Büchse der Pandora? Minderheitsregierungen und der Umgang mit der AfD

Dr. Martin Pfafferott ist Referent bei der Friedrich-Ebert-Stiftung und erklärt, dass die Fragmentierung der Parteiensysteme Regierungsbildungen kompliziert gemacht hat. Minderheitsregierungen bieten innovative Auswege und werden mit demokratisierenden Potenzialen verbunden. Wer von diesem Format profitiert, ist allerdings nicht ausgemacht: Angesichts der Entwicklung der Parteiensysteme könnte es beispielsweise die AfD sein. Nachdem im November 2017 jäh und für… Weiterlesen »

Kommunalpolitik abseits der Parteien?

Michael Angenendt von der Heinrich-Heine-Universität untersucht das demographische Profil und die Beitrittsmotive von Wählergemeinschaftsmitgliedern im Vergleich zu Parteimitgliedern. Trotz ihrer Popularität sind kommunale Wählergemeinschaften in der deutschen Politikwissenschaft noch nicht gründlich erforscht. Wählergemeinschaften präsentieren sich zwar als partizipatorische Alternative zu den Parteien, sie sind ihnen aber im Hinblick auf das demographische Profil  und die Beitrittsmotive ähnlicher als ihnen… Weiterlesen »

Parteien im Wettbewerb als Dienstleister der Freiheit

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte von der NRW School of Governance bilanziert, dass zu den wichtigen gesellschaftlichen Konfliktlinien eine vierte Konfliktlinie hinzugekommen ist und den Parteienwettbewerb beeinflusst. Diese Konfliktlinie umfasst das Spannungsfeld zwischen globalisierten Weltbürgern und nationalkonservativen Gemeinschaften. Hier entsteht eine Repräsentationslücke, die etablierte Parteien nicht füllen. Trotzdem sollte die Anpassungs- und Wandlungsfähigkeit von Parteien nicht unterschätzt werden…. Weiterlesen »

Politische Unterrepräsentation von Menschen mit Migrationshintergrund nach der Bundestagswahl 2017

Aimie Bouju promoviert an der Universität Duisburg-Essen und konkludiert, dass Menschen mit Migrationshintergrund im Bundestag unterrepräsentiert sind. Bei ihrer Bewerbung für ein Mandat innerhalb der Parteien stoßen sie mit den Binnen- und Außenselektionskriterien auf ähnliche Hürden wie andere Bewerber auch. Feststeht, dass der Fokus auf andere parteiinterne Regeln und Selektionskriterien den Erfolg oder das Scheitern insbesondere von… Weiterlesen »

Wie die liberale Demokratie mit Populismus umgehen kann

Jan Philipp Thomeczek, der wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Münster ist, analysiert Umgangsstrategien, die Parteien in Umgang mit Rechtspopulisten zur Verfügung stehen. Nicht nur in Ländern wie Österreich, in denen populistische Parteien als Koalitionspartner an der Regierung beteiligt sind, ist der Populismus gegenwärtig. Auch in Ländern wie Deutschland, in denen die AfD als Oppositionspartei ins Parlament eingezogen… Weiterlesen »

Die Öffentlichkeit der Willensbildung politischer Parteien

Wenn auch nicht nach amerikanischen Maßstäben, so werden Parteitage doch auch in Deutschland als Spektakel inszeniert. Auf großen Bühnen, untermalt von lauter Musik, schmettert das politische Spitzenpersonal den Delegierten der Partei maßgeschneiderte Reden entgegen. Ihre Wirkung soll dabei keinesfalls auf diese beschränkt bleiben: Die Anwesenheit der Presse ist Selbstverständlichkeit. Live-Übertragungen, nachträgliche Berichterstattungen und Analysen sollen… Weiterlesen »

Regeln für die vernetzte Welt? – die EU-Datenschutzgrundverordnung in der Analyse

Seit ein paar Monaten reden plötzlich alle über Datenschutz, konkret über europäischen Datenschutz in Gestalt einer Verordnung, die offenbar alles und jeden betrifft und, seit sie verbindlich geworden ist, für flächendeckende Verunsicherung gesorgt hat. Datenschutz als eine technische Angelegenheit, die sich in irgendwelchen, nur selten gelesenen Erklärungen und Bestimmungen verborgen hatte, die wir als Nutzer… Weiterlesen »

Raum ohne Rechenschaftspflicht? Kriminalität im Cyberspace

Der heute genutzte Cyberspace ist ein Computernetzwerk, dessen Vorläufer ursprünglich für den schnellen Austausch unter Projektpartnern der US-amerikanischen Forschungsagentur ARPA diente. Als Mittel der vereinfachten Kommunikation wurde es sukzessive ausgebaut, und heute dient vor allem ein Teil des Cyberspace – das Internet – als globaler Kommunikationsraum. Allerdings umfasst der Cyberspace auch eine Vielzahl anderer Funktionen… Weiterlesen »

„Digitalisierung ist kein Technik-Thema mehr.“ – Interview mit Prof. Dr. Christoph Bieber

Als Welker-Stiftungsprofessor für Ethik in Politikmanagement und Gesellschaft beschäftigt sich Prof. Dr. Christoph Bieber sich unter anderem mit politischer Kommunikation und neuen Medien. Derzeit ist er als wissenschaftlicher Koordinator des Center for Advanced Internet Studies (CAIS) in Bochum beurlaubt und beschäftigt sich dort mit zahlreichen Facetten des Themas Digitalisierung. Julia Rakers hat ihn zur systematischen Erforschung… Weiterlesen »

Überwachbare Welt: Wird das Darknet zum Mainstream digitaler Kommunikation?

Das Internet ist für die Ausübung gesellschaftlicher Freiheiten zu einem mächtigen Instrument avanciert, was neue Kommunikationsmöglichkeiten wie soziale Netzwerke täglich vor Augen führen. Ebenso evident ist, dass die Digitalisierung gerade Redefreiheit und Privatheit vor eine Herausforderung stellt: Wenn alles mit allem vernetzt ist, dann erhalten diejenigen tiefste Einblicke in die Privatsphäre, die Zugriff auf solche… Weiterlesen »