Wahlkampf in den USA: Der entfesselte, unmaskierte Präsident

Dr. Patrick Horst von der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn wirft einen Blick auf den Wahlkampf der Republikaner und Präsident Trump. Statt “Keep America great” steht inzwischen die schwache Führung Trumps während der Corona-Pandemie im Zentrum des Wahlkampfs und schwächelt der Präsident in Umfragen und Prognosen. Wie stehen die Chancen, dass sich das Blatt noch wendet?   Wenn… Weiterlesen »

Parteiarbeit jenseits der Kaffeepause

Dr. Isabelle Borucki, Dennis Michels und Stine Ziegler, die an der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen zu Parteien im digitalen Wandel forschen, beschreiben, dass die Corona-Pandemie den bereits bestehenden Bemühungen der Parteien im Bereich Digitalisierung Vorschub geleistet hat. Parteien haben sich also experimentierfreudiger gezeigt, als oft behauptet wird. Ein Wermutstropfen bleibt jedoch:… Weiterlesen »

Analoge Entscheidungszumutungen nach 30 Jahren

Die deutsche Einheit im Jahr 1989/1990 und die Corona-Pandemie im Jahr 2020 haben mehr gemeinsam als es auf den ersten Blick scheint, so Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte von der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen. Während der beiden Einschnitte mussten und müssen politische Spitzenakteure Entscheidungen unter den Bedingungen von Unsicherheit und Risiko treffen…. Weiterlesen »

Nachruf auf Wolfgang Clement: Gestalter und Antreiber

Am 27. September verstarb Wolfgang Clement. Der frühere nordrhein-westfälische Ministerpräsident und Bundeswirtschaftsminister war 2008 der erste Gastprofessor für Politikmanagement an der NRW School of Governance. Dabei ermöglichte er den Studierenden nicht nur die Analyse wichtiger Entscheidungen in Berlin und Düsseldorf, sondern war auch sehr am wissenschaftlichen Austausch interessiert, erinnert sich Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte.  Wolfgang… Weiterlesen »

Wahlen auf Abstand

Dr. Heike Merten vom Instituts für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung (PRuF) an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf erklärt, warum ein Verschieben der Kommunalwahlen in NRW aus juristischer und demokratischer Sicht schwierig zu begründen gewesen wäre. Somit war selbst vor dem Hintergrund der Coronapandemie das oft geforderte Verschieben der Wahl keine realistische Option. Trotzdem haben sich die… Weiterlesen »

Entvölkerte Wahllokale – Trotz oder wegen der Pandemie?

Frederik Orlowski, der an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf forscht, wirft einen Blick auf die rechtlichen Rahmenbedingungen der Briefwahl. Denn durch die Corona-Pandemie wurden immer wieder Stimmen zum “Wählen auf Distanz” laut, um sich selbst und andere vor einer Infektion zu schützen, ohne die Wahlen verschieben zu müssen. Was sieht das Wahlrecht vor und welche Probleme birgt… Weiterlesen »

Wahlrecht ist immer Machtpolitik

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte von der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen wirft einen Blick auf unser Wahlrecht und Wahlrechtsreformen. Nach den letzten Bundestagswahlen 2017 wuchs der Bundestag durch Überhang- und Ausgleichsmandate auf Rekordgröße an und wurden im Anschluss Forderungen nach einer Reform des Wahlrechts laut. Hierbei sind jedoch nicht nur technische Aspekte… Weiterlesen »

Wahl-Kompass zur erstmaligen Direktwahl des Ruhrparlaments 2020

Am 13. September wählen die Bürgerinnen und Bürger des Ruhrgebiets nicht nur Stadt- und Gemeinderäte, sondern stimmen auch erstmals über die Zusammensetzung des Ruhrparlamentes ab. Jan Philipp Thomeczek von der Universität Münster erläutert kurz den Nutzen dieses Tools und welche Chancen es gerade bei der Wahlentscheidung in Pandemiezeiten bietet. Am 13. September finden in NRW… Weiterlesen »

Die begleitende Steuerung kommunaler Finanzhilfen

Die Corona-Pandemie stellt viele Kommunen vor finanzielle Herausforderungen. Steffen Zabler, der an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer lehrt und forscht, zeigt, dass viele Kommunen schon vor Corona unter finanziellen Problemen und Schulden litten. In der aktuellen Situation scheinen zusätzliche finanzielle Mittel für Kommunen unumgänglich. Jedoch sollten diese an Bedingungen geknüpft sein, so der Autor…. Weiterlesen »

Kommunalwahlen 2020 als Stimmungsmesser für das kommende Superwahljahr?!

Am 13. September finden die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen statt. Sandra Plümer von der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen wirft kurz und bündig einen Blick auf die Bedeutung der Wahlen, den Wahlkampf und die Stimmabgabe in Zeiten der Pandemie und weitere Aspekte der Kommunalwahl. Wie kann das alles auf Distanz ablaufen und welche Wermutstropfen… Weiterlesen »