Finanzen

Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik in Zeiten des Krieges

Tyyne Karjalainen vom Finnish Institute of International Affairs (FIIA) und der Universität Turku befasst sich mit der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU, die nicht nur von politischen Veränderungen geprägt ist, sondern auch vor großen Herausforderungen im Bereich des Krisenmanagements steht. Während der Erfolg der GSVP sowohl auf institutionellen Entwicklungen als auch auf externen Faktoren… Weiterlesen »

Schuldenbremse und öffentliche Investitionen: Streitpunkt und Richtungsentscheidung vor der Bundestagswahl 2021

Prof. Dr. Salvatore Barbaro von der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz erläutert die Streitpunkte rund um die Schuldenbremse, die die Parteien in Lager teilt. Kritikerinnen und Kritiker sehen in ihr eine Investitionsbremse, Befürworterinnen und Befürworter ein Instrument zur Begrenzung der Ausgaben. Auch wenn bis September im Wahlkampf allenfalls ideologische Bekenntnisse für und gegen die Schuldenbremse zu hören sein werden,… Weiterlesen »

Die begleitende Steuerung kommunaler Finanzhilfen

Die Corona-Pandemie stellt viele Kommunen vor finanzielle Herausforderungen. Steffen Zabler, der an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer lehrt und forscht, zeigt, dass viele Kommunen schon vor Corona unter finanziellen Problemen und Schulden litten. In der aktuellen Situation scheinen zusätzliche finanzielle Mittel für Kommunen unumgänglich. Jedoch sollten diese an Bedingungen geknüpft sein, so der Autor…. Weiterlesen »