Minderheitsregierung

Politikmanagement in Minderheitsregierungen

Dieser Beitrag geht der Frage nach, welche Anpassungen an den von Korte/Fröhlich beschriebenen Instrumenten des Regierungshandelns vorgenommen werden müssen, um unter den Bedingungen einer Minderheitsregierung flexibel Mehrheiten organisieren und Handlungskorridore nutzbar machen zu können.

Labilität wagen – Heute in NRW, morgen in Schleswig-Holstein? Warum Minderheitsregierungen eine Chance sind.

Minderheiten kämpfen gegen Ressentiments. Das gilt auch für Minderheitsregierungen. Wähler verbinden mit wechselnden Mehrheiten instinktiv die Sorge vor Chaos und Instabilität. Eine Aura des Neuanfangs hat bislang noch allen Minderheitsregierungen in Deutschland gefehlt. Die rot-grüne Minderheitsregierung in NRW ist da keine Ausnahme, obwohl die Landesverfassung ausdrücklich solch ein Regierungsformat zulässt. Noch vermag daher niemand vorherzusagen,… Weiterlesen »

Digitales Regieren in NRW?

Im Superwahljahr 2009 ist das Internet endgültig in der deutschen Politik angekommen – zumindest in den mittlerweile schon routiniert vorgetragenen Online-Wahlkämpfen. Weit schwieriger ist für die meisten Politikerinnen und Politiker dagegen ein angemessener Übergang in die Zeit nach Stimmenauszählung, Koalitionsverhandlungen und Regierungsbildung. Nordrhein-Westfalen bildet hier keine Ausnahme: angespornt durch das unerwartete Auftauchen von Piraten in… Weiterlesen »