EU-Demokratie für den Klimaschutz? Demokratische Legitimität und zivilgesellschaftliche Partizipation sind Gegenstand aktueller Diskussionen rund um die EU-Taxonomie und könnten weiterentwickelt werden, um Klimaziele und demokratische Prinzipien effektiver in Einklang zu bringen, so Bohyun Kim vom Institut für Politikwissenschaft der Universität Duisburg-Essen, die sich in ihrem Essay mit dem Fall der „grünen Taxonomie“ auseinandersetzt und umfassend… Weiterlesen »
Rhetorik
Asyl- und Migrationspolitik der EU: Wann ist die Krise vorbei und wann wird sie zur Normalität?
Alezini Loxa von der juristischen Fakultät der Universität Lund analysiert umfassend die Asyl- und Migrationspolitik der EU seit 2015/16 und stellt dar, wie diese in den letzten Jahren davon geprägt war, dass die Rolle des Rechts minimiert und der Grundrechtsschutz zurückgebaut wurde. Statt den Rechtsrahmen zu stärken, sei vermehrt auf unverbindliche Instrumente zurückgegriffen worden, um… Weiterlesen »
Über die kommunikative Wucht von Regierungserklärungen
Wer sich systematisch über das politische Instrument der Regierungserklärung informieren will, findet im Handbuch Politische Rhetorik von Armin Burkhardt – erschienen beim Walter de Gruyter Verlag – viele Antworten, so Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte von der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen. In über 50 Beiträgen von der Geschichte bis zu internationalen Aspekten… Weiterlesen »
Das Handwerk der Sprache der Politik
Das Buch The Speechwriter von Barton Swaim erschien im Juli 2015 in den USA und zog vor allem mediale Aufmerksamkeit auf sich, weil es vertiefte Einblicke in den Skandal um den Gouverneur von South Carolina, Mark Sanford, im Jahr 2009 versprach. Sanford war damals für einige Tage vollständig von der Bildfläche verschwunden, weder die Administration… Weiterlesen »
Stimmdifferenz als Analysekategorie
Über die Rhetorik Angela Merkels wurde vor allem im Zuge des Wahlkampfes 2013 eine Reihe inspirierender Texte publiziert. So arbeitete beispielsweise Carolin Emcke Merkels Tendenz zur Nivellierung heraus. Was viele instinktiv zu spüren glauben, bringt Emcke dabei auf eine griffige Formel: „Die Bundeskanzlerin meidet diskursiv jede Form der sozialen Distinktion. […] Niemals klingt das heraus,… Weiterlesen »
Der richtige Ton – Die Bedeutung von Sprache in politischen Wandlungsprozessen und in Krisensituationen.
Sprachliche Mittel helfen politischen Akteuren, komplexe Entscheidungen verständlich zu machen und damit Begründungen für angestrebte Veränderungen zu liefern. Nico Grasselt befasst sich in seinem Beitrag mit der Bedeutung von Sprache in politischen Wandlungsprozessen und in krisenhaften Situationen. Dabei entwickelt er auf Basis ausgewählter Ansätze der Kommunikations- und Diskursforschung ein Mehrebenenanalysemodell, das zur Analyse von Redebeiträgen… Weiterlesen »
Sites of Memory and Event Politics – A comment on Barack Obama’s stump speech on July 24th on the “17th June Street” in Berlin.
In westlichen Gesellschaften hängt die Autorität von Politikern zu einem Großteil von deren Selbstinszenierungsleistung ab. Am Beispiel der Wahlkampfrede von Barack Obama in Berlin am 24. Juni 2008 illustriert Sven Grundmann, wie politische Akteure „Gedächtnisorte“ zur Autoritätskonstruktion nutzen. Die Idee der Gedächtnisorte stammt vom französischen Historiker Pierre Nora, welche Grundmann durch seinen Essay für die… Weiterlesen »
Dreizehn Tage Guttenberg. Oder: Die Schriften der Anderen. Ein Essay.
„,E pluribus unum’, ‚Aus vielem eines’“ – mit diesem Treppenwitz der Skandalgeschichte eröffnet Karl-Theodor zu Guttenberg seine Dissertation „Verfassung und Verfassungsvertrag: Konstitutionelle Entwicklungsstufen in den USA und der EU“. Der stünde die Entlehnung des Staatsmottos der USA noch gut zu Gesicht, wäre sie nicht auch Sinnbild dessen, was sich sogleich auf rund 400 Seiten entfaltet:… Weiterlesen »