Amtseinsetzung und Amtsbeendigung Das Prozedere der Amtseinsetzung und Amtsbeendigung der deutschen und der schweizerischen Exekutive im Vergleich.

In einem politischen System ist das Vorgehen bei der Amtseinsetzung und der Amtsbeendigung von Mitgliedern der Exekutive von großer Bedeutung. Michael Strebel vergleicht das betreffende Verfahren in der Bundesrepublik Deutschland und der Schweiz.

Parlament und Kommunikation – Anmerkungen zu einem schwierigen Verhältnis oder: Befindet sich der Bundestag in der Kommunikationsfalle? Von Stefan Vorderstraße

Im Fokus stehen der spannungsreiche Komplex parlamentarischer Kommunikation und die Frage, wie der Bundestag seine multiplen kommunikativen Aufgaben erfüllen kann. Um der Vielschichtigkeit der parlamentarischen Politikvermittlung und Öffentlichkeitsarbeit gerecht zu werden, wird die systematische Betrachtung mittels eines analytischen Dreischritts angeleitet. Die parlamentarische Kommunikation beeinflussenden Entwicklungen werden auf der Makroebene anhand des Trends zur Mediengesellschaft nachvollzogen…. Weiterlesen »

Der Duisburger-Wahl-Index (DWI) zur Europawahl 2014. Policy-Positionen von CDU, CSU, SPD, Grünen, FDP, Linke, AfD und Piraten zur Europawahl 2014 im Vergleich

Nach Jahren der Krise in Europas Volkswirtschaften und den Institutionen der Europäischen Union haben die Menschen in Deutschland am 25. Mai 2014 die Möglichkeit, ihre Stimme bei der Wahl zum Europäischen Parlament abzugeben. Doch das Interesse an der Europawahl hält sich in Grenzen. Mit welchen Forderungen treten die Parteien zur Europawahl an? In welchen Punkten… Weiterlesen »

Die dritte Duisburger Prognose zur Europawahl 2014: Erobern euroskeptische Parteien das Europäische Parlament?

Nur noch wenige Stunden und die achten Europawahlen beginnen. Den Anfang machen bereits am Donnerstag die Wähler in den Niederlanden und im Vereinigten Königreich. In den meisten Mitgliedsstaaten wird hingegen erst am Sonntag gewählt. Erst nach Schließung der Wahllokale in Italien um 23 Uhr werden die ersten gesamteuropäischen Hochrechnungen veröffentlicht. Grund genug, den Spannungsbogen durch… Weiterlesen »

Die zweite Duisburger Prognose zur Europawahl 14: Europäische Konservative können Vorsprung halten

Mit der ersten Fernsehdebatte der europäischen Spitzenkandidaten am 28. April 2014 erlebte der Europawahlkampf seinen ersten Höhepunkt. TV-Duelle können vor allem bei knappen Wahlen durchaus wahlentscheidend sein. Damit erlangt das erste europäische TV-Duell eine besondere Relevanz für den Ausgang der Europawahl, die sich laut unserer letzten Prognose durch ein spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen auszeichnet. Wie wirkt sich… Weiterlesen »

Duisburger Prognose zur Europawahl 2014: Spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen europäischen Konservativen und Sozialdemokraten

Es ist erstaunlich, dass die Demoskopie auf europäischer Ebene noch keinen Einzug genommen hat. Zwischen dem 22. und 25. Mai entscheiden immerhin mehr als 380 Millionen Wahlberechtigte über die zukünftige Zusammensetzung des Europäischen Parlaments. Dieser Sachverhalt stellt die Meinungsforschung freilich vor eine Herausforderung. Oliver Schwarz und Lea Santkiewitsch präsentieren in der Duisburger Wahlprognose zur Europawahl… Weiterlesen »

Offenheit, Beteiligung und Kooperation: ‚Governance statt Konflikt‘ bei der Etablierung von Nachhaltigkeitsinnovationen.

Im Fokus der Forschung zu Nachhaltigkeitsinnovationen bzw. „environmental innovation and societal transition“ steht auch die deutsche Energiewende: Neben der Ausbreitung der Photovoltaik (PV) sind in den vergangenen Jahren Techniken und Praktiken, wie etwa Car Sharing, Windenergie oder Biogas, mit Blick auf eine möglichst breit aufgestellte gesellschaftliche Transformation analysiert worden. Von Interesse sind hier also solche… Weiterlesen »

Neue Wege innerparteilicher Demokratie – wie entscheiden Piraten? Eine Analyse der innerparteilichen Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse der Piratenpartei am Beispiel des Grundsatzprogramms Wirtschaftspolitik

Die Frage, wie Parteien zu ihren Entscheidungen kommen, ist seit jeher ein zentrales politikwissenschaftliches Problem. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um inhaltliche, personelle oder strategische Entscheidungen handelt.   Sebastian Bergmann geht am Beispiel des „Grundsatzprogramms Wirtschaftspolitik“ der Frage nach, wie innerparteiliche Entscheidungsprozesse bei den Piraten ablaufen und mit Hilfe welcher Werkzeuge innerparteiliche… Weiterlesen »

Wozu ein Bundespräsident? Amt und Amtsführung des deutschen Staatsoberhauptes in der staatswissenschaftlichen Forschung.

Warum gibt es in einem parlamentarischen Regierungssystem einer demokratischen Republik überhaupt einen Staatspräsidenten? Heinz Rausch war nicht der Erste, der sich diese Frage stellte. Bereits im Verfassungskonvent von Herrenchiemsee wurde die Notwendigkeit eines solchen Amtes bezweifelt. Timo Grunden widmet sich der Frage „Wozu ein Bundespräsident?“ aus der Perspektive der staatswissenschaftlichen Forschung und diskutiert Amt und… Weiterlesen »

Parteienvielfalt in Deutschland. Ist die Fünf-Prozent-Sperrklausel noch zeitgemäß?

Zur Bundestagswahl 2013 waren so viele Parteien wie zu keiner vorherigen Wahl auf Bundesebene zugelassen. 38 Parteien durften um den Einzug ins nächste deutsche Parlament kämpfen. Zur Vorbeugung einer Parteienzersplitterung im Bundestag ist im deutschen Wahlrecht die Sperrklausel verankert. Nur Parteien, die bundesweit mehr als fünf Prozent der Wählerstimmen erhalten, ziehen in den Bundestag ein…. Weiterlesen »