDU-Fraktion brachte die bestehende Rot-Grüne-Koalition um ihre Einstimmen-Mehrheit. Die Folge ist die vorgezogene Landtagswahl, welche nun im Schatten der Bundestagswahl und […]
Als langjähriger Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen kennt Prof. Dr. Jürgen Brautmeier die Medienlandschaft in NRW wie seine Westentasche, als Experte für Landesgeschichte weiß er zudem um die Besonderheiten der Regionen in NRW.