Entscheidung

Fallstudie: Deutschland und die Schutzverantwortung

Die deutsche Entscheidung, sich der Abstimmung zur Sicherheitsratsresolution 1973 zu enthalten, war für internationale Beobachter eine Überraschung. Inmitten einer Vielzahl von Akteuren und angesichts eines sich rasant wandelnden Umfeldes war die Bundesregierung gezwungen, internationale wie auch nationale Herausforderungen zu jonglieren. Die Entscheider der Bundesrepublik sahen sich zeitgleich mit der Frage konfrontiert, wie auf die krisenhaften… Weiterlesen »

Günther Nonnenmacher/Bernhard Vogel: Mutige Bürger braucht das Land. Chancen der Politik in unübersichtlichen Zeiten

Ein Journalist und ein Politiker diskutieren über politische Grundsatzfragen: Dass man aus dieser Konstellation ein spannendes Buch machen kann, zeigen FAZ-Mitherausgeber Günther Nonnenmacher und Bernhard Vogel, früher Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Thüringen, in „Mutige Bürger braucht das Land“. Download als PDF-Datei Günther Nonnenmacher/Bernhard Vogel: Mutige Bürger braucht das Land. Chancen der Politik in unübersichtlichen Zeiten… Weiterlesen »

„Die Spareinlagen sind sicher“ – Über den Einsatz von Heuristiken bei politischen Entscheidungen.

Der Torwart der deutschen Nationalmannschaft, Manuel Neuer, gilt derzeit als einer der besten Torhüter der Welt – nicht nur wegen seiner Reflexe auf der Torlinie, sondern auch aufgrund seiner Strafraumbeherrschung und der Fähigkeit, gegnerische Flanken sicher abzufangen. Dazu beigetragen haben wohl verschiedene Faktoren: sein Talent, das Training, die Spielpraxis. Zumindest in Bezug auf das Abfangen… Weiterlesen »

Die Initiative und das Referendum in den Gliedstaaten der USA

Seit der Einführung von Volksbegehren und Volksentscheid in Hamburg 1996 haben alle Bundesländer Instrumente direkter Demokratie in ihren Verfassungen aufgenommen. Während auf der kommunalen Ebene die Instrumente des Bürgerbegehren und Bürgerentscheids mittlerweile recht rege genutzt werden, kommen die entsprechenden Instrumente des Volksbegehrens und des Volksentscheids auf der Landesebene jedoch kaum zur Anwendung. Zwar nutzen die… Weiterlesen »

Herbst der Entscheidungen – Führung nach innen durch Polarisierung nach außen?

Die Bilanz der schwarz-gelben Koalition nach einem Jahr ist ernüchternd. Der Neuanfang 2009 geriet zur Bauchlandung. Zentrale Wahlkampfversprechen wie das einfachere und gerechte Steuersystem wurden durch taktische Fehler – wie die Umsatzsteuerersparnis für Hoteliers – schon früh aufgegeben. Irritierende Debatten über spätrömische Dekadenz und die Dauerstreitigkeiten zwischen den Koalitionären bestimmten die Wahrnehmung der Öffentlichkeit. Vom… Weiterlesen »