Divergierende Mehrheiten

Thüringen vor der Landtagswahl vom 1. September 2024

Am 1. September treten die Wahlberechtigten in Thüringen den Gang zur Wahlurne an. Dort werden sie auch über das Regieren in der Konstellation der Minderheitsregierung abstimmen. Wie sieht die Ausgangslage um die rot-rot-grüne Minderheitsregierung aus? Wer könnte vom Vertrauensverlust in die Regierung profitieren? Apl. Prof. Dr. Torsten Oppelland, der an der der Friedrich-Schiller-Universität Jena forscht,… Weiterlesen »

Vetofunktion des Bundesrates in Theorie und Praxis

PD Dr. phil. habil. Markus Reiners, der an der Leibniz Universität Hannover lehrt und forscht, geht der Position des Bundesrates als Vetospieler auf den Grund. Allgemein bekannt ist, dass der Bundesrat nur wenige Gesetzesvorlagen scheitern lässt. Aber unterscheidet sich das Verhalten des Bundesrates, wenn man die Mehrheiten in Bundesrat und Bundestag einbezieht? Ja, in Nuancen… Weiterlesen »

Wählervotum ohne klare Mehrheit? Eine Minderheitsregierung in Niedersachsen scheint möglich.

Am 20. Januar wird in Niedersachsen ein neuer Landtag gewählt. Insgesamt elf Parteien treten mit Landeslisten an, aktuelle Umfragen sehen lediglich drei Parteien sicher im Parlament vertreten: CDU, SPD und Bündnis 90/ Die Grünen. Spannend ist jedoch gerade, was mit den kleinen Parteien geschieht. Schaffen die FDP und die LINKE den Wiedereinzug in den niedersächsischen… Weiterlesen »

Lob des Opportunismus – Die Wandlungsfähigkeit unserer Parteien spricht für, nicht gegen sie. Eine Würdigung

Unsere Parteien lernen und passen sich extrem schnell an. Sie begleiten und organisieren den Wandel. Schocks wie Fukushima lähmen nicht, sondern bringen strategisch denkende Köpfe in allen Parteien hervor. Es ist Zeit für eine kleine Würdigung dieser Wandlungs- und Lernfähigkeit unserer Parteien.