Opposition

„Erstens kommt es anders und zweitens als man denkt“ – Wahlen, Vertrauen und koalitionäre Farbenspiele

Am 12. Februar 2023 fand die Wiederholungswahl zum 19. Abgeordnetenhaus von Berlin statt. Dr. Julia Reuschenbach von der Arbeitsstelle für Politische Soziologe der Bundesrepublik Deutschland am Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft der Freien Universität Berlin wirft einen Blick auf die Charakteristika einer Wiederholungswahl, die Phase des Wahlkampfs in Berlin sowie die politischen Themen im Vorfeld der Wiederholungswahl…. Weiterlesen »

Im Land der Oberlehrer

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte, der an der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen lehrt und forscht, wirft einen Blick auf die Dynamiken zwischen der Ampel-Regierung und der Opposition. Wie verhalten sich die beiden und welches Verhalten wird durch den Wähler in Umfragen belohnt bzw. bestraft?   In unserer Umarmungsdemokratie profitiert die Opposition, wenn… Weiterlesen »

Verhandlungspositionen im Bundesrat

Auf Bundesebene regiert seit der letzten Bundestagswahl die Ampel-Koalition. Dennoch kann es der Union aktuell gelingen, bestimmte Vorhaben der Regierung über den Bundesrat zu blockieren. Doch das kann sich mit den kommenden Landtagswahlen in vier Bundesländern ändern. Dr. Knut Bergmann und Dr. Christian Rusche vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW) analysieren spieltheoretisch, wie diese Wahlen ausgehen müssten,… Weiterlesen »

Die FDP, nach allen Seiten offen

Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte von der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen analysiert die Ausgangslage für die FDP in diesem Superwahljahr. Die FDP beweist in drei Landesregierungen, dass sie mulitkoalitionsfähig ist. Darüber hinaus könnten Missmanagement im Umgang mit der Pandemie und die kippende Stimmung der Oppositionspartei zu Gute kommen und vergrößert sich ihr liberales… Weiterlesen »

Bunte Koalitionsrepublik Deutschland

In Deutschland regiert seit 2013 eine Große Koalition aus CDU/CSU und SPD. Unabhängig von der inhaltlichen Regierungsbilanz gilt, dass das Regierungsbündnis von Konservativen und Sozialdemokraten als den beiden Hauptkräften des deutschen Parteiensystems von den Wählern ambivalent bewertet wird. Umfragen zeigen, dass das Bündnis aufgrund der damit verbundenen Stabilität einerseits durchaus positiv eingestuft wird, gerade in… Weiterlesen »

„Kopf“-zerbrechen: FDP sucht neuen Landeschef

Nach dem Rücktritt von Andreas Pinkwart ist die nordrhein-westfälische FDP auf der Suche nach einem neuen Vorsitzenden. Dies geschieht in einer für die Partei schwierigen Situation. Einerseits hat sie in diesem Sommer die Regierungsverantwortung in Nordrhein-Westfalen abgeben müssen. Andererseits steht sie bundesweit – nach einem Kurzausflug in stimmgewaltige Volkspartei-Regionen – wieder unter dem Damoklesschwert der… Weiterlesen »

Die Minderheit, die eine Mehrheit braucht

Die magische Zahl der 100 Tage, seit dem die rot-grüne Minderheitsregierung in NRW mit dem Ziel „Gemeinsam neue Wege gehen“ (Koalitionsvertrag) gestartet ist, wurde mittlerweile überschritten. Die tragenden Regierungsfraktionen können sich auf keine eigene Mehrheit im Landtag stützen: Mit einer Stimme weniger als die absolute Mehrheit, aber 10 Sitzen mehr als CDU/FDP, haben SPD und… Weiterlesen »