Die deutsche Einheit im Jahr 1989/1990 und die Corona-Pandemie im Jahr 2020 haben mehr gemeinsam als es auf den ersten Blick scheint, so Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte von der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen. Während der beiden Einschnitte mussten und müssen politische Spitzenakteure Entscheidungen unter den Bedingungen von Unsicherheit und Risiko treffen…. Weiterlesen »
Essays
Nachruf auf Wolfgang Clement: Gestalter und Antreiber
Am 27. September verstarb Wolfgang Clement. Der frühere nordrhein-westfälische Ministerpräsident und Bundeswirtschaftsminister war 2008 der erste Gastprofessor für Politikmanagement an der NRW School of Governance. Dabei ermöglichte er den Studierenden nicht nur die Analyse wichtiger Entscheidungen in Berlin und Düsseldorf, sondern war auch sehr am wissenschaftlichen Austausch interessiert, erinnert sich Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte. Wolfgang… Weiterlesen »
Wahlen auf Abstand
Dr. Heike Merten vom Instituts für Deutsches und Internationales Parteienrecht und Parteienforschung (PRuF) an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf erklärt, warum ein Verschieben der Kommunalwahlen in NRW aus juristischer und demokratischer Sicht schwierig zu begründen gewesen wäre. Somit war selbst vor dem Hintergrund der Coronapandemie das oft geforderte Verschieben der Wahl keine realistische Option. Trotzdem haben sich die… Weiterlesen »
Entvölkerte Wahllokale – Trotz oder wegen der Pandemie?
Frederik Orlowski, der an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf forscht, wirft einen Blick auf die rechtlichen Rahmenbedingungen der Briefwahl. Denn durch die Corona-Pandemie wurden immer wieder Stimmen zum “Wählen auf Distanz” laut, um sich selbst und andere vor einer Infektion zu schützen, ohne die Wahlen verschieben zu müssen. Was sieht das Wahlrecht vor und welche Probleme birgt… Weiterlesen »
Wahlrecht ist immer Machtpolitik
Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte von der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen wirft einen Blick auf unser Wahlrecht und Wahlrechtsreformen. Nach den letzten Bundestagswahlen 2017 wuchs der Bundestag durch Überhang- und Ausgleichsmandate auf Rekordgröße an und wurden im Anschluss Forderungen nach einer Reform des Wahlrechts laut. Hierbei sind jedoch nicht nur technische Aspekte… Weiterlesen »
Wahl-Kompass zur erstmaligen Direktwahl des Ruhrparlaments 2020
Am 13. September wählen die Bürgerinnen und Bürger des Ruhrgebiets nicht nur Stadt- und Gemeinderäte, sondern stimmen auch erstmals über die Zusammensetzung des Ruhrparlamentes ab. Jan Philipp Thomeczek von der Universität Münster erläutert kurz den Nutzen dieses Tools und welche Chancen es gerade bei der Wahlentscheidung in Pandemiezeiten bietet. Am 13. September finden in NRW… Weiterlesen »
Die begleitende Steuerung kommunaler Finanzhilfen
Die Corona-Pandemie stellt viele Kommunen vor finanzielle Herausforderungen. Steffen Zabler, der an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer lehrt und forscht, zeigt, dass viele Kommunen schon vor Corona unter finanziellen Problemen und Schulden litten. In der aktuellen Situation scheinen zusätzliche finanzielle Mittel für Kommunen unumgänglich. Jedoch sollten diese an Bedingungen geknüpft sein, so der Autor…. Weiterlesen »
Kommunalwahlen 2020 als Stimmungsmesser für das kommende Superwahljahr?!
Am 13. September finden die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen statt. Sandra Plümer von der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen wirft kurz und bündig einen Blick auf die Bedeutung der Wahlen, den Wahlkampf und die Stimmabgabe in Zeiten der Pandemie und weitere Aspekte der Kommunalwahl. Wie kann das alles auf Distanz ablaufen und welche Wermutstropfen… Weiterlesen »
30 Jahre Einheit: Auf in‘s Archiv
Im Oktober jährt sich die Deutsche Einheit zum 30 Mal und entfallen die Sperrfristen für Akten. Felix Müller, der an der NRW School of Governance der Universität Duisburg-Essen forscht, erklärt, warum der Gang in die Archive jetzt wichtig ist. Denn für die Regierungsforschung könnten wichtige Erkenntnisse über die Prozesse und die Entscheidungsfindung hin zur Einheit entstehen. Am… Weiterlesen »
Wie ostdeutsch ist DIE LINKE 30 Jahre nach der Wiedervereinigung?
Dr. Hendrik Träger von der Universität Leipzig analysiert, inwiefern DIE LINKE ihrem Image als Vertreterin der Interessen der Ostdeutschen noch gerecht werden kann. Wie schneidet DIE LINKE bei Bundestags- und bei Landtagswahlen ab? Wie setzen sich die Parteimitglieder zusammen und woher kommen die Menschen, die für die Parteiführung rekrutiert werden? Langsam wandeln sich die innerparteilichen Kräfteverhältnisse… Weiterlesen »